Solidarität mit dem sozialistischen Kuba

Der 26. Parteitag der DKP vom 20. bis 22. Juni 2025 in Frankfurt am Main hat folgenden Antrag beschlossen:

Wenige Tage, nachdem die Biden-Regierung Kuba in der letzten Woche ihrer Amtszeit viel zu spät und in heuchlerischer Weise von der „Liste der terrorunterstützenden Staaten“ gestrichen hat, hat die Trump-Regierung das Land erwartungsgemäß wieder aufgenommen. Die von den USA nie in Frage gestellte jahrzehntelange Blockade der USA gegen Kuba und zahlreiche Sanktionen wirken sich massiv auf die Wirtschaft, die Versorgungslage und das Leben in Kuba aus. Aus einem Bericht des kubanischen Außenministeriums vom September 2024 geht hervor, dass die Schäden und Verluste, die Kuba durch die US-Blockade seit ihrem Inkrafttreten 1962 entstanden sind, zu aktuellen Preisen etwa 1.499 Milliarden US-Dollar betragen. Vor allem die Energieversorgung ist ein großes Problem. Maßnahmen, die ergriffen wurden, wie die verstärkte Zusammenarbeit mit den BRICS-Staaten, wirken noch nicht in ausreichendem Maß. Diese Lage wird von Seiten des Imperialismus ausgenutzt, um Unmut in der Bevölkerung gegen die Regierung, die Kommunistische Partei und den Sozialismus zu schüren. Die Menschen sollen die Errungenschaften, die das sozialistische Kuba trotz der Probleme noch gewährleisten kann, vergessen. Genannt seien hier nur das kostenlose Gesundheits- und Bildungswesen.

Gerade in einer solchen Situation ist die Arbeit der Kommunistischen Partei von großer Bedeutung. Die Partei muss in engem Kontakt zur Bevölkerung stehen. Sie muss in der Lage sein, Informationen zu vermitteln, Unterstützung zu leisten, Diskussionen zu ermöglichen und Anregungen und Kritik aufzunehmen. Aber auch die Arbeit der Kommunistischen Partei ist von der schlechten wirtschaftlichen Lage betroffen. Die Parteiführung der KP Kubas hat sich mit der Bitte an die DKP gewandt, weitere finanzielle Mittel für die Absicherung der Parteiarbeit zu sammeln. Es geht um die Verbesserung der technischen Ausstattung von Parteibüros und die Absicherung des IT-Betriebs. Bereits 2024 hat die DKP 40.000 Euro für diesen Zweck gesammelt. Die KP Kubas hat die DKP gebeten, diese Arbeit fortzuführen.

Zur Arbeit in diesem Rahmen wird ein Soli-Info zur Arbeit der KP Kubas erstellt.

Unsere Genossinnen und Genossen in Kuba führen einen harten und schwierigen Kampf. Wir wollen sie dabei im Rahmen unserer Möglichkeiten unterstützen. Diese Solidarität gilt nicht allein unserer Schwesterpartei, sondern den Menschen des sozialistischen Kubas und der kubanischen Revolution.

Der 26. Parteitag beschließt daher, bis zum Ende des Jahres 2025 25.000 Euro für die Arbeit der KP Kubas zu sammeln.