Zu den Wahlergebnissen in Sachsen-Anhalt
Die AfD ist bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt mit weitem Abstand stärkste Partei geworden. Auch für Mecklenburg-Vorpommern und Berlin werden hohe Stimmanteile für die Partei erwartet. Das ist schlimm und Teil des reaktionär-militaristischen Staatsumbaus. Ohne die Frage nach den Ursachen für ...
Zur Unterstützung der Europäischen Bürgerinitiative „Kein Profit durch die Pandemie. Jeder verdient Schutz vor Covid-19. (noprofitonpandemic.eu)“ fand Donnerstag vor Ostern eine gemeinsame Kundgebung beiderseits des …
Am 7. April um 17:30 Uhr lud das neugegründete Bündnis „Versammlungsgesetz NRW Stoppen – Grundrechte Erhalten Köln“ zu seiner ersten Aktion unter dem Motto „Laschet, …
Feiern zur Ausrufung der Zweiten Spanischen Republik in Barcelona, 1931 (Foto: Bundesarchiv, Bild 102-11543 / CC-BY-SA 3.0)
Die FIR erinnert an die Gründung der zweiten spanischen Republik vor 90 Jahren, weil dies exemplarisch die Auseinandersetzung zwischen antifaschistisch-demokratischer Entwicklung und faschistischer Gefahr beleuchtet. …
Zur Bespitzelung von DKP-Mitgliedern durch den Verfassungsschutz erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Der niedersächsische Verfassungsschutz ist scheinbar von neuer Transparenz ergriffen. Zumindest hat er …
Lieber Ivan Rodionov, von der „Tagesschau“ hatte ich nichts anderes erwartet. Die Hauptnachrichtensendung der ARD hatte am vergangenen Samstag nur zehn Minuten, da Bundespräsident Frank-Walter …
Kriegsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer behauptet, dass die Indo-Pazifik Region zur Arena globalem Kräftemessens geworden sei und Deutschland dort seine Position markieren müsse. Denn schließlich hätten auch …
Das Netzwerk Friedenskooperative zieht eine positive Bilanz der diesjährigen Ostermärsche. In rund 100 Städten fanden über Ostern Aktionen für Frieden, Abrüstung und Gerechtigkeit statt. Die …
Es ist das Lebensrecht der Frauen, das anulliert wurde. Die AKP besitzt nicht die Legitimität, die Grenzen des Lebensrechts und des Lebensraums der Frauen in …
Liebe Freunde und Freundinnen, Genossen und Genossinnen, ich halte heute den Redebeitrag für die SDAJ und die DKP Trier. Es ist schwierig, in diesen Zeiten …
Nachdem im hundertsten Jahr der Schlacht bei Pelkum (2020) die Gedenkfeier wegen des pandemiebedingten Lockdowns nicht stattfinden konnte, wurde nun am 27.3.2021 das jährliche Gedenken …
Das Gebiet um Halle-Merseburg-Leuna ist nicht nur reich an Industriegeschichte, sondern auch an revolutionärer Geschichte. Am 27. März erinnerten Genossinnen und Genossen der DKP, der …
Die sogenannte „Corona-Modellregion“ Saarland“, die am Mittwoch vom saarländischen Ministerpräsidenten Hans (CDU) und seiner Stellvertreterin Rehlinger (SPD) verkündet wurde, ist ein kalkuliertes politisches Täuschungs-Manöver. Mehr …
Ministerpräsident Weil in Radio Bremen, 23.03.: „Wir haben nicht die Absicht, Tagesausflüge zu verbieten oder Ausgangssperren zu verhängen.“ Ministerpräsident Weil im Deutschlandfunk, 24.03.: „Innerhalb der …
Der erste Schritt ist getan: Über unsere Anwälte erreichte uns heute die Mitteilung des Finanzamtes für Körperschaften I in Berlin für das Jahr 2019: die …
Zur Rücknahme des „Ruhetags“ durch Kanzlerin Merkel erklärt Patrik Köbele, Parteivorsitzender der DKP: „Einen Tag nach Verkündung neuer Corona-Maßnahmen, musste Kanzlerin Merkel sie teilweise zurücknehmen. …
