Viertes DKP-Soli-Projekt
In dem Artikel „Gegen viele Widerstände“ ist dem Autor ein bedauerlicher Fehler unterlaufen. Im zweitletzten Absatz wird die Klinik „Rosa Luxemburgo“ als „drittes Kuba-Solidaritätsprojekt der …
Über die Ukraine hinaus
Vincent Cziesla beschreibt in seinem Artikel sehr anschaulich die Bedeutung des beschlossenen Karlsruher Antrags zum 12-Punkte-Konzept Chinas für Frieden und Entwicklung. Der Westen stellt diese …
Arschkarte
Die Einmalzahlung von bis zu 3.000 Euro als Inflationsausgleich ist in der Tat sozialabgaben- und steuerfrei. Helfen würde sie aber, auch wenn es keine Rentenpunkte bringt. …
Die Internationale …
Auf Antrag der verdi-Jugend beschloss die vom 24. bis 25. März in Hannover tagende niedersächsische Landesbezirkskonferenz der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, ihre Konferenz mit dem Singen der …
Ergebnislos
Auch die vierte Runde der Tarifverhandlungen für die rund 100.000 Beschäftigten in der Tarifrunde Papier, Pappe und Kunststoffe verarbeitende Industrie (PPKV) zwischen ver.di und dem …
Für Frieden und soziale Gerechtigkeit
Wie man wirkungsvoll tarifliche Arbeitskämpfe mit politischen Forderungen verbinden kann, hatte bereits im vergangenen Herbst die IG Metall gemeinsam mit dem „Bündnis für Frieden und …
Unselige Tradition
Am 7. April 1933 erließen die Nazis das „Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums“, mit dem Juden, Menschen jüdischer Herkunft und politisch missliebige Personen aus dem Staatsdienst …
Elbe-Tag in Torgau
Der Elbe-Tag in Torgau ist ein fixer Termin für Friedensbewegte. Trotz Gegenwindes und unverhältnismäßigen Auflagen in der Corona-Zeit, trotz offener Distanzierung der nordsächsischen Linkspartei nach …
Kipping auf NATO-Kurs
Die frühere Vorsitzende der Partei „Die Linke“, Katja Kipping, hat eine „Aktualisierung“ des Parteiprogramms gefordert. „Unsere Programmaussage zur NATO ist von der Zeit überholt“, sagte …
Aufbau unter Aufsicht
Die Bundesregierung hat eine Online-Plattform eingerichtet, um den deutschen Einsatz beim Wiederaufbau der Ukraine zu koordinieren. Die Website soll Anlaufstelle für Unternehmen, NGOs, Kommunen und …
Panzer im Einsatz
18 Panzer des Typs Leopard-2 sind in der Ukraine angekommen. Das bestätigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei einer Pressekonferenz mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte. …
Austausch in Flecktarn
Wie die Bundeswehr am Montag mitgeteilt hat, übernimmt die deutsche Armee die Führung über eine weitere niederländische Brigade. Dadurch soll die im Jahr 2016 vereinbarte …
Volksentscheid gescheitert
In Berlin ist ein Volksentscheid über das Ziel der Klimaneutralität im Jahr 2030 gescheitert. Das benötigte Quorum von 608.000 Ja-Stimmen wurde nicht erreicht. Insgesamt stimmten …
Versammelt
Knapp 6,2 Millionen Kubaner haben am Wochenende die Nationalversammlung der Volksmacht neu gewählt. Die 470 Abgeordneten des höchsten gesetzgebenden Organs der Republik Kuba wurden für …