Der rechte Dirigent
26,8 Prozent im Landtag der Steiermark, 15 Prozent und eine Koalition mit den Sozialdemokraten im Burgenland, eine Verdopplung auf 30,4 Prozent und eine Regierungsbeteiligung in …
Gedenken an Itzhak Rabin
Die Gedenkveranstaltung zum 20. Jahrestag der Ermordung Itzhak Rabins vereinigte am vergangenen Samstag an die 100 000 Menschen auf dem Tel-Aviver Rabin-Platz unter den Losungen …
Stoppt dieses Verbrechen
Aus Protest gegen die Kriegs- und Abschottungspolitik von EU und NATO hängten Mitglieder der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) am Samstag zwei große Transparente an der …
Wieder Gewinne
Die Großbank Bankia, noch vor wenigen Jahren ein Symbol für den Niedergang des Finanzsektors in Spanien, meldet Gewinn. In den ersten drei Quartalen des Jahres …
Billiglohn? Positiv.
EU-Vizekommissionschef Dombrovskis erhofft sich von einer erfolgreichen Integration von Flüchtlingen Nutzen für die Wirtschaft. „Es könnte einen positiven Effekt ergeben, da viele europäische Länder wie …
Feilschen um einen Präsidenten
Die Gespräche über ein Ende des Syrien-Konflikts sollen fortgesetzt werden. In der vergangenen Woche hatten erstmals Vertreter von 17 Staaten sowie von EU und UNO …
Recht(s)-Staatliche Pleite
Die staatsanwaltlich seit fast elf Jahren aufrechterhaltene Zweckhypothese einer suizidalen „Selbstentzündung“ im Fall Oury Jalloh, in eng fixierten Ankettungen eines Polizeiknasts binnen 30 Minuten zur …
Zwei-Klassen-Asylrecht
Bei manchen führenden Politikern drängt sich der Eindruck auf, sie hätten zu viel schwarzer Afghane geraucht. Anders sind jedenfalls solche Sätze nicht zu erklären: „Deutsche …
Kein Grund zum Feiern
Ihre Forderung zur Auflösung des Inlandsgeheimdiensts hat die Humanistische Union (HU) mit einer Aktion am vergangenen Sonnabend in München erneut öffentlich gemacht. Unter dem Motto …
Spitzeleinsatz rechtswidrig
Im Dezember 2010 wurde der Polizeispitzel Simon Bromma enttarnt, der zuvor im Raum Heidelberg linke Strukturen ausgeforscht hatte. Sieben Personen, die von dem Spitzeleinsatz betroffen …
Staatsstreich im Anmarsch?
CSU, Pegida, AfD, PI-News und Konsorten sind in aller Munde. Die rassistische Stimmung, die diese Parteien und Bewegungen schüren, ist der Nährboden für die täglichen …
Demonstration gegen NATO-Kriegsplanungen in Essen
Vom 23. bis 25. November 2015 lädt die NATO-Einrichtung „Joint Air PowerCompetence Centre (JAPCC)“ zu einer Konferenz „Luftwaffe und strategische Kommunikation“ in die Messe Essen ein. Die …
Wohnungen bleiben knapp
In vielen Städten Deutschlands werden auch in den nächsten Jahren die Mieten drastisch steigen – trotz Mietpreisbremse. Das wird unter anderem durch den kürzlich vom Bundesbauministerium …
Gegen Personalmangel in der Pflege
Industrie 4.0 Der Frauenarbeitskreis der DKP veranstaltet eine Wochenendschulung zum Thema „Industrie 4.0 und die Bedeutung für die Situation von Frauen in Beruf und Gesellschaft“. …
Gewerkschaftstag der IG Metall – Für wen?
In der Zeit vom 18. bis zum 24. Oktober fand in Frankfurt der Kongress der IG Metall statt. Als Delegierter, der schon an einigen Kongressen teilgenommen …