UZ vom 7. Januar 2022

Inzwischen müssen selbst die verbohrtesten Washingtoner Kriegstreiber klammheimlich zugestehen: Das Ukraine-Projekt, die strategische Schwächung der Russischen Föderation, ist gescheitert. Und…

Gegen die Spaltung

Patrik Köbele

Die neuen Pläne zur Stationierung von US-Marschflugkörpern, Langstrecken- und Hyperschallraketen in der BRD sind eine weitere massive Eskalation, genauso wie…

Vor Verhandlungen

Manfred Ziegler

Die Türkei war eine der treibenden Kräfte im Krieg gegen Syrien. Sie verhängte Sanktionen, besetzte Teile des Landes und wurde…

Das hat nur Bayern!

Tatjana Sambale

Das „Inforadio“ des Bayerischen Rundfunks heißt BR24. Wie hoch der Informationsgehalt dort tatsächlich ist, hängt stark vom Thema ab, und…

Duvall in Haft

Friedensaktivisten begleiten 82-jährigen zum Antritt einer Ersatzfreiheitsstrafe

Der 82-jährige Friedensaktivist Dennis Duvall hat eine 90-tägige Ersatzfreiheitsstrafe angetreten. Das Amtsgericht Cochem hatte ihn wegen „Sachbeschädigung“ verurteilt, weil er…

Schlüssel zum Herzen Kubas

Dokumentarfilm „La Clave“ über kubanische Musik in Hof

Die nahezu tropischen Hitzegrade an diesem Abend passten gut zu der Hofer Film- und Diskussionsveranstaltung „La Clave – Das Geheimnis…

Musik am Park

Karl-Liebknecht-Schule veranstaltet Festival

Die Kulturvereinigung Leverkusen e. V. veranstaltet zusammen mit dem Leverkusener Irish Pub Notenschlüssel ein dreitägiges Musikfestival. Musik am Park findet…

„Unnötig Angst vor dem Atomtod“

Pläne zur Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen führen zu ersten Protesten. Experten warnen, die Stationierung könne die atomare Aufrüstung anheizen und verstärke die Gefahr eines Atomkriegs

Mit ersten Protesten aus der Bevölkerung und denunziatorischen Tiraden gegen Kritiker beginnt der neue Konflikt um die Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen…

„Daniel gehorcht“

Stefan Natke berichtet von der Feier anlässlich des 45. Jahrestags des Sieges der Sandinistischen Volksrevolution aus Managua

Am 19. Juli 1979 zog die Rebellenarmee der Sandinistischen Nationalen Befreiungsfront (FSLN) siegreich in Managua, der Hauptstadt Nicaraguas, ein. Die…

Angriffe auf Pressefreiheit Kehrseite der Kriegspolitik

Erklärung der DKP zum Urteil im Verfahren jW vs. BRD

Das Urteil gegen die Tageszeitung „junge Welt“ ist ein weiterer Anschlag auf die Pressefreiheit. Mit ihm wird die denunziatorische Auflistung…

90 Tage Knast – für Friedensmahnwache

Der 82-jährige Veteran for Peace Dennis Duvall muss Haft antreten

Der Friedensaktivist Dennis Duvall muss am 22. Juli eine 90-tägige Ersatzfreiheitsstrafe antreten. Dem in Deutschland lebenden US-Staatsbürger, Mitglied der Veterans…

„Bis heute nach den Prinzipien des Kalten Kriegs“

Erklärung des Bundesarbeitsausschusses der Initiativen gegen Berufsverbote und für die Verteidigung der demokratischen Grundrechte zum Urteil im „junge Welt“-Prozess

Der Bundesarbeitsausschuss der Initiativen gegen Berufsverbote und für die Verteidigung der demokratischen Grundrechte ist empört über die Entscheidung des Verwaltungsgerichts…

„Immer wird 19. Juli sein …“

45 Jahre Sandinistische Volksrevolution

An den 45. Jahrestag der Sandinistischen Volksrevolution – sie siegte am 19. Juli 1979 – erinnern wir mit einem Beitrag,…

Vom Kind bis zum Prof: Stillgestanden!

