Rekordgewinn
Die Nachrichtenagentur dpa meldet Rekordgewinne bei den Ölkonzernen. Demnach strich Exxon im Krisenjahr 2022 einen Nettogewinn von knapp 56 Milliarden Dollar ein – rund 140 Prozent …
LEAG könnte Kohleausstieg vorziehen
Der Energiekonzern LEAG schließt einen früheren Ausstieg aus der Kohleverstromung nicht aus. LEAG-Chef Thorsten Kramer erklärte kürzlich in einem Interview mit „ntv“: „Ich kann mir …
Armutsrente
Fast jeder fünfte Rentner über 65 Jahre musste 2021 mit weniger als 1.135 Euro im Monat auskommen. Das ist die Antwort des Bundesministeriums für Arbeit …
Treffen von Kita- und Kiga-Beschäftigten
Die Branchengruppe Bildung und Erziehung der DKP thematisiert in ihrem aktuellen Rundbrief die Tarifrunde im öffentlichen Dienst. Im Bereich der Bildung und Erziehung seien unter …
Amazon will überwachen
Wie die „Braunschweiger Zeitung“ berichtet, klagt Amazon derzeit vor dem Verwaltungsgericht Hannover gegen eine datenschutzrechtliche Verfügung der Niedersächsischen Datenschutzbeauftragten. Amazon verwendet ein Scanner-System, bei dem …
DKP Hessen tritt an
Die DKP Hessen tritt zu den Landtagswahlen an, die am 8. Oktober stattfinden. Aufgrund der geltenden Wahlgesetze müssen Parteien, die nicht im Landtag vertreten sind, 1.000 …
160 Panzer für die Ukraine
Nachdem Ende Januar die Bundesregierung die Lieferung von 14 Leopard-2-Panzern an die Ukraine freigegeben hat, sollen nun bis zu 160 veraltete Leopard-1-Panzer aus den Beständen …
Grüne irritiert über Vermittlungsangebot
Omid Nouripour, Ko-Vorsitzender der Grünen, ist „irritiert“. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte sich am Sonntag in der „ARD“-Sendung „Bericht aus Berlin“ grundsätzlich positiv zum brasilianischen Vorschlag …
Polizeigesetz gekippt
Das Polizeigesetz „über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Mecklenburg-Vorpommern“ (SOG MV) ist verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gab der Verfassungsbeschwerde der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ (GFF) …
Proteste gegen AfD-Geburtstag
Am Montag feierte die „Alternative für Deutschland“ (AfD) ihren zehnten Geburtstag mit 300 geladenen Gästen im „Haus der Begegnung“ im hessischen Königstein. Rund 700 Menschen, …
Katastrophales Beben
Zwei Erdbeben – eines mit der Stärke 7,8 mit seinem Zentrum bei der türkischen Stadt Gaziantep – trafen in der Nacht zum Montag die Türkei, den Libanon, …
Verbale Mobilmachung
In den USA mehrten sich in den vergangenen Tagen Stimmen, die einen bevorstehenden Krieg mit China für möglich halten. „Wenn wir etwas tun oder sie …
US-Spionage in Venezuela
Die USA haben ihre Spionageaktivitäten in Venezuela in den vergangenen Wochen verstärkt. Verteidigungsminister Vladímir Padrino López erklärte auf Twitter, dass Venezuela „Opfer systematischer Provokationen und …
Schulen ohne Trinkwasser
Nach Angaben der UN-Kulturorganisation Unesco besuchen weltweit fast 584 Millionen Kinder Schulen, die nicht oder nur eingeschränkt über Trinkwasser verfügen. An jeder dritten Schule fehlt …
Štrougal ist tot
Lubomír Štrougal, der ehemalige Ministerpräsident der Tschechoslowakei, ist am 6. Februar im Alter von 98 Jahren gestorben. Er gehörte zu den einflussreichsten Politikern der Kommunistischen Partei …