Grundsätzliche Übereinstimmung mit dem Entwurf
Die Landesorganisation (LO) Brandenburg der DKP unterstützt grundsätzlich den Entwurf des Leitantrags des Parteivorstandes an den 23. Parteitag als Beitrag im Ringen um eine Konkretisierung …
Wie die Bonner Parteigruppe die Debatte um den Leitantrag organisiert
Unsere Parteigruppe ist eine „stinknormale“ Gruppe mit den für die Gesamtpartei ähnlichen Schwierigkeiten und ohne Besonderheiten in Bezug auf Größe, Aktivitätsgrad, Überalterung und Verankerung vor …
Politisches Gespräch mit vietnamesischem Botschafter
Zu einem politischen Gespräch in der Botschaft Vietnams in Berlin empfingen der Botschafter der Sozialistischen Republik Vietnam, Nguyen Minh Vu, der Verteidigungsattaché Nguyen Tuan Minh …
Schwierige Bedingungen
Junge Menschen mit Behinderung finden in der „freien Wirtschaft“ häufig keinen betrieblichen Ausbildungsplatz. Daher gibt es sogenannte „Maßnahmen zur Teilhabe am Berufsleben“, bei denen die …
Ganz abschaffen
Nun hat das Bundesverfassungsgericht (BVG) zu den Sanktionen im SGB II gesprochen. Das Positive: Entgegen Befürchtungen der Erwerbslosen, der Sozialberater und der Betroffenen-Anwälte hat das …
Schuldenbremse
Zur Landeshaushaltsordnung NRW erklärt Anja Weber, Vorsitzende des DGB NRW: „Die Vorstellung, dass Schulden per se etwas Schlechtes sind, ist falsch.“ Vielmehr sollte die Landesregierung …
Seitwärtsentwicklung
Conti geht auch im kommenden Jahr nicht von einer Erholung der Autokonjunktur aus. „Im besten Fall sehen wir in 2020 weltweit eine Seitwärtsentwicklung der Automobilproduktion“, …
Batterieforschung
Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) stellt 560 Millionen Euro in den kommenden vier Jahren für die Batterieforschung zur Verfügung. Die Summe wurde um 60 Millionen erhöht. …
Heckler & Koch vor Verkauf
Der hochverschuldete Rüstungskonzern Heckler & Koch steht offensichtlich vor dem Verkauf. Das Nachrichtenmagazin „Focus“ hat über entsprechende Verkaufspläne berichtet. Diesem Bericht zufolge sind verschiedene Firmen, …
678 000 Wohnungslose
Zur erneut gestiegenen Zahl der Wohnungslosen in Deutschland erklärt Robert Feiger, Bundesvorsitzender der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU), dass die Zahl von 678 000 wohnungslosen Menschen …
Gleichen Lohn für alle
Mit bundesweiten Aktionen erhöhte die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) am 13. November den Druck auf die Landesregierungen, für die gleiche Bezahlung aller voll ausgebildeten …
Risiko abgeschoben
Nach mehrwöchigen Sondierungsgesprächen hat ver.di am Montag mit der Lufthansa-Geschäftsführung Verhandlungen für die rund 3 500 Saisonalen Flugbegleiterinnen und Flugbegleiter (SMK) aufgenommen. Diese Kolleginnen und Kollegen …
Panzer für die Insel
Die Rüstungskonzerne Rheinmetall und Kraus-Maffei Wegmann (KMW) haben einen Auftrag vom britischen Verteidigungsministerium über 2,6 Milliarden Euro erhalten. Die Unternehmen sollen 500 Panzer für die …
Mindestlohn im Elektrohandwerk
Ab 1. Januar 2020 gilt in den Elektrohandwerken bundesweit ein allgemeinverbindliches Branchenmindestentgelt von 11,90 Euro. Das Mindestentgelt steigt bis 2024 auf 13,95 Euro. Das hat …
Unruhe bei Thyssenkrupp Elevator
Am vergangenen Freitag fanden bundesweit mehr als 20 Betriebsversammlungen für die knapp 5 000 Beschäftigten von Thyssenkrupp Elevator statt. Bei den Beschäftigten herrscht große Verunsicherung, weil …