Viele Arten zu morden

Die neue Woche in Gaza begann mit neuen Morden. In der Nacht zum Montag tötete die israelische Armee bei Luft- und Artillerieangriffen mindestens zehn Menschen. In der Nacht zum Dienstag tötete die israelische Armee 32 Menschen, viele von ihnen Frauen und Kinder. Allein bei einem Angriff auf Gaza-Stadt starben fünf Kinder. Seit Beginn der Woche stehen zur Versorgung für die bisher überlebende Bevölkerung nur noch Hungerrationen zur Verfügung.

Die völkermörderische Absicht Israels beim Krieg gegen Gaza ist inzwischen nicht mehr zu leugnen. Das zeigte sich auch beim Auftakt der fünftägigen Anhörung vor dem Internationalen Gerichtshof, bei dem es um die Frage geht, ob Israels Verbot des UN-Hilfswerks für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) einen Bruch der UN-Charta darstellt. Ammar Hijazi, Botschafter der palästinensischen Gebiete bei den Vereinten Nationen, schilderte die unerträgliche Lage der Bevölkerung in Gaza und die Blockade der Hilfslieferungen durch Israel. Der Einsatz von Hunger als Waffe – ein klares Kriegsverbrechen.

Mehr als 40 Staaten geben im Laufe dieser Woche ihre Stellungnahme vor dem Den-Haager Gericht ab, Israel boykottiert die Anhörung. Die Vereinten Nationen seien Israel gegenüber „voreingenommen“.

Auch „Amnesty International“ wirft Israel weiterhin vor, in Gaza einen Völkermord zu begehen. Zudem setze der Staat auf der Westbank gewaltsam Apartheid durch. Scharf kritisierte die Organisation in ihrem Jahresbericht für das vergangenen Jahr auch Deutschland für seine andauernden Waffenexporte nach Israel.

Begleitend zur Anhörung in Den Haag wurden weitere Vorwürfe gegen Israels Umgang mit humanitären Helfern laut. UNRWA-Generalsekretär Philippe Lazzarini gab an, dass seit dem Beginn des Kriegs gegen Gaza mehr als 50 UNRWA-Mitarbeiter verhaftet und gefoltert worden seien. Sie seien als menschliche Schutzschilde genutzt worden. Auch sei es zu Schlafentzug, Demütigungen, Drohungen und Angriffen durch Hunde gekommen. Lazzarini forderte „Rechenschaft für die Verbrechen und Verstöße gegen das Völkerrecht im Gazastreifen“ sowie Gerechtigkeit für humanitäre Helfer. Immer wieder kommt es zu Angriffen auf humanitäre Helfer und Rettungssanitäter durch die israelische Armee. Für weltweites Aufsehen sorgte vor allem der Fall der 15 Rettungskräfte, die Ende März von den Israelis ermordet wurden, obwohl sie klar als Ersthelfer zu erkennen waren. Die israelische Armee hatte den Getöteten vorgeworfen, sie seinen ohne Blaulicht unterwegs gewesen. Videos entlarvten die Lügen.