Zu den Wahlergebnissen in Sachsen-Anhalt
Die AfD ist bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt mit weitem Abstand stärkste Partei geworden. Auch für Mecklenburg-Vorpommern und Berlin werden hohe Stimmanteile für die Partei erwartet. Das ist schlimm und Teil des reaktionär-militaristischen Staatsumbaus. Ohne die Frage nach den Ursachen für ...
Unter dem Titel: „Ausverkauf städtischen Eigentums stoppen. Fragwürdige Immobiliengeschäfte verhindern!“ hat die DKP / Linke Liste in Mörfelden-Walldorf einen Bürgerentscheid auf den Weg gebracht. Die …
Die DKP in NRW will zu der Landtagswahl am 15. Mai 2022 antreten. Dazu hat sie eine Landesliste mit 17 Kandidatinnen und Kandidaten aufgestellt (siehe …
Demonstration zum Ende des NSU-Prozesses 2018 in Berlin (Foto: Tim Lüddemann / Flickr / CC BY-NC-SA 2.0)
Von 2000 bis 2007 wurden 10 Menschen vom faschistischen Netzwerk NSU – Nationalsozialistischer Untergrund ermordet. Die Behörden warfen den Opfern ohne jeglichen Grund kriminelle Machenschaften …
Der Stadtteil Altenessen ist seit über einem Jahr ohne Krankenhaus. Die Essener Stadtspitze und ihre politischen Vertreter aus CDU und Grüne speisen die Bewohner mit …
Am vergangenen Sonntag rief die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) zu einer Kundgebung vor die Manfred-von-Richthofen-Kaserne in Münster auf. Die Kaserne soll ausgebaut werden, um zukünftig …
Die Initiativgruppe gegen die Berufsverbote veranstaltete vergangenen Donnerstag eine Kundgebung in Heidelberg. Der Anlass war der 50. des sogenannten Radikalenerlasses. DGB, VVN-BdA, die Partei „Die …
In Berlin fand eine Festveranstaltung zum 100. Gründungsjubiläum der Kommunistischen Partei Chinas statt. Wir dokumentieren an dieser Stelle die Rede von Arnold Schölzel, Vorsitzender des …
Liebe Kolleginnen und Kollegen, am 29. Oktober ruft die IGM zum Aktionstag „Fairwandel“ auf. Im Aufruf heißt es: Das fordern wir von der kommenden Bundesregierung: …
Was lange währt, wird endlich gut. Die Verhandlungen über einen ersten Kollektivvertrag (entspricht dem deutschen Tarifvertrag, Anm. UZ) bei der Modekette Zara, die auf Initiative …
Ein kleiner Teil der Bevölkerung in der Türkei verfügt über einen enormen Reichtum, während Millionen von Menschen mit Armut und Arbeitslosigkeit zu kämpfen haben. Eine …
Vergangenen Samstag fand in Berlin die Festveranstaltung zum 100. Gründungsjubiläum der KP Chinas statt. Wir dokumentieren an dieser Stelle die Rede von Patrik Köbele, Vorsitzender …
Langsam, aber stetig geht es abwärts. Jeder, der nicht mit einem goldenen Löffel im Mund geboren wurde (oder aus weniger harmlosen Gründen zur Millionärskaste gehört), …
Nach dem chaotischen Abzug der Besetzer aus Afghanistan kommt es den Kriegstreibern keinesfalls in den Sinn, künftig auf die Durchsetzung von Kapitalinteressen mit kriegerischen Mitteln …
Der Plan, die Nato-Agentur für Kommunikation und Information (NCIA) auf dem ehemaligen Bochumer Opelgelände zu stationieren, muss vor den Gefahren der modernen Kriegsführung im 21. …
Hunderte von Pflegebeschäftigten gingen im österreichischen Graz auf der Straße, um für bessere und fairere Arbeitsbedingungen im Gesundheits- und Pflegebereich zu protestieren. „Viele Beschäftigte leisten …
