Beendet die Gewalt, befreit die Geiseln
Weit über 1.500 Wissenschaftler, überwiegend jüdisch, hatten in einer gemeinsamen Erklärung vom 4. August 2023 auf den „Elefanten im Raum“ in der Debatte um die …
Vor Gewerkschaftstag der IG Metall: Gewerkschaftliche Gegenwehr organisieren
Kahlschlag im Gesundheitssystem, marodes Bildungssystem, Wohnungsnot, zunehmende Kinder- und Altersarmut oder die explodierenden Lebenshaltungskosten auf der einen Seite, Rekordausgaben für Mord und Totschlag auf der …
Kommunistische Weltbewegung solidarisch mit Palästina
Mehr als 70 Parteien diskutieren in diesen Tagen auf dem 23. Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien im türkischen Izmir. In einer Frage sind sie sich …
„Wir erleben gerade, wie unsere bloße Existenz kriminalisiert wird!“
Vier in Deutschland arbeitende jüdische und palästinensische Organisationen – Palästina Spricht, Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost, Palästina Kampagne und Jewish Bund – kritisieren …
500 Euro – mindestens!
Am 11. Oktober beschloss die Bundestarifkommission für den Öffentlichen Dienst die Forderungen und zentralen Inhalte für die Tarifrunde der Länder. Betroffen sind 2,5 Millionen Beschäftigte, …
Gaspreisbremse soll gekippt werden
Die Mehrwertsteuer auf Gas soll nach dem Willen der Bundesregierung ab Januar wieder auf den regulären Satz steigen. Entsprechende Pläne von Finanzminister Christian Lindner (FDP) …
Unsere Häfen sollen Friedenshäfen sein
Am vergangenen Samstag (14. Oktober) haben rund 200 Menschen in Bremerhaven für die zivile Nutzung von Häfen und gegen NATO-Waffentransporte demonstriert. Sie waren dem Aufruf …
Gegen den Ungeist der „Zeitenwende“
Am 28. und 29. Oktober laden verschiedene friedensbewegte, antimilitaristische und linke Gruppen zu einem bundesweiten Zivilklausel-Kongress nach Kassel ein. Mit dem gigantischen Aufrüstungsprogramm der Bundesregierung und …
Kriegsbericht der Geheimdienste
Die Spitzen der drei großen deutschen Geheimdienste haben am vergangenen Montag an der öffentlichen Anhörung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) teilgenommen. Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamts …
Autobahn statt ÖPNV
Die Ampel-Koalition hat sich am Montag auf Weichenstellungen in der Verkehrspolitik geeinigt. Demnach soll der Ausbau bestimmter Autobahn- und Schienenabschnitte beschleunigt werden. Zudem vereinbarten die …
Faeser will Grenzkontrollen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Einführung von stationären Kontrollen an bestimmten Grenzen bei der EU-Kommission angemeldet. „Damit kann die Bundespolizei jetzt an den Grenzen …
Wahlerfolg für Kommunisten
In der zweiten Runde der griechischen Kommunalwahlen konnten am vergangenen Sonntag die von der Kommunistischen Partei Griechenlands unterstützten Listen landesweit bis zu 10 Prozent erreichen. …
Rechter Gewinner
In Ecuador hat Daniel Noboa die Stichwahl gewonnen und wird der nächste Präsident des südamerikanischen Landes. Nach Auszählung von rund 91 Prozent der Stimmen kam …
Gedenken an Nazi-Opfer
Am Montag dieser Woche wurde in Italien an die Deportation von mehr als 1.000 Juden durch faschistische deutsche Besatzungstruppen aus dem Ghetto in Rom vor …
Nein bei Referendum
In Australien wurden bei einem Referendum größere Mitspracherecht für die indigene Bevölkerung abgelehnt. Das „Nein“ der australischen Wähler hat bei großen Teilen der indigenen Bevölkerung …