Gewaltsam gescheitert
Was für ein Konzept verfolgte die Kölner Polizei, als die Beamten am vergangenen Samstag in die „Anti-Militär-Parade“ des Bündnisses „Rheinmetall Entwaffnen“ stürmten und 147 Teilnehmerinnen …
Nicht überall eine Wahl
Wer sich den Zustand der kommunalen Demokratie in Nordrhein-Westfalen (NRW) vor Augen führen möchte, der blicke nach Alfter. In der kleinen Gemeinde in der Nähe …
Wie man sich bettet
Fast schon hätte man Mitleid mit ihr haben können. Als sich die Ko-Vorsitzende der Linkspartei Ines Schwerdtner am vergangenen Sonntag zum ZDF-„Sommerinterview“ einfand, wurde ihr …
Militärstraßengrundnetzvereinbarung
Den Krieg der Bürokraten hat Russland längst verloren. Die geübten deutschen Schreibtischtäter sind „dem Russen“ immer eine Kugelschreiberlänge voraus. In der vergangenen Woche hat die …
Kein Herz für Bücher
Kulturpolitik ist, wenn der Bürgermeister seine Amtskette auf schicken Empfängen spazierenführt, Künstlerhände schüttelt oder Ausstellungen eröffnet. Selbst in der Provinz weht noch ein Hauch von …
Für das Führen eines großen Krieges
Vor wenigen Wochen hat Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) den Gesetzentwurf für einen neuen Wehrdienst vorgelegt. Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) geht mit einer Kampagne gegen …
Gescheiterte Kolonialisten
Deptford im Frühjahr 1740: Auf der Werft liegt die „HMS Wager“, nicht gerade der Stolz der britischen Marine, eher ein „37,50 Meter langer Schandfleck der Meere“. …
Kriegstüchtig im Schattenamt
Der „Operationsplan Deutschland“ regelt die Aufgaben der verschiedenen staatlichen Ebenen, wenn der große Krieg gegen Russland beginnt. Den Kommunen kommt eine Schlüsselrolle bei der Unterstützung …
Union-Busting will gelernt sein
Auch Union-Busting will gelernt sein. Das musste ein Gastronom kürzlich vor dem Landesarbeitsgericht München erfahren. Dort war er von einem ehemaligen Minijobber verklagt worden, der …
Miese Vorstellung
Seit der geplatzten Wahl für die Nachbesetzung des Bundesverfassungsgerichts wabern erschütternde Fragen durch die deutsche Medienlandschaft. Wurde die Demokratie beschädigt? Ist Jens Spahn (CDU) möglicherweise …
Pistorius will die Pflicht
Nach monatelangem Gerede über den „zunächst freiwilligen“ Wehrdienst hat Boris Pistorius (SPD) die Katze aus dem Sack gelassen: Noch in diesem Jahr soll der Bundestag …
Beschleunigter Verfall
Plötzlich ist die Schule zu. Diese Erfahrung machten rund 400 Schülerinnen und Schüler der Gemeinschaftsgrundschule Habichtstraße in Duisburg. Am Nachmittag des 3. April war ein Gutachter …
Panzer am laufenden Band
Noch immer hat die Waffenproduktion nicht die Ausmaße erreicht, die sich die Kriegstreiber in Politik, Wirtschaft und Medien wünschen. Es brauche verlässliche Investitionen, damit die …
Drecksarbeiter
Die Rolle als Kriegskanzler steht Friedrich Merz. Die angedeutete Pickelhaube ins Haupthaar frisiert, strebt er offen nach der „stärksten konventionellen Armee Europas“. Deutschland stehe vor …
Was bisher geschah
Im Sommer des Jahres 2022 suchte ein eigenartiger Wanderzirkus die Republik heim. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte sich höchstpersönlich auf den Weg gemacht, um in …