Erklärung der DKP Bayern zum bayerischen Bundeswehr-Gesetz

Mit der Verabschiedung des Bundeswehr-Gesetzes habe der bayerische Landtag die Militarisierung des Bundeslandes in Gesetzesform gegossen, kritisiert die DKP Bayern:…

„Gemeinsam hin zu wahrer Multilateralität“

Rede Sergej Lawrows bei der Sitzung des UN-Sicherheitsrats über multilaterale Zusammenarbeit

Auf der Sitzung des UN-Sicherheitsrats am 16. Juli 2024 in New York – Thema: „Internationalen Frieden und Sicherheit erhalten: Multilaterale…

Westafrikas Kampf um Souveränität

Baerbock besucht Senegal und Côte d’Ivoire, um den schwindenden deutschen Einfluss in Westafrika zu stärken. Senegals neue Regierung lehnt äußere Einmischung ab. Zuvor hatte die Bundeswehr erklärt, aus Niger abziehen zu müssen

Mit Besuchen in Senegal und Côte d’Ivoire sucht Außenministerin Annalena Baerbock den schwindenden deutschen Einfluss in Westafrika zu stabilisieren. In…

Wie die Jugend kriegstüchtig gemacht werden soll

Stellungnahme der SDAJ zu den Bestrebungen der Bundesregierung, die Jugend zu militarisieren

„Wir müssen kriegstüchtig werden, wir müssen wehrhaft sein und die Bundeswehr und Gesellschaft dafür aufstellen“, verkündet Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD)…

„Als ob ich Malaria habe“

Siebzehnter Verhandlungstag im Prozess um den Polizeimord an Mouhamed Dramé in Dortmund: Richter Kelm verliest Nachrichten aus dem Handy des Opfers

Mit Schiebeterminen durch den Sommer: Vier der insgesamt fünf „Schiebetermine“ im Prozess am Landgericht Dortmund gegen fünf Polizisten, die an…

Der Euro-Indo-Pazifik

Deutschland schließt sich ökonomisch und militärisch enger mit Japan zusammen – gegen China. Gemeinsame Manöver in Nordjapan nahe russischen Territoriums sind geplant. Tokio rüstet so massiv auf wie nie zuvor

Deutschland verbündet sich im Machtkampf gegen China wirtschaftlich enger mit Japan und intensiviert die gemeinsamen Kriegsübungen. Wie Bundeskanzler Olaf Scholz…

Streikrecht verteidigen

Der Verein Demokratischer Ärzt*innen kritisiert den Angriff der FDP auf das Streikrecht

„In den letzten Jahren haben Streiks und die gewerkschaftliche Organisierung glücklicherweise wieder zugenommen. Wenig überraschend, dass nun Industrievertreter und Parteien…

Feiernd Frieden fordern

Sommerfest der DKP Kiel

Das traditionelle Sommerfest der DKP Kiel am 14. Juli 2024 war geprägt durch eine klare Positionierung gegen die Kriege der…

Contras Kontra gegeben

Kommunisten und Kuba-Freunde schützen Botschaft der sozialistischen Insel in Berlin

Freunde des sozialistischen Kubas haben am 11. Juli vor der Botschaft der Republik Kuba gegen die US-Blockade der Insel demonstriert….

Kniefall vor der Staatsräson

Ein Tweet von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow zeigt, welche Funktion der Regierungssozialist ausfüllt

Bodo Ramelow steht nicht nur exemplarisch für die totale Demontage der Partei „Die Linke“. Er ist der Typ bürgerlicher Linker,…

Die Ära der Instabilität

Attentat auf Trump droht Beobachtern zufolge die Instabilität in den USA zu verstärken. Experten sehen auch Frankreich nach der Wahl in einer Phase der Instabilität. Beide sind die zwei Hauptverbündeten der Bundesrepublik

Nach dem Attentat auf Donald Trump warnen Beobachter vor wachsender Instabilität in den USA, der stärksten Macht des Westens und…

