NATO bildet Militärs im Irak aus
Die NATO hat im Irak ein neues Ausbildungsprogramm für „Sicherheitskräfte“ gestartet. Zunächst werden etwa 30 Soldaten in einem fünfwöchigen Kurs im Umgang mit Sprengfallen geschult, …
1 829 Festnahmen
Türkische „Sicherheitskräfte“ haben innerhalb einer Woche 1 829 „Terrorverdächtige“ festgenommen, unter ihnen 820 mutmaßliche Anhänger des „IS“. Weitere Razzien richteten sich gegen mutmaßliche Mitglieder der …
Prozess gegen Kataloniens Ex-Premier
Begleitet von Protesten hat am Montag in Barcelona das Gerichtsverfahren gegen den früheren katalanischen Regionalpräsidenten Artur Mas begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Politiker vor, trotz …
Lukács-Denkmal wird zerstört
Der Stadtrat von Budapest hat auf Antrag der neofaschistischen Jobbik-Partei beschlossen, das im Szent-István-Park in der ungarischen Hauptstadt stehende Denkmal für den marxistischen Philosophen Georg …
Illegale Siedlungen legalisiert
Am Montag erließ das israelische Parlament ein Gesetz, das Siedlerwohnungen auf palästinensischem Privatland legalisieren soll. 60 der 120 Abgeordneten stimmten dafür, 52 dagegen. Acht Abgeordnete …
Einreisestopp außer Kraft
Nach zwei gerichtlichen Rückschlägen für den US-Präsidenten wird nun vermutlich der Oberste Gerichtshof des Landes entscheiden müssen. Ein Berufungsgericht hatte letzte Woche Sonntag einen Eilantrag …
EU-Abschottungsgipfel
28 Staats- und Regierungschefs aus EU-Ländern trafen sich letzte Woche in Malta, um Maßnahmen zu bereden, die Flüchtlinge daran hindern, über die Mittelmeerroute von Nordafrika …
![Jeremy Corbyn forderte von seiner Labour-Parlamentsfraktion, dem Austritt aus der EU zuzustimmen. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/zongo/21468015285]David Holt[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/austritt-wird-amtlich.jpg "Austritt wird amtlich - Corbyn, EU, Großbritannien, Konflikte, Parteien - Internationales")
Jeremy Corbyn forderte von seiner Labour-Parlamentsfraktion, dem Austritt aus der EU zuzustimmen.
(Foto: David Holt / Lizenz: CC BY 2.0)
Jeremy Corbyn forderte von seiner Labour-Parlamentsfraktion, dem Austritt aus der EU zuzustimmen. (Foto: David Holt / Lizenz: CC BY 2.0)
Austritt wird amtlich
Verzögerungstaktik Das Oberste Gericht hat den zweiten Versuch, den EU-Austritt zu kippen, verworfen. Zwei Richter des obersten britischen Gerichts entschieden am Freitag letzter Woche nach …
Sicher?
Am Sonnabend, den 11. Februar, wird es in verschiedenen bundesdeutschen Städten zu Protesten gegen Abschiebungen nach Afghanistan kommen. Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen wollen in Berlin, Düsseldorf, Hamburg, …
Büchel blockieren
2010 hatte der Bundestag gefordert, die US-Atomwaffen aus dem Fliegerhorst Büchel der Bundeswehr abzuziehen. Nun werden diese Atomwaffen modernisiert, 70 Millionen Euro bezahlt der deutsche …
Geld für Gegenkultur
Für das Festival der Jugend, das vom 2. bis zum 5. Juni in Köln stattfinden wird, will die SDAJ Künstlerinnen und Künstler der Gegenkultur aus Deutschland …
Geschichtsfälschung
Auch in diesem Jahr wollen Neofaschisten den Jahrestag der Bombardierung Dresdens für ihre Propaganda missbrauchen. Die „Volkstreue Bürgerrechtsbewegung“ um den aus der Nähe von Fürth …
Angriffe auf hohem Niveau
Die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte bleibt konstant. Das Bundeskriminalamt (BKA) hat im vergangenen Jahr 970 Straftaten gezählt, die sich gegen Flüchtlingsunterkünfte richteten. Im Jahr …
![„Dorfgemeinschaft Jamel – frei, sozial, national“: Die NPD ist nicht so unbedeutend, wie das Bundesverfassungsgericht behauptet. Gerade auf dem Land ist sie eine Stütze der Nazistrukturen. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/133073376@N08/20079606153]Oliver Weber[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/unbedeutend.jpg "Unbedeutend - Antifaschismus, Faschisten, Jamel, Neonazis, NPD - Internationales")
„Dorfgemeinschaft Jamel – frei, sozial, national“: Die NPD ist nicht so unbedeutend, wie das Bundesverfassungsgericht behauptet. Gerade auf dem Land ist sie eine Stütze der Nazistrukturen.
(Foto: Oliver Weber / Lizenz: CC BY-SA 2.0)
„Dorfgemeinschaft Jamel – frei, sozial, national“: Die NPD ist nicht so unbedeutend, wie das Bundesverfassungsgericht behauptet. Gerade auf dem Land ist sie eine Stütze der Nazistrukturen. (Foto: Oliver Weber / Lizenz: CC BY-SA 2.0)
Unbedeutend
Robert Kühne kandidiert für die DKP in Mecklenburg-Vorpommern zur Bundestagswahl In kaum einem anderen Bundesland hat die NPD so viel Einfluss wie in Mecklenburg-Vorpommern. Bis …
Streikbereit für ein besseres Leben
Resolution der ver.di-Streikkonferenz In Erwägung der Situation erklären die Delegierten aus den Stationen und Bereichen der saarländischen Krankenhäuser: Unsere Lage nehmen wir nicht länger hin. …