Manches ist noch nicht in Sack und Tüten
Der Entwurf des Leitantrages des Parteivorstandes an den 22. Parteitag ist ein recht unfertiges Dokument. Diese Erkenntnis ist nicht neu, Genosse Köbele hat das selbst …
Statt „Weiter-so“: Diskussion um die Rettung der DKP nötig
Der Leitantrag endet mit der Erkenntnis, dass der Aufbau eines antimonopolistischen Bündnisses und die Schaffung der Aktionseinheit zwei Seiten des Klassenkampfs sind, die gleichzeitig der …
Eigentliche Zielstellung wird nicht deutlich
Auf der Klausurtagung unserer Kreisorganisation Münster haben wir uns zunächst allgemein über den Leitantrag verständigt. Grundsätzlich teilen wir die Zielstellung, Brüche in den aktuellen Verhältnissen …
Gründlich und kollektiv denken
Der Leitantrag benennt auf den ersten Seiten wichtige Themen, die untersucht und gewertet werden müssen. In der Folge genügt das Dokument diesen Ansprüchen nicht. Es …
Video: Groko vor dem Aus? SPD diskutiert über Machterhalt
Die SPD diskutiert ab heute auf ihrem Parteitag über den Fortbestand der Großen Koalition (Groko). Dabei geht es ihr nicht um die Interessen der Lohnabhängigen, …
Berlin kuscht
Der Organisation des – laut Bundesentschädigungsgesetz – „aus Überzeugung oder um des Glaubens oder des Gewissens willen gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft geleisteten Widerstands“, der Vereinigung der Verfolgten …
Streiks bei Asklepios
Beim kommerziellen Klinikbetreiber Asklepios sind am 27. November erstmals Beschäftigte der Schildautalkliniken im niedersächsischen Seesen und der Asklepios-Klinik im bayerischen Lindenlohe zeitgleich in den Streik getreten. …
Black Friday bestreikt
Während der umsatzstarken Tage Black Friday und Cyber Monday streikten auch die Beschäftigten bei Amazon wieder mehrere Tage für ihre Forderung nach einem Tarifvertrag. Gestreikt …
Angebot von LSG
Den für letzten Montag angekündigten ver.di-Streik bei der LSG hat die Gewerkschaft abgesagt. Als Folge des am Samstagabend letzter Woche angekündigten 24-stündigen Ausstandes bei der …
Einigung im Gastgewerbe
Die NGG und der Hotel- und Gaststättenverband Dehoga haben sich auf einen Tarifvertrag für die 36000 Beschäftigten im Gastgewerbe in Mecklenburg-Vorpommern geeinigt. Innerhalb der nächsten …
Risiken für Schwerbehinderte
Die geplante Novellierung der Verordnung für Versorgungsmedizin birgt laut Hans-Jürgen Urban, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall, erhebliche Risiken für die Situation von Schwerbehinderten. „Mit dieser …
Solidarität mit der VVN-BdA
Die DKP-Landesorganisationen Berlin und Sachsen meldeten sich zu Wort. Nachdem der Parteivorstand die Aberkennung der Gemeinnützigkeit verurteilte, bezeichnete die DKP Berlin in einer Pressemitteilung die …
Integrationsgesetz verfassungswidrig
Das vor drei Jahren im bayerischen Landtag verabschiedete Integrationsgesetz muss geändert werden. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof gab den Klagen der Landtagsfraktionen von SPD und „Bündnis 90/Die …
Dummes Bildungssystem
Das Bildungsniveau in Deutschland zeige eine „abflachende oder zunehmend negative Entwicklung“. Das ergab die neue PISA-Studie der OECD. „Mittelmaß ist nicht unser Anspruch“, sagte Bildungsministerin …
CDU kippt Grundrente
„Bei der Grundrente haben wir gesagt, wir werden in das parlamentarische Verfahren erst dann einsteigen, wenn klar ist, dass diese Koalition auch fortgesetzt wird“, sagte …