Brandgefährliche Drohgebärde

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) protestiert gegen die angekündigte Stationierung von US-Raketen und Hyperschallwaffen in Deutschland

„Erst vor wenigen Wochen hat die Ukraine den nuklearen Abwehrschirm Russlands beschädigt. Fast täglich wird an der Eskalationsschraube gedreht, und…

Einiges erschüttern

Die Aktualität des Brechttheaters • Zum 10. Todestag von Manfred Wekwerth

Vor zehn Jahren, am 16. Juli 2014, starb der Regisseur Manfred Wekwerth. 1951 als Darsteller und Leiter einer Laienspielgruppe von…

„Unsere Pflicht, uns gegen Atomwaffen zu stellen“

Brief der inhaftierten Friedenskämperinnen Susan Crane und Susan van der Hijden

Susan Crane und Susan van der Hijden sitzen im Gefängnis, weil sie 2019 auf dem Gelände des Fliegerhorstes Büchel gegen…

NATO: Expansion und Eskalation

Sevim Dağdelen entlarvt Mythen des „Verteidigungsbündnisses“ in Rede in Washington

Auf dem „No to NATO – Yes to Peace“-Gipfel in Washington, D.C. sprach die Bundestagsabgeordnete Sevim Dağdelen (BSW) am 6….

Druck erhöhen

Seehäfen in Bremerhaven und Hamburg bestreikt

ver.di ruft in der Tarifrunde Seehäfen die Beschäftigten in Bremerhaven und Hamburg zu Warnstreiks am heutigen Dienstag und morgigen Mittwoch…

Aufgeschoben

„Neue Volksfront“ gewinnt Parlamentswahl in Frankreich

Die Neue Volksfront (Nouveau Front populaire, UZ vom 21. Juni 2024) hat überraschend die von Präsident Emmanuel Macron kurzfristig angesetzte…

Auf Nimmerwiedersehen

Bundeswehr schließt Stützpunkt in Niger

Bis zum 31. August schließt die Bundeswehr ihren Lufttransportstützpunkt in Niger. Einer Pressemitteilung des Bundesministeriums der Verteidigung zufolge habe die…

Widerstand gegen das Meinungsdiktat

Erklärung der Initiative „Meinungsfreiheit verteidigen“

Die Initiative „Meinungsfreiheit verteidigen“, in der unter anderem die Berliner Friedensaktivistin Laura von Wimmersperg und Rechtsanwalt Hans Bauer aktiv sind,…

Jeder Euro hart erkämpft

ver.di erzielt Einigung für Beschäftigte des Einzelhandels in Berlin und Brandenburg

Nach über einem Jahr harter Auseinandersetzungen hat nun auch das letzte Tarifgebiet im Einzelhandel einen Abschluss erzielt. In der Nacht…

Ruto rudert zurück

Proteste in Kenia zwingen Präsidenten dazu, Steuererhöhungen zurückzunehmen

Kenias Präsident William Ruto hat am 26. Juni erklärt, ein bereits vom Parlament verabschiedetes Steuergesetz nicht zu unterzeichnen und damit…

Die Umstände des Einzelfalls

Wie deutsche Gerichte über die Verwendung der Parole „From the river to the sea“ urteilen

Die Palästina-Solidarität in Deutschland wird mit Repressionen überzogen. Verbote, brutale Räumungen, Hausdurchsuchungen und Strafverfahren gegen Aktivisten sind an der Tagesordnung….

