Es menschelt
„Das Menschliche funktioniert in der Koalition“, gab Bundeskanzler Olaf Scholz im ARD-Sommerinterview am vergangenen Wochenende zu Protokoll. Immerhin etwas, stoßen doch die meisten politischen Projekte …
Gigabitstrategie
Der Ausbau komme schnell voran, jubilierte Digital- und Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) anlässlich des ersten Jahrestags der „Gigabitstrategie“. Bis Ende 2025 solle jeder zweite Haushalt …
Kein Eritrea-Fest
Wie der Vorstand der Deutsch-Eritreischen Gesellschaft (DEG) mitteilt, verbietet die Stadt Gießen kurzfristig das „Eritrea-Festival 2023“. Laut Ordnungsamt habe der Veranstalter keinen Nachweis der notwendigen …
Wollen bleiben
Am Wochenende erklärten 19 Parlamentarier der Partei „Die Linke“ aus Sachsen vorsorglich, dass sie im Falle einer Parteineugründung durch Sahra Wagenknecht ihre Partei nicht verlassen …
Das Ford-Werk in Saarlouis (Foto: Phrontis / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 / Bearbeitung: UZ)
Das Ford-Werk in Saarlouis (Foto: Phrontis / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 / Bearbeitung: UZ)
Produktion stillgelegt, Urabstimmung abgesagt
Die Urabstimmung über einen unbefristeten Streik bei Ford Saarlouis wurde gestern kurzfristig abgesagt. Grund dafür soll sein, dass es bei der Suche nach einem Investor …
Union Busting bei Telus
ver.di kritisiert die Maßregelung von Cengiz Haksöz, des Vorsitzenden des Wahlvorstandes beim Dienstleistungsunternehmen Telus International in Essen, und kündigt rechtliche Schritte an. In einem parlamentarischen …
NGG zufrieden mit Einigung
Für die 60.000 Beschäftigten in der Süßwarenindustrie ist eine Tarifeinigung erzielt worden. Für die Beschäftigten wird es höhere Löhne plus 1.000 Euro „Inflationsausgleichsprämie“ geben, wie die …
Streiks im Handel zulässig
In der Tarifrunde Handel ist die Kapitalseite dazu übergegangen, den Konflikt zu verschärfen, anstatt ein verhandlungswürdiges Angebot vorzulegen. Die Behauptung mehrerer regionaler Handelsverbände: Die Beschäftigten …
Mehr Munition
Die Bundesregierung hat mit der Rüstungsindustrie einen Rahmenvertrag zur Beschleunigung der Munitionsproduktion geschlossen. Wie der „Spiegel“ berichtete, sollen noch vor der Sommerpause des Bundestages neun …
Mehr Inobhutnahmen
Jugendämter haben in Deutschland im vergangenen Jahr mehr als 66.400 Kinder und Jugendliche vorübergehend in Obhut genommen. Im Vergleich zum Vorjahr handelt es sich um eine …
Schufa schnüffelt
Die Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung (Schufa) plant, zukünftig die Kontodaten von Bürgerinnen und Bürgern zu verwerten. Ab dem kommenden Jahr sollen Nutzer die Möglichkeit haben, …
Mal wieder Heizungsgesetz
Die Ampel-Koalition hat am vergangenen Dienstag erneut eine Einigung im Streit um das als „Heizungsgesetz“ bekannte Gebäudeenergiegesetz (GEG) verkündet und Details benannt. So soll es …
„Linke“ im Beitragsstreik
Der Brandenburger Karl-Liebknecht-Kreis (KLK) hat Mitglieder der Linkspartei zum Beitragsstreik aufgerufen. Wie das „nd“ berichtet, sollen die Genossinnen und Genossen ihre Beiträge auf 2,50 Euro im …
Neue Verfassung
Die Republik Mali hat eine neue Verfassung: 97,06 Prozent derer, die an der Volksabstimmung am 18. Juni teilnahmen, haben für den Text gestimmt. 2,94 Prozent und damit 99.181 …
Größtes Kraftwerk
Am vergangenen Sonntag wurde in China das Photovoltaik-(PV)-Kraftwerk Kela in Betrieb genommen. Es ist das weltweit größte Wasserkraft- und PV-Komplementärkraftwerk. Mit der Inbetriebnahme des im …