Irische Kommunisten für EU-Austritt

Nicht ablenken lassen

Die Kommunistische Partei Irlands ruft die Wähler in Nordirland auf, beim britischen Referendum über den „Brexit“ im Juni für den Austritt aus der EU zu stimmen:

„Wir rufen die arbeitenden Menschen im Nordosten unseres Landes dazu auf, für den Austritt aus der EU zu stimmen. Eine Entscheidung, die EU zu verlassen, kann eine Entscheidung für einen anderen Weg nach vorn sein, eine Entscheidung gegen die zunehmenden weltweite Militarisierung, zu deren Triebkräften die EU gehört. (…) Eine Entscheidung, die EU zu verlassen, würde auch die Mitgliedschaft des südirischen Staates in Frage stellen. Sie würde neue Möglichkeiten für den Kampf der Arbeiterklasse auf nationaler Ebene eröffnen.

Wir sollten uns nicht davon ablenken lassen, dass sehr reaktionäre und chauvinistische Kräfte, die den Tagen des Britischen Empires hinterhertrauern, auch gegen die EU sind. Wir sind nicht aus irgendwelchen engstirnigen nationalistischen Gründen für den Austritt aus der EU. Wir befürworten den Austritt aus einer klassenbewussten, internationalistischen Haltung heraus. (…)

Der Deal, den der britische Staat und die EU-Institutionen ausgehandelt haben, ist ein weiterer Angriff auf die Rechte der Arbeiter in Europa, besonders zugewanderter Arbeiter, den am meisten verwundbaren Teil der Arbeiterklasse.

Der Kampf gegen die EU ist im Kern ein Kampf für Demokratie und Souveränität. Es ist ein antiimperialistischer Kampf. (…) Die Kommunistische Partei Irlands ruft zur breitesten Koalition der progressiven Kräfte auf, um für den britischen und auch für den irischen Austritt aus der EU zu kämpfen.“

Übersetzung: UZ

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"Nicht ablenken lassen", UZ vom 4. März 2016



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