Israel bombardiert Golanhöhen
Israels Luftwaffe hat in der Nacht zum Montag ein Gebäude auf den syrischen Golanhöhen bombardiert. Es handele sich um eine ehemalige UNO-Einrichtung, die von Verbündeten …
Neue Regierung
Dänemark wird künftig von einer Drei-Parteien-Koalition regiert. Nach einer Woche Verhandlungen haben die Konservativen und die Liberale Allianz zugestimmt, gemeinsam mit der Mitterechts-Partei Venstre von …
Auf EU- und NATO-Kurs
Vier Wochen nach der Parlamentswahl in Georgien ist die neue Regierung von Ministerpräsident Georgi Kwirikaschwili im Amt bestätigt worden. Das Land wolle weiterhin Mitglied in …
Schweizer stimmten über Atomkraft ab
Mit 54,2 Prozent haben sich die Schweizer in einer Volksabstimmung gegen einen „schnellen“ Ausstieg aus der Atomkraft entschieden. Die Grünen hatten ein Ende der Atomkraft …
Mehr Vollmachten für Elitetruppe
US-Präsident Obama will einer militärischen Eliteeinheit mehr Vollmachten geben. Die Kommandoeinrichtung JSOC solle zu einer weltweit agierenden Spionage- und Kommandoaktions-Einheit ausgebaut werden, „um Terrorzellen aufzuspüren“, …
Gegen Vorratsdatenspeicherung
Ein breites Bündnis von Bürgerrechtlern und Datenschützern hat am Montag in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde gegen das neue Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung eingelegt. Zugleich übergaben die Kläger dem …
60 Jahre BND – kein Grund zum Jubeln
„Der BND wird 60 – zum Gratulieren besteht jedoch wenig Anlass. Natürlich gab es in den letzten Jahrzehnten auch ein paar Erfolge, aber die Bilanz unter …
Warnung vor Rocker-Club
„Die rockerähnliche Vereinigung Osmanen Germania ist kein friedlicher Sportlerclub, der Jugendliche von der Straße holt, sondern stellt eine akute Bedrohung für türkische und kurdische Oppositionelle …
Gegen Abschiebungen in Kriegsgebiete
Rund 300 Menschen haben am vergangenen Sonnabend in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt gegen Abschiebungen nach Afghanistan demonstriert. „Allein in den letzten 22 Tagen sind durch sechs …
Selbstbedienung der „großen“ Parteien
„Auch wenn die SPD in NRW nun die umstrittenen Sponsorengespräche mit ihren Spitzenpolitikern einstellt: Das Problem der Selbstbedienung der ‚großen’ Parteien aus Steuermitteln und die …
Gegen Verbot der PKK
Im Vorfeld der Innenministerkonferenz am vergangenen Montag in Saarbrücken hatte das bundesweite Bündnis NO IMK zu einer Demonstration aufgerufen. Für die DKP sprach Volker Jung. …
Veranstaltung unterbunden
Am 17. November wollte in Bremen der Verband der Studierenden aus Kurdistan in der Hochschule die Infoveranstaltung „DITIB – Die Marionetten Erdogans?“ ausrichten. Der Studiendekan bemängelte, dass …
Giftmülldeponie wird geöffnet
Die Bezirksregierung hat den Plänen für den Ausbau der Autobahn A1 zwischen Köln-Niehl und dem Autobahn-Kreuz Leverkusen-West die Genehmigung erteilt. Damit erlaubt sie dem Straßenbau-Betrieb, …
Schwarz-rosa Schlaraffenland
Die schwarz-rosa Bundesregierung liebt den Superlativ. Natürlich führt die Kanzlerin die erfolgreichste Bundesregierung seit der Erfindung der Schriftsprache. Und natürlich ging es den Menschen noch …
Etwas leisten
Siehe auch den Kommentar Fataler Irrweg Der Frankfurter Schüler Enes G. starb 2012 mit 16 Jahren auf einem Schlachtfeld des syrischen Krieges. Die ARD-Dokumentation „Sterben …