Damit die Panzer rollen

Berlin treibt mit Blick auf einen etwaigen Krieg gegen Russland den Ausbau von Straßen, Schienen und Brücken in Richtung Osten voran – auch mit zivilen Mitteln. Experten fordern Investitionen in bis zu dreistelliger Milliardenhöhe

Berliner Regierungsberater fordern kurzfristig für „die dringendsten“ Maßnahmen zur Vorbereitung der deutschen Verkehrsinfrastruktur auf einen Krieg gegen Russland „mindestens“ 30…

Warnstreiks in Wilhelmshaven

Tarifrunde Seehäfen: ver.di will insbesondere untere Lohngruppen entlasten

ver.di ruft in der diesjährigen Tarifrunde Seehäfen erstmals die Beschäftigten am Container-Terminal Wilhelmshaven (CTW) zu Warnstreiks auf, um vor der…

Freiheit für Julian Assange

WikiLeaks-Gründer darf nach Australien ausreisen, muss sich aber schuldig bekennen

Julian Assange ist frei. Nach sieben Jahren in der ecuadorianischen Botschaft in London und fünf Jahren Haft im englischen Hochsicherheitsgefängnis…

„Militarisierung ziviler Handelsrouten löst keine Probleme“

Zum Internationalen Tag der Seeleute: ver.di fordert sichere Arbeitsbedingungen in der Schifffahrt

Anlässlich des Internationalen Tags der Seeleute am 25. Juni fordert die ver.di Reeder und Schiffseigner auf, endlich für sichere Arbeitsbedingungen…

„Alle haben über Mouhamed Loblieder gesungen“

Sechzehnter Verhandlungstag im Prozess um den Polizeimord an Mouhamed Dramé in Dortmund: Zwei Ärzte und eine Sozialarbeiterin sagen als Zeugen aus

Der Kontrast zwischen der Menschenfeindlichkeit der Polizisten und der Wärme, die die Sozialarbeiter ausstrahlen, drängt sich Beobachtern des Strafprozesses gegen…

Vermieter fordern hohe Nachzahlungen. Was tun?

DKP Osnabrück informiert über das Thema Nebenkosten

Geteiltes Leid ist halbes Leid? Hendrik Falkenberg berichtete aus Göttingen, womit viele in Osnabrück bereits bittere Erfahrungen gemacht haben: Nebenkostenabrechnungen…

Kuba ist kein Terrorstaat!

Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

Das US-Außenministerium hat Kuba von einer Liste derjenigen Staaten gestrichen, die nach seiner Ansicht „nicht vollständig“ bei der Bekämpfung terroristischer…

Klage eingereicht

Komitee wehrt sich gegen Verbot von „Palästina Solidarität Duisburg“

In Duisburg hat sich ein „Komitee gegen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg (PSDU)“ gegründet, um gegen das Verbot des…

„Plötzlich sitzt man hier vor Gericht“

Fünfzehnter Verhandlungstag im Prozess um den Polizeimord an Mouhamed Dramé in Dortmund: Falschaussage eines Polizisten im Zeugenstand aufgedeckt

Mit Pia Katharina B. hat sich am 14. Juni, dem 15. Verhandlungstag, nun auch die letzte der fünf im Falle…

Das meiste Geld geht an US-Konzerne

Patrik Köbele zu den Rüstungsausgaben der NATO-Länder

Mehr als 20 NATO-Länder werden in diesem Jahr mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für „Verteidigung“ ausgeben, verriet NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg…

Überfällig

ver.di erzielt Tarifeinigung im Groß- und Außenhandel in Bayern

Am Dienstagabend haben sich ver.di und der Landesverband Bayern Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (LGAD) auf einen Tarifabschluss geeinigt. „Es war mehr…

„Ausdruck des Lebenswillens aller Vernunftbegabten“

Erklärung des Präsidiums des Ostdeutschen Kuratoriums von Verbänden zu Putins Friedensinitiative

Angesichts der wachsenden Gefahr eines Weltkrieges und der steten Eskalation der NATO gegen Russland ruft das Präsidium des Ostdeutschen Kuratoriums…

Neuauflage geplant

Das war das erste Friedensfest der KLS

Manfred Stolper klingt zufrieden. An die 150 Besucherinnen und Besucher haben am ersten Friedensfest der Karl-Liebknecht-Schule der DKP in Leverkusen…

Zusammen gewinnen?

