Lob vom Kapital
„Der Koalitionsvertrag trägt eine deutliche sozialdemokratische Handschrift.“ Noch bei der Vorstellung des 146-seitigen Papiers geisterte diese von der SPD-Parteiführung in die Welt gesetzte Formulierung durch …
Alles spricht dagegen
Das ist sicher nur der Anfang: Im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD ist die Erhöhung der täglichen Höchstarbeitszeit auf bis zu zwölf Stunden angekündigt. Unmittelbar …
Mit Risiken und Nebenwirkungen
Die Steuerpolitik durchzieht wesentliche Teile des Koalitionsvertrages zwischen CDU/CSU und SPD. Im Kapitel „Wirtschaft, Industrie, Tourismus“ steht, dass im Rahmen der „sozialen Marktwirtschaft“ und der …
Arbeitszeitenwende
Der Wind hat sich gedreht. Noch im Herbst 2023 war die IG Metall mit der Forderung nach einer Senkung der Wochenarbeitszeit von 35 auf 32 Stunden in die …
Es wird eng
Lars Klingbeil (SPD) versteht es, Menschen mitzunehmen. Irgendwie erhaben durfte sich die Zuhörerschaft fühlen, als er bei der Vorstellung des schwarz-roten Koalitionsvertrags bekanntgab, dass wir …
Wehrpflicht – Ohne uns!
„Allen muss deutlich werden: Jeder und jede in unserer Gesellschaft muss einen Beitrag leisten“, sagte Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) schon Mitte 2024. Was sie damit …
Meine Kinder geb ich nicht!
Im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung ist zu lesen, es sei „zwingend, dass wir die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte kurzfristig, nachdrücklich und nachhaltig erhöhen“. Dafür müsse die …
Unersättlich
Die Reaktionen der Unternehmensverbände auf die Vorstellung des Koalitionsvertrags zwischen Union und SPD erinnern ein wenig an den Titel eines bekannten Kinderbuchs: Die kleine Raupe …
Rente unter Vorbehalt
Der Koalitionsvertrag offenbart himmelhoch ambitionierte Ziele von CDU/CSU und SPD: „Wir streben an, dass eine deutsche Astronautin oder ein deutscher Astronaut im Rahmen einer internationalen …
Merz macht mobil
Das ging schneller als gedacht. Keine fünf Tage nach der Vorstellung des Koalitionsvertrags von SPD, CDU und CSU räumte der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) …
König Bayern auf dem Mond
Als „dümmste Regierung Europas“ wurde die Ampel einst bezeichnet. Aber Friedrich Merz wäre nicht Friedrich Merz, wenn er sich so einfach mit dem zweiten Platz …
Angriff auf Beschäftigte
Der Koalitionsvertrag von Union und SPD liegt auf dem Tisch. Wenig überraschend: Er zeigt, dass die Bereitschaft zu sozialen Zugeständnissen kleiner geworden ist. Insbesondere die …
Kriegsvorbereitung
Um die Brisanz der neuen Wehrpflicht richtig einordnen zu können, muss man sich den Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD ansehen. Das Papier ist durchzogen …
Fortsetzung der Ampel mit anderen Mitteln
Mit dem Programm, das CDU, CSU und SPD für ihre Regierungszeit vorgestellt haben, rückt Deutschland dem Krieg einen weiteren Schritt näher. Nachdem mit den alten …
Felor Badenberg, bisher Vizepräsidentin des Geheimdienstes mit dem irreführenden Namen „Bundesamt für Verfassungsschutz“, soll jetzt in Berlin aufräumen. (Foto: Sandro Halank/ Commons /CC BY-SA 4.0)
Felor Badenberg, bisher Vizepräsidentin des Geheimdienstes mit dem irreführenden Namen „Bundesamt für Verfassungsschutz“, soll jetzt in Berlin aufräumen. (Foto: Sandro Halank/ Commons /CC BY-SA 4.0)
Die Ordnung kommt nach Berlin
Es hat etwas Symbolisches: Die bisherige Vizepräsidentin des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Felor Badenberg, ist neue Justizsenatorin der Hauptstadt. Und die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik bekennt …