Parlament per Chat?

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) regte in einem Brief an die Fraktionsvorsitzenden im Bundestag an, die Möglichkeit von virtuellen Bundestagssitzungen oder die Schaffung eines Notparlaments in Erwägung zu ziehen. Dazu wären in beiden Fällen Grundgesetzänderungen von Nöten. „In Krisenzeiten das Grundgesetz verändern zu wollen, verbietet sich“, sagte Linksfraktionschef Dietmar Bartsch der „Süddeutschen Zeitung“.

Die Grenze für die Beschlussfähigkeit des Bundestages senkte dieser schon in der vorherigen Woche von der Hälfte der Abgeordneten auf ein Viertel.

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"Parlament per Chat?", UZ vom 10. April 2020



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