Eine „Neue Volksfront“ tritt zur Wahl in Frankreich an – gegen die Faschisten und Macrons Sozialkahlschlag

„Wollen wir zusammen gewinnen oder getrennt verlieren?“ Diese Frage stellte François Ruffin, Abgeordneter der französischen Nationalversammlung für La France insoumise…

Lohn oder Waffen?

Ein Auftakt zur Debatte: Die Friedenspolitische Gewerkschaftskonferenz in Stuttgart

Knapp 200 Kolleginnen und Kollegen trafen sich am 14. und 15. Juni in Stuttgart zur Friedenspolitischen Gewerkschaftskonferenz. Die Organisatoren, Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) und…

9 von 10 fühlen sich ausgebrannt

Ergebnisse der ver.di-Arbeitszeitbefragung unter Kita-Beschäftigten

Die erstmalig veröffentlichten Detailergebnisse der ver.di-Arbeitszeitbefragung verdeutlichen gravierende Probleme in den Kindertagesstätten: Es gibt in den Kitas derzeit keinerlei Antworten,…

Verlogener Verteidiger

Vierzehnter Verhandlungstag im Prozess um den Polizeimord an Mouhamed Dramé in Dortmund: Verteidiger wirft Zeugin Falschaussage vor und beschimpft Journalisten

Drei der fünf angeklagten Polizeibeamte haben sich bislang zur Sache eingelassen: Einsatzleiter Thorsten H. und Markus B. am elften, Todesschütze…

Kämpft gegen die Wehrpflicht!

Patrik Köbele wendet sich an die Jugend

Boris Pistorius (SPD) beginnt, die Wehrpflicht wieder einzuführen. Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, wendet sich deshalb an die Jugend: Lasst…

Gegenwehr stärken

Rosa-Luxemburg-Stiftung und ver.di Stuttgart laden zu Friedenspolitischer Gewerkschaftskonferenz ein. Teilnahme via Live-Stream möglich

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) und der ver.di-Bezirk Stuttgart möchten mit einer Friedenspolitischen Gewerkschaftskonferenz am 14. und 15. Juni in Stuttgart unter…

Eskalation stoppen!

Aufruf zu Friedensaktionen vom 21. bis 23. Juni

Angesichts der neuerlichen Eskalation im Ukrainekrieg hat die Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder“ einen Aufruf „Eskalationsspirale in…

Jetzt erst recht!

Erklärung der DKP zum Ausgang der EU-Wahlen

Das deutsche Monopolkapital führt Krieg und droht Deutschland zum Kriegsschauplatz zu machen. Viele Menschen wollen Frieden und eine Politik der…

Bürgerpflicht

Nigeria: Generalstreik für Versechzehnfachung des Mindestlohns

Die nigerianischen Gewerkschaftsverbände Nigeria Labour Congress (NLC) und Trade Union Congress (TUC) haben am Montag vergangener Woche einen unbefristeten Generalstreik…

Von der Kommune zur Commune: Kommunalpolitik als Brücke zur Revolution?

Veranstaltung des Kommunalpolitischen Arbeitskreises der DKP Niedersachsen und der SDAJ Hannover

In einer Veranstaltung im Freizeitheim Linden in Hannover am 7. Juni 2024 haben Genossinnen und Genossen der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend…

Alles bleibt beim Alten – aber der Widerstand muss weitergehen!

Erklärung der SDAJ zum Ausgang der EU-Wahl 2024

Für die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) ist die EU-Wahl 2024 der Auftakt für weitere Kampagnen gegen Militarisierung und Kriegstreiberei: Das…

DKP Recklinghausen auf CSD 2024

Zum dritten Mal in Folge hat sich die DKP Recklinghausen am jährlichen Christopher Street Day am 8. Juni in Recklinghausen…

Wohnen wie in Wien

Tagesseminar der Marx-Engels-Stiftung zur Wohnfrage in Wuppertal

„Fortschrittliche Antworten auf das Wohnproblem im Kapitalismus“ suchten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des gleichnamigen Tagesseminars der Marx-Engels-Stiftung am 8. Juni…

