Mitte Februar findet die sogenannte „Münchner Sicherheitskonferenz“ (Siko) statt. Seit Jahrzehnten treffen sich hier informell vor allem Vertretern der Mitgliedsstaaten des nordatlantischen Kriegsbündnisses NATO, Politiker …
Nun wurde auch der größten antifaschistischen Organisation in Deutschland, der VVN-BdA, die Gemeinnützigkeit entzogen. Betrachtet man den Verwaltungsakt, steckt dahinter der Versuch von Olaf Scholz …
Folgt man den offiziellen Debatten, die Politiker der etablierten Parteien seit der Thüringen-Wahl führen, so scheint es, als wären der Anschlag in Halle nie passiert. …
Während der Grünen-Chef Habeck für den Einsatz deutscher Soldaten gegen den Iran wirbt, wird innenpolitisch die Werbetrommel für weitere Aggressionen an der Seite der USA …
Man müsse Gesetz kompliziert machen, dann fallen sie nicht so auf – so beschreibt Innenminister Seehofer sein Demokratieverständnis in eigenen Worten. Ungewöhnlich offen stellt der Minister …
Die Debatte um die Bestimmung des Hauptfeinds war und ist in zweierlei Hinsicht zentral für unsere Weltbewegung. Erstens in der Durchsetzung des Imperialismusverständnisses und in …
Gekürzt aus der aktuellen POSITION, dem Magazin der SDAJ. Einzelhefte im UZ-Shop, Abos für 10 Euro jährlich unter position@sdaj.org. Position, das Magazin der Sozialistischen Deutschen …
Alleine in München wurden die Mietpreise in den letzten fünf Jahren um über 26 Prozent angezogen. Dabei haben viele Münchner Kindl schon seit Jahren lernen …
Trotz des Austritts südbayrischer Genossinnen und Genossen, der letztes Jahr vom damaligen Bezirksvorsitzenden und anderen koordiniert wurde, kamen am vergangenen Samstag zahlreiche DKP-Mitglieder aus Oberbayern, …
