Der russische Demokratiekiller
Die Demokratie ist in Gefahr. In den USA, in Deutschland und auch anderswo. Nein, nicht was Sie jetzt denken. Es geht nicht um milliardenschwere Lobbyisten …
Es reicht! Rechte Gewalt stoppen!
Unter dem Motto „Es reicht! Rechte Gewalt stoppen!“ riefen 40 demokratische und antifaschistische Organisationen, Initiativen und Parteien zu einer gemeinsamen Demonstration gegen das zunehmende Nazi-Unwesen …
Gegen die Nato an Rhein und Ruhr
Und nicht vergessen: Bundesweite Friedensdemonstration am 8. Oktober in Berlin! An vielen Orten der Welt herrscht Krieg. Menschen sterben, sie flüchten, um ihr Leben zu retten …
In wichtigen Fragen gibt es (noch?) Uneinigkeit
DKP Berlin zu den Berliner Wahlen Ergebnis gehalten – auf zur Bundestagswahl! Der Landesvorstand der DKP Berlin erklärte zum Ausgang der Wahlen vom 18. September: „3 467 …
Sorge um Deutsche Bank
Zu Wochenbeginn fiel der Aktienkurs der Deutschen Bank weiter kräftig – auf das tiefste Niveau seit mehreren Jahren. Die unklare Lage, wie viel Strafzahlung die …
Sorge um Banken generell
Deutschland und Frankreich wollen für Banken in der EU höhere Eigenkapitalanforderungen verhindern. Es müsse alles darangesetzt werden, dass es durch die abschließenden »Basel III«-Kapitalregeln zur …
IWF für Schuldenerlass
Selbst wenn Griechenland alle geplanten Strukturreformen und Sparmaßnahmen umsetzt, ist ein weiterer Schuldenerlass seitens der Gläubiger aus Sicht des Internationalen Währungsfonds (IWF) unumgänglich. Er widerspricht …
Siggi muss bleiben
Gegen die fristlose Kündigung des Betriebsratsvorsitzenden Sigmund List durch die CSC Jäklechemie in Nürnberg wurde ein Solidaritätskomitee unter dem Titel „Siggi muss bleiben“ gegründet. Siggi …
Fristlose Kündigung abgewehrt
Sabine Kleemann arbeitet als Pflegefachkraft im Rosalie-Adler-Zentrum des AWO-Bezirks Westliches Westfalen e. V. und vertritt kämpferisch die Interessen der Beschäftigten als Betriebsrätin, Schwerbehindertenvertrauensperson und Gewerkschafterin. Nun …
Deutschland bleibt Reichenparadies
Was der Vermittlungsausschuss beschloss a) Unternehmenserben sind unabhängig vor der Größe des Unternehmens vollständig von der Steuer freigestellt, wenn laufend höchstens 37,5 Prozent des Gewinnes nach …
Ein bisschen mehr ungleicher Lohn?
Wie soll man eine Forderung für etwas bewerten, dass man eigentlich abschaffen muss? Soll man eine Lohnforderung in der Leiharbeit mit denselben Maßstäben bewerten wie …
Neelie Kroes im Steueroasensumpf
Die langjährige EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes war während ihrer Amtszeit zwischen 2000 und 2009 Direktorin einer Briefkastenfirma namens »Mint Holding« im Steueroasenstaat Bahamas, fanden jetzt schlaue …
Die Alternative: Einheit und Solidarität
(…) Für Kuba bedeutet die Blockfreiheit den Kampf für eine radikale Veränderung der Internationalen Wirtschaftsordnung, die von den großen Mächten aufgenötigt wird, die dazu geführt …
Krieg und Frieden
Nach Einschätzung der Entwicklung der vergangenen Monate, insbesondere der Krisenregionen des nahen und mittleren Ostens sowie des östlichen Europas betreffend, stellen wir fest: Die Welt …
Sieben Städte – eine Demonstration
Mehr als 320000 Menschen haben am 17. September bundesweit gegen CETA und TTIP demonstriert. Wenige Tage vor der EU-Handelsministerkonferenz am 23. September in Bratislava und unmittelbar vor …