SDAJ mobilisiert zu Rosa & Karl
Die imperialistischen Aggressionen der NATO und ihrer Verbündeten im Kampf um Macht- und Einflussgebiete, Absatzmärkte und Rohstoffe überschlagen sich. In bürgerlichen Medien wird das nicht …
Handwerker solidarisch mit Bauernverband
Nach der Ankündigung der Bundesregierung, Subventionen für Agrardiesel und Steuervorteile für Landwirte einzustellen, geht der Deutsche Bauernverband auf die Barrikaden. Werden die Maßnahmen nicht „ersatzlos …
Alles sichergestellt?
Das Bundeskabinett hat am 20. Dezember einen vom Wirtschaftsministerium vorgelegten Entwurf eines „Postrechtsmodernisierungsgesetzes“ (PostModG) gebilligt. Tim Laumann erklärt in einer mehrteiligen Serie, was das neue …
Kriegsvorbereitung stoppen!
Im neuen Jahr müssen wir dringend die Friedensbewegung stärken, sagt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP. Warum das so wichtig ist, unterstreicht er mit drei Punkten:Ein …
Zu Rosa & Karl
Die DKP ruft dazu auf, am Luxemburg-Liebknecht-Wochenende nach Berlin zu fahren und ein Signal für Frieden und gegen die Kriegs- und Verarmungspolitik der Ampel zu …
Profit per Gesetz
Das Bundeskabinett billigte am 20. Dezember einen vom Wirtschaftsministerium vorgelegten Entwurf eines „Postrechtsmodernisierungsgesetzes“. Tim Laumann erklärt in seinem mehrteiligen Beitrag, was das neue Postgesetz bringt. …
Polizei marodiert
Am Mittwoch, den 20. Dezember sind um sechs Uhr früh in Berlin acht Objekte, darunter sechs Wohnungen, von 170 Polizisten durchsucht und verwüstet worden. Die …
Solidarität mit den Kollegen im Handel
„Fehlartikel im Sortiment“, weil die Belegschaft streikt – obwohl ihr doch ein nicht näher benanntes „attraktives Angebot“ vorliegt? Solch dümmliche Propaganda hängt derzeit in vielen …
Hände weg von der Zivilklausel!
In Hessen hat sich eine schwarz-rote Landesregierung gebildet. CDU und SPD unterzeichneten am Montag öffentlichkeitswirksam ihren Koalitionsvertrag mit dem Titel „Eine für Alle“. Noch vor …
Auf nach Berlin!
Die eine Online-Druckerei lehnte den Druck von DKP-Aufklebern gegen den Völkermord in Gaza mit Verweis auf Paragraf 130 Strafgesetzbuch („Volksverhetzung“) ab. Die andere will keine …
Kämpfen, um zu bleiben!
Schon vor Beginn der Tarifrunde der Länder war klar: der Organisationsgrad ist erschreckend schwach und es mangelt an kritischen Bereichen, wo ein Streik wirklich weh …
Bitterer Beigeschmack
Es besteht Unsicherheit, ob Knut Giesler eine goldene Himbeere oder doch eher einen Oscar für seinen Auftritt beim Tarif-Talk am vergangenen Samstag verdient. Die neue …
Harter Kampf
Am Berliner Sana-Klinikum Lichtenberg und am Jüdischen Krankenhaus wollen die nichtärztlichen Beschäftigten endlich einen Entlastungstarifvertrag. 94 Prozent der ver.di-Mitglieder stimmten für den Fall, dass die Verhandlungen …
Rückenwind für 2024
Am Morgen des 16. Dezember standen vollbepackte Jugendliche vor der Kongresshalle in Gießen, um an einem Treffen teilzunehmen, dessen Tagesordnung mindestens genauso vollgepackt war. Sie waren …