Die Maske ist endgültig gefallen
Resolutionen sind meist Symbolpolitik: Absichtserklärungen, aus denen selten konkrete Maßnahmen oder Gesetze folgen. Und doch können Resolutionen erhellen – weil sie zumindest diejenigen zwingen, sich zu …
Absurde Verurteilung
Es war ein klares Ergebnis: Mit 13 Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen nahm der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) eine Resolution an, die die „iranischen Angriffe …
Freie Hand für Israel
Das arabische Nachrichtenportal „Al-Dschasira“ berichtet, dass Israel 500 Mal den Waffenstillstand in Gaza verletzt habe, seit er Mitte Oktober in Kraft trat. 350 Menschen starben dabei …
Kein Frieden für Gaza
Es war ein betriebsames Wochenende für die Diplomatie. Die USA stellten am Freitag vor zwei Wochen einen Resolutionsentwurf für einen Waffenstillstand in Gaza im Sicherheitsrat …
Stimmungskrieg
Am 24. Februar beschloss der UN-Sicherheitsrat die Resolution 2401, die erneut zum Waffenstillstand in Syrien aufruft. Die Resolution befasst sich mit mehreren Brennpunkten des Krieges in …