Aung San Suu Kyi hält sich zurück
Aung San Suu Kyi ist nicht nur Außenministerin von Myanmar (dem ehemaligen Birma), sondern führt als „Staatsberaterin“ faktisch auch die Regierungsgeschäfte. In einer lang erwarteten …
Krönung der verhassten Kriegsherrin
Frau Luise Ciccone, bekannter unter dem etwas missverständlichen Namen „Madonna“, hat, wie uns die gewöhnlich gut unterrichtete Qualitätspresse zu berichten weiß, den Wählern der von …
NATO setzt auf Konfrontation
Auf dem Treffen der NATO-Außenminister am 26. und 27. Oktober in Brüssel sollten die Beschlüsse des NATO-Gipfels, der Anfang Juli in Warschau stattgefunden hatte, geprüft …
Verstärkte Ungleichheit
Die Gleichstellung von Frauen und Männern verlaufe „im Schneckentempo“. Das ist die Quintessenz des sogenannten Gender Gap Reports. In Deutschland sei sogar Rolle rückwärts angesagt, …
Rekruten für den Abenteuerspielplatz
Ab 1. November startete die Bundeswehr die Youtube-Serie „Die Rekruten“. Insgesamt gibt die Bundeswehr für die Serie knapp acht Millionen Euro aus. Linke Politiker und Friedensbewegung …
Schauprozess in Ungarn
Die Rote Hilfe hat vor einer weiteren Kriminalisierung von Flüchtlingen in Ungarn gewarnt. Im September 2015 hatte der ungarische Staat gewaltsam seine Grenze zu Serbien …
Rekordjahr
Die aktuellen Zahlen des Rüstungsexportberichtes legen nahe, dass 2016 für die deutsche Rüstungsindustrie bisher glänzende Geschäfte brachte. Nach Angaben des außenpolitischen Sprechers der Bundestagsfraktion der …
Provokation
Am Donnerstag der vergangenen Woche tagten in Berlin am Nachmittag erstmals die neugewählten Bezirksverordnetenversammlungen (BVV), nachdem am Vormittag das Abgeordnetenhaus zusammengetreten war. Noch dauern die …
Neue Möglichkeiten
Am vergangenen Wochenende haben die Mitglieder der DKP Thüringen einen Landesverband gegründet und eine Landesliste für die Bundestagswahlen gewählt. Die DKP rechnet damit, dass die …
Rüffel für sächsische Staatsregierung
Die sächsische Landtagsabgeordnete Juliane Nagel (Linksfraktion) hat sich vor dem Verfassungsgerichtshof Sachsen erfolgreich gegen die Sächsische Staatsregierung zur Wehr gesetzt. Nagel hatte Auskunft über die …
Sparzwang und schöne Worte
Seit dem 16. Oktober 2013 gilt in NRW das Inklusionsgesetz. Vollständig heißt es „Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)“. Im Protokoll …
VVN-BdA in NRW wurde 70
Zahlreiche Glückwunschschreiben erhielt die VVN-BdA in NRW aus Anlass ihres 70. Gründungstages. „Es kann und es darf kein Vergessen der Verbrechen der Nazis geben, wenn …
Widerstand gegen Betriebsräte-Mobbing
Die TeilnehmerInnen der 3. bundesweiten Konferenz „Betriebsräte im Visier“ in Mannheim am 15. Oktober verfassten eine Entschließung, die wir im Folgenden auszugsweise dokumentieren. Das BR-Mobbing ist …
Die Altersarmut ist sicher
Die Herren Schröder, Riester und Müntefering können sich feiern lassen. Einen derartigen Bombenerfolg hatte selten eine Bundesregierung: Die arbeitenden Menschen werden ärmer. „Wir haben den …