BPK will es wissen
Der Verein „Bundespressekonferenz e. V.“ (BPK) hat Berufung gegen das Urteil eingelegt, das der Journalist Florian Warweg vor dem Landgericht Berlin erstritten hatte. Wie die „NachDenkSeiten“ …
Neuwahl in Freisbach
Der Ortsgemeinderat im rheinland-pfälzischen Freisbach soll am 26. November neu gewählt werden. Die Wiederwahl wird notwendig, weil die Mitglieder des Rates sowie der parteilose Ortsbürgermeister Peter …
Kriegsdienstverweigerer a. D.
Der Oberbürgermeister von Kiel, Ulf Kämpfer (SPD), hat seine Kriegsdienstverweigerung widerrufen. Er begründete diesen Schritt mit „neuen Gefahren“, wie die „Kieler Nachrichten“ am 1. September berichteten. …
Ausschluss ausgesetzt
In Guatemala hat das oberste Wahlgericht die vorläufige Suspendierung der sozialdemokratischen Partei des siegreichen Präsidentschaftskandidaten Bernardo Arévalo aufgehoben. Die Entscheidung fiel am vergangenen Sonntag. Das …
Nicht geheilt
Die Republik Irland hat Rechtsberatung angefordert, um die Möglichkeiten für ein juristisches Vorgehen gegen ein geplantes britisches Gesetz zu prüfen. Das bestätigte der irische Außenminister …
Ohne Xi
Wenn an diesem Wochenende der G20-Gipfel in Neu-Delhi stattfindet, wird der chinesische Präsident Xi Jinping nicht vor Ort sein. Wie Außenamtssprecherin Mao Ning am Montag …
Flüge erlaubt
Der Niger hat seinen Luftraum wieder für zivile und kommerzielle Flüge geöffnet. Dass teilte die Militärführung, die am 26. Juni durch einen Putsch in die Regierung …
Interner Bericht öffentlich
Die Nachrichtenagentur AFP hat Einsicht in einen internen Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zum iranischen Atomprogramm genommen. In dem Dokument heißt es, dass die Behörde …
Start Tarifrunde Stahl Ost
In den Betrieben der ostdeutschen Stahlindustrie diskutieren die Mitglieder der IG Metall seit letzter Woche die Forderungen für die Tarifrunde, in der ab dem 1. Dezember …
Streik im Zoo
Seit Dienstag streiken die Mitarbeitenden des Hamburger Tierparks Hagenbeck unbefristet für den Abschluss eines Haustarifvertrags. Der seit Jahren schwelende Streit um einen Haustarifvertrag soll laut …
Dienst nach Vorschrift
Was passiert, wenn sich Postzustellerinnen und Paketzusteller an rechtliche und betriebliche Vorgaben halten? Etwa das Auto oder Fahrrad vorschriftsmäßig vor Abfahrt auf Beschädigungen kontrollieren? Oder …
Goldene Bettpfanne
Die Gewerkschaft ver.di will Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) mit der „Goldenen Bettpfanne“ auszeichnen. Er hätte mit seinen Haushaltsplänen die soziale Lage in Deutschland extrem verschlechtert: …
Schwerdtner will ins Europaparlament
Die ehemalige Chefredakteurin des Magazins „Jacobin“ will im kommenden Jahr für die Partei „Die Linke“ in das Europaparlament einziehen. Sie begründete ihren Schritt mit der …
VVN rausgeworfen
Das Düsseldorfer „Zentrum für Aktion, Kultur und Kommunikation“ (zakk) hat die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) von der Teilnahme am traditionellen „Edelweißpiraten-Festival“ ausgeschlossen. Das …
Deutschlandticket soll bald mehr kosten
Kaum ist es da, schon soll es teurer werden. Das 49-Euro-Ticket hat erwartungsgemäß den Finanzbedarf für den ÖPNV erhöht. Eine Studie des Verkehrsministeriums hat für …