Marathon mit Sprinteinlagen

DKP Trier lud zur Diskussion über kommunistische Kommunalpolitik ein – mit Martina Lennartz und Philippe Drastik

Was ist kommunistische Kommunalpolitik? Wer ist die DKP, und was will sie? Diese Fragen erörterte die DKP Trier auf einer…

Für eine neue Gesellschaft ohne Krieg

Neuer Band mit kulturpolitischen Aufsätzen, Gedichten und Liedtexten von Kurt Barthel

KuBa? Noch vor wenigen Jahren war der Schriftsteller und Antifaschist Kurt Barthel, der sich KuBa nannte, ein wenig in Vergessenheit…

Sieg für Pressefreiheit

Redakteur von Radio Dreyeckland freigesprochen

Die Staatsschutzkammer des Landgerichts Karlsruhe hat Fabian Kienert, Redakteur bei Radio Dreyeckland, heute freigesprochen. Kienert hatte in einer Meldung auf…

Tarifkommission der Baugewerkschaft stimmt Einigungsvorschlag zu

Sofortige Einkommenserhöhung zwischen 260 und 380 Euro im Monat. Votum der Arbeitgeber steht noch aus

Die Bundestarifkommission der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) hat in Frankfurt am Main dem Einigungsvorschlag in der jüngsten Tarifrunde im Bauhauptgewerbe…

NATO spielt mit Atomkriegsgefahr

Patrik Köbele zum ukrainischen Angriff auf eine russische Radar-Frühwarnstation

Die Ukraine hat kürzlich eine russische Radar-Frühwarnstation mit einer Drohne angegriffen. Militärisch ist das für die Ukraine sinnlos – aber…

Soforthilfe statt PR-Fotos

Erklärung der DKP Bayern zum Hochwasser

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) in Bayern ruft den Ministerpräsidenten Markus Söder auf, Schluss zu machen mit den Wahlkampf-Besuchen in…

Befreit an der Newa

Eine Reise nach St. Petersburg zum Tag des Sieges 2024

Zum 9. Mai nach St. Petersburg – diesen Traum erfüllte sich UZ-Leser Reinhold Hinzmann kürzlich. Eindrücke und Fotos davon teilt…

Kafka proletarisch lesen

Zum 100. Todestag

„Nur die Gewalt des Lebens fühle ich“, schreibt Franz Kafka 1913 in sein Tagebuch. Durch seine Eltern entdeckt der Schriftsteller…

Standort-Politik für Pharma-Profite

Coordination gegen Bayer-Gefahren kritisiert Medizinforschungsgesetz

Das am morgigen Dienstag im Bundestag zur Abstimmung stehende Medizinforschungsgesetz fördert die Profite der Pillen-Riesen zu Lasten der Patienten-Sicherheit und…

Nein zur Eskalation des Westens im Ukraine-Krieg – es ist dringend notwendig, jetzt zu protestieren!

Presseerklärung der Initiative Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder

Angesichts der dramatischen Verschärfung des Stellvertreterkrieges der NATO in der Ukraine und die sich immer schneller drehende Eskalationsspirale rufen wir…

Keine Sozialunion

EU-Wahl-Kandidatin Andrea Hornung (DKP) bei DGB-Podiumsdiskussion

„Europa: Wirtschafts- und Währungsunion – Aber auch Sozialunion?“ Diese Frage stellte der DGB Hessen-Thüringen auf einer Diskussionsveranstaltung im ver.di-Bildungszentrum in…

Bundesregierung treibt Deutschland weiter in den Krieg

Erklärung der DKP zum geplanten Einsatz deutscher Waffen gegen Ziele in Russland

Die Entscheidung der Bundesregierung, dass der Einsatz deutscher Waffen nun auch gegen Ziele in Russland erlaubt wird, ist eine massive…

Bundeswehr bleibt in Niger

Nach geheimen Verhandlungen mit Übergangsregierung:

Die Bundeswehr darf ihren Lufttransportstützpunkt in Nigers Hauptstadt Niamey weiter nutzen – vorerst bis August. Einem Bericht von „Spiegel Online“…

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