Zehntausende Entlassungen

Sieben Wochen nach dem Putschversuch in der Türkei sind fast 50 000 weitere Staatsbedienstete unter anderem wegen „Unterstützung einer Terrororganisation“ per Notstands-Dekret entlassen worden. Mehr als 20 000 davon arbeiteten im Bildungsministerium und fast 8 000 im Polizeidienst, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Freitag. Mit den zuvor bereits erfolgten Entlassungen hat die türkische Führung damit knapp 130 000 Staatsbeamte vor die Tür gesetzt.

Nach letzten offiziellen Angaben sitzen im Zusammenhang mit den Ermittlungen nach dem Putschversuch mehr als 20 000 Verdächtige in Untersuchungshaft, darunter Soldaten, Richter, Staatsanwälte und Journalisten. Außerdem wurden bereits vor den neuen Dekreten Zehntausende Beschäftigte des öffentlichen Dienstes suspendiert.

Präsident Erdogan hatte am 20. Juli einen dreimonatigen Ausnahmezustand verhängt. Seitdem kann er per Dekret regieren. Insgesamt seien drei neue Dekrete erlassen worden, meldete Anadolu am Freitag. Damit werde auch die Möglichkeit geschaffen, dass pensionierte Richter und Staatsanwälte unter bestimmten Voraussetzungen in den Dienst zurückkehren können. Außerdem könnten von nun an auch die Pässe der Ehepartner von angeblichen Gülen-Anhängern für ungültig erklärt werden.

In vorherigen Dekreten war unter anderem die Untersuchungshaft von zwei auf 30 Tage verlängert worden. Außerdem wurden zahlreiche Soldaten unehrenhaft entlassen und Dutzende Medien sowie Schulen geschlossen.

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"Zehntausende Entlassungen", UZ vom 9. September 2016



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