200501 scheuer - Ahnungslos für Konzerne - ÖPP - ÖPP

Andreas Scheuer hat keinen Durchblick, wie hier auf der Messe „Bus2Bus“ 2019 (Foto: BMVI / flickr.com / CC BY-ND 2.0)

Wirtschaftlichkeit öffentlich-privater Partnerschaften nicht belegbar

Ahnungslos für Konzerne

Valentin ZillPolitik | UZ vom 21. Mai 2021

Mittels so genannter „Öffentlich-privater Partnerschaften“ (ÖPP) könnten Infrastrukturprojekte wirtschaftlicher und schneller umgesetzt werden, als wenn der Staat selber tätig würde, tönt das Bundesministerium für Verkehr …

Wie Geht Es Weiter Nach Der Neuordnung? Für Die Kolleginnen Und Kollegen Beim Autobahnbau Sind Viele Fragen Offen. (foto: Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein Westfalen)

Die neue Autobahngesellschaft verspricht Profite für die Privatwirtschaft

Highway to …

UZWirtschaft & Soziales | UZ vom 29. Juni 2018

Für die Beschäftigten der Straßenbetriebe bringt der Autobahn-Deal der Bundesregierung Unsicherheit über ihre künftige Arbeit. Für Unternehmer bedeutet er Milliardengeschenke aus der Maut und aus …

Berliner Senat will Schattenhaushalt für Schulen

Private Renditen steigern

UZPolitik | UZ vom 26. Mai 2017

Der vollständige Text erschien in Heft 2/2017 der Marxistischen Blätter, wir danken für die freundliche Abdruckgenehmigung. Neue Nikolaischule – Gymnasium der Stadt Leipzig ( Joeb07 …

(Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Autobahn_(Deutschland)#/media/File:A_20_bei_Langsdorf.jpg]Darkone[/url])

(Foto: Darkone / Lizenz: CC BY-SA 2.5)

Grundgesetz wird verändert – Ablenkungsmanöver im Bundestag mit Privatisierungsschranke

Plünderungsplan vor der Vollendung

UZWirtschaft & Soziales | UZ vom 26. Mai 2017

Die für vergangenen Freitag fest eingeplante Grundgesetzänderung wurde in letzter Minute doch noch verschoben. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD Thomas Oppermann und CDU/CSU Volker Kauder mussten …

Hier wird durchregiert

UZPolitik | UZ vom 19. Mai 2017

Trotz des beginnenden Theaters, wer mit wem und mit welchem Wahlergebniss die nächste Bundesregierung stellen wird, zieht die große Koalition ihre geplanten Grundgesetzänderungen zur Privatisierung …

(foto: Marcus Walter/pixelio.de)

Fernstraßengesellschaft würde Ausweitung von ÖPP bedeuten

Grundgesetzänderung für Privatisierung?

Carl WaßmuthWirtschaft & Soziales | UZ vom 24. Juni 2016

Die „Plattform gegen eine Bundesfernstraßengesellschaft“, ein Zusammenschluss von Gewerkschaften, Privatisierungskritikern, Umwelt- und Verkehrsverbänden sowie Parlamentariern, hat vor einer Vorfestlegung in Sachen BFG während der Europameisterschaft gewarnt. …

Positionen

Gefährliche Doppelmoral

Sevim Dagdelen

Der Auftritt der Bundesregierung vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) im Klageverfahren Nicaraguas wegen Beihilfe zum Völkermord und Verletzungen des humanitären…

Vorfreude unangebracht

Melina Deymann

Die von der Ampel eingesetzte Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin empfiehlt, Schwangerschaftsabbrüche in der frühen und mittleren Phase ausdrücklich…

Verzögern und vernebeln

Jan von Hagen

Fast wie aus dem Lehrbuch schafft es Bundesgesundheitsminister Lauterbach, seine angekündigte große Krankenhausreform durchzudrücken. Von der ursprünglich angekündigten „Revolution“ spricht…

Reisen bildet, China wirkt

Arnold Schölzel

Noch vor den Gesprächen des deutschen Bundeskanzlers mit der politischen Führung Chinas in Peking veröffentlichte FAZ-Chinakorrespondent Gustav Theile unter der…

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