NGG verhandelt
Am Donnerstag haben die Verhandlungen über einen Tarifvertrag in der Fleischwirtschaft begonnen. „Die Verhandlungen werden nicht einfach“, sagte Freddy Adjan, stellvertretender NGG-Vorsitzender. Es sei aber …
Niederlage für Essener OB
Der „KrankenhausEntscheid Essen“ hat sich vor Gericht gegen die Versuche des Essener OB Thomas Kufen durchgesetzt, ein von der Initiative ins Leben gerufenes Bürgerbegehren zu …
Ändern, bevor es zu spät ist
In der neuen Ausgabe der „Position“, des Magazins der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ), erzählt der Landesvorsitzende der SDAJ Rheinland-Westfalen, Marius Dornemann, warum er auf Platz …
Internationaler Frauentag
Im Rahmen des diesjährigen Internationalen Frauentages fanden trotz Pandemie bundesweit Aktionen statt. Am 7. März beteiligten sich beispielsweise DKP und SDAJ in Nürnberg am „Feministischen Sitzstreik“. …
Wiederholungstäter
Nach dem Linkspartei-Parteitag fragen sich viele: Wie konnte es in der Friedensfrage nur so weit kommen? Karl Rehbaum vom Vorstand der „Gesellschaft zur Rechtlichen und …
Reich mit Masken
Der CDU-Politiker Nikolas Löbel hat sein Bundestagsmandat niedergelegt und erklärte seinen Parteiaustritt. Löbel hatte über seine Firma Kaufverträge von Schutzmasken vermittelt und dafür Provisionen von …
Chancengleichheit für kleine Parteien
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) fordert eine umgehende Änderung des Wahlrechts zugunsten kleiner Parteien. „Angesichts der Pandemielage werde ich den Fraktionen empfehlen, das Wahlrecht zu ändern, …
Testchaos
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) wirft Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor, für ein Testchaos gesorgt zu haben. Zwar komme nun endlich der vermehrte Einsatz von Schnelltests, …
Eldorado für Datensammler
Das „Max-Planck-Institut zur Erforschung von Kriminalität, Sicherheit und Recht“ hat eine Übersicht bestehender Überwachungsgesetze erstellt. Die Studie soll die Vorarbeit für eine Überwachungsgesamtrechnung leisten. Diese …
Anklage gegen RAZ
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat Anklage gegen zwei Mitglieder der sogenannten „Revolutionären Aktionszellen“ (RAZ) erhoben. Eine Frau und ein Mann sollen zwischen Dezember 2019 und Oktober …
„Desaster“ in Libyen, „erfolglos“ in Mali
Das Marineschiff „Berlin“ ist auf großer Fahrt zur Embargokontrolle ins Mittelmeer. Der rund 170 Meter lange Einsatzgruppenversorger ist das größte Schiff der deutschen Kriegsmarine. Mit …
13. Nationalen Volkskongresses (NVK)
Die vierte Tagung des 13. Nationalen Volkskongresses (NVK) der Volksrepublik China ist am vergangenen Freitag in Peking eröffnet worden. Chinas Staatspräsident Xi Jinping und weitere …
Verhüllungsverbot in der Schweiz
Nach dem knapp angenommenen Schweizer Volksentscheid vom Sonntag über ein Verhüllungsverbot übt der Präsident der Konferenz der Europäischen Rabbiner (CER), Pinchas Goldschmidt, scharfe Kritik. Da …
Manöver in Südkorea
Südkorea und die USA haben am Montag ein gemeinsames Frühjahrsmanöver begonnen, das neun Tag lang dauern soll. Die alljährliche Kommandoübung, bei der Computersimulationen im Mittelpunkt …
Bomben auf Jemen
Die Kämpfe im Jemen spitzen sich weiter zu. In der ölreichen Provinz Marib im Nordjemen tobten am Wochenende schwere Gefechte. Mindestens 120 Kämpfer der Aufständischen …