Gut 40 Kommunistinnen und Kommunisten haben sich auf Einladung der DKP Gießen am 29. April zur Vormaifeier im Chamäleon getroffen. Martina Lennartz, Vorsitzende der DKP Gießen, begrüßte die Teilnehmer und führte durch das Programm. Zum Auftakt hieß sie drei junge neue Mitglieder in der DKP willkommen und überreichte ihnen ihre Parteibücher. Für musikalische Untermalung und gute Stimmung sorgte Niklas Freitag, der bekannte, aber auch selbst geschriebene Arbeiterlieder vortrug.
DGB-Sekretär Ulf Immelt stellte in seinem Grußwort fest, dass im vergangenen Jahr rund 70.000 Industriearbeitsplätze abgebaut wurden. Weitere 100.000 dürften im laufenden Jahr hinzukommen. Diese Deindustrialisierung drücke nicht nur das allgemeine Lohnniveau, sondern verändere auch die Struktur der Arbeiterklasse. Mit weitreichenden Folgen: Mit dem Wegbrechen der gewerkschaftlich hoch organisierten und arbeitskampferprobten Belegschaften ist zu befürchten, dass sich das Kräfteverhältnis zwischen Kapital und Arbeit weiter verschiebt. Das betreffe nicht nur den industriellen Sektor. Das „Stottern des Tarifmotors IG Metall“ habe Auswirkungen auf alle Branchen, und damit auch auf alle DGB-Gewerkschaften. Immelt rief dazu auf, die Gewerkschaften in ihren Kämpfen zu unterstützen.
Die SDAJ-Bundesvorsitzende Andrea Hornung begann ihre Mairede mit einem Zitat Bertolt Brechts:
„Zum Umsturz aller bestehenden Ordnung aufzurufen,
Scheint furchtbar.
Aber das Bestehende ist keine Ordnung.“
(Bertolt Brecht, „Der Kommunismus ist das Mittlere“)
Zwar produzierten wir immer mehr in immer kürzerer Zeit, stellte Hornung fest – dennoch führe höhere Produktivität nicht zu einem entspannteren Leben, sondern gesetzmäßig zu Arbeitslosigkeit. Gleichzeitig nehme die Arbeitszeit der Menschen zu, die Arbeit haben. Die höhere Produktivität werde nicht in unserem Sinne eingesetzt, sondern führe zu mehr Konkurrenzdruck, zu immer wiederkehrenden Wirtschaftskrisen. Der Hunger auf der Welt nehme zu, die Zahl der Kriegstoten steige an. Das sei der Widersinn der kapitalistischen Produktionsweise. Bertolt Brecht habe recht: Das Bestehende ist keine Ordnung.
Der Jugendverband SDAJ habe seine Mitgliederzahl in den letzten fünf Jahren fast verdoppelt, berichtete Hornung. Mehr als 50 Gruppen gebe es aktuell. Die SDAJ mache die Erfahrung, dass junge Menschen etwas gegen Aufrüstung, gegen Ausbildungsplatzmangel, gegen marode Schulen unternehmen wollten. Sie wollten verstehen, warum dieses System so untragbar sei, warum die Bundesregierung nichts verbessere, sondern immer weiter aufrüste und Sozialkahlschlag betreibe, ganz im Interesse des Monopolkapitals.
Zustimmung zu Sozialplänen könne nie unsere Antwort sein, unterstrich Hornung. Sie verwies auf die Deutsche-Bahn-Tochter DB Cargo: Dort folgte ein noch größerer Angriff auf tausende weitere Arbeitsplätze nach einem Sozialplan. Unsere Antwort könne nur der konsequente Kampf gegen Stellenabbau sein, der Kampf für die Interessen der Arbeiterklasse, etwa Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich. Schließlich rief sie dazu auf, die Gewerkschaften zu stärken, gemeinsam mit Kollegen aktiv zu werden und am 1. Mai auf die Straße zu gehen.
Zum Ausklang heizten Achim Bigus und Niklas Freitag den Gästen noch einmal richtig ein.