Vor Gewerkschaftstag der IG Metall: Gewerkschaftliche Gegenwehr organisieren

Kahlschlag im Gesundheitssystem, marodes Bildungssystem, Wohnungsnot, zunehmende Kinder- und Altersarmut oder die explodierenden Lebenshaltungskosten auf der einen Seite, Rekordausgaben für Mord und Totschlag auf der anderen Seite – im Bundeshaushalt 2024 sind 84 Milliarden Euro alleine für Militär veranschlagt, schreibt die DKP Stuttgart in der Oktober-Ausgabe ihrer „Metall-Info“. Das sind 20 Prozent des Haushalts!

Gewerkschaftliche Gegenwehr tue folglich Not. „Hier ist es wenig hilfreich, wenn ver.di und IGM gewerkschaftliche Grundpositionen aufgeben und sich für Waffenlieferungen in die Ukraine, Aufrüstung und Wirtschaftssanktionen aussprechen“, heißt es in der Kleinzeitung. „Aber es gibt auch Stimmen in den Gewerkschaften, die sich konsequent gegen Aufrüstung und Militarismus zur Wehr setzen. Bei der IGM gibt es ein gutes Dutzend Anträge an den Gewerkschaftstag für dieses Ansinnen.“ An den in der Satzung der IG Metall verankerten Grundsätzen Frieden, Abrüstung, Völkerverständigung und Schutz der natürlichen Umwelt zur Sicherung der Existenz der Menschheit dürfe nicht gerüttelt werden: