Statt „Weiter-so“: Diskussion um die Rettung der DKP nötig

Der Leitantrag endet mit der Erkenntnis, dass der
Aufbau eines antimonopolistischen Bündnisses und die Schaffung der
Aktionseinheit zwei Seiten des Klassenkampfs sind, die gleichzeitig
der Schlüssel zur organisationspolitisches Stärkung seien. Das ist
so richtig wie allgemein.

„Die Partei droht zu verschwinden, wenn es nicht
gelingt, den Trend zu stoppen, dass der Verlust von Mitgliedern durch
Tod höher ist als der Gewinn durch Neuaufnahmen.“ (aus dem
Beschluss des 21. Parteitags)

Wera Richter hielt in ihrem Referat auf dem 22.
Parteitag fest: „Die Parteistärkung muss als Existenzfrage ins
Zentrum der Arbeit unserer Leitungen auf allen Ebenen rücken.“

Der Leitantrag gibt auf diese Fragen keinerlei
Antwort. Er beinhaltet keine Vision, wie sich die Partei entwickeln
soll. Die meisten Abschnitte geben Altbekanntes, Richtiges wie
Falsches, wieder. Leicht überarbeitet ließe sich der Text auch als
Öffentlichkeitsmaterial veröffentlichen. Er ist ein „Weiter-so“
statt der dringend benötigten Diskussion nicht um die Stärkung,
sondern um die Rettung der DKP. Wir bräuchten im Vorfeld des 23.
Parteitags eine breite innerparteiliche Debatte um die Frage, wie wir
die Bildungsarbeit, die Kollektivität der Partei, die Aktivität der
Parteigruppen und die SDAJ stärken können

Diese Diskussion müsste in eine verbindliche
Beschlussfassung auf dem 23. Parteitag münden, deren Umsetzung
Aufgabe aller Gliederungen und die aktive Anleitung und Kontrolle
Aufgaben aller Leitungen der Partei ist. Zentrale Aufgabe des 24.
Parteitags wäre es dann, genau zu bilanzieren und Schlussfolgerungen
zu ziehen.

Die Parteigruppen benötigen
für die Arbeit einen konkreten Schwerpunkt. Unser gemeinsames Thema
als Partei könnte sein „Kapitalismus zerstört“. Der Ansatzpunkt
kann vor Ort sehr unterschiedlich sein: Krieg und Frieden,
öffentliche Daseinsvorsorge, Mieten, Klimawandel etc. Entscheidend
ist ein gemeinsames Handeln der Gliederungen an einem gemeinsam
diskutierten Schwerpunkt, ohne dass jedes einzelne Parteimitglied
seine oder ihre Aktivität im persönlichen Umfeld, der
Friedensinitiative oder Gewerkschaftsgruppe deswegen gleich
einstellt, auch wenn sie gerade nicht der örtliche Schwerpunkt ist.
Aber wir brauchen einen gemeinsamen Schwerpunkt.

Die Grundeinheiten müssen dafür im Laufe der
zwei Jahre regelmäßig mit Informationen und Forderungen unterstützt
werden, evtl. auch mit dem Besuch eines PV-Mitglieds. Die
Grundeinheiten führen zu ihrem Schwerpunkt dann auch passende
Bildungsabende durch. Forderungen müssen mit Inhalt versehen,
differenziert, positiv und vorwärtsweisend sein: nicht nur keine
CO2-Steuer, sondern konkrete Zahlen, wie die Konzerne belastet werden
sollen. Menschen werden dann aktiv, wenn sie konkrete Inhalte
verstehen und die Möglichkeit zur Handlung erhalten.

DKP Frankfurt/Main

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