NATO-Außenminister diskutieren Erhöhung der Militärausgaben auf 5 Prozent des BIP. NATO will Pipelinesystem auf das Gebiet der früheren DDR ausdehnen und kollidiert mit Zwei-plus-Vier-Vertrag
Die NATO-Außenminister befassen sich auf ihrem heute beginnenden Treffen im türkischen Antalya erstmals mit neuen Plänen zur Aufstockung der Militärausgaben auf 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Dabei sollen 3,5 Prozent des BIP unmittelbar für die Streitkräfte ausgegeben werden. 1,5 Prozent des BIP sind ...
Deutschland und weitere westeuropäische Staaten verlangen Waffenstillstand vor Beginn russisch-ukrainischer Gespräche. Merz will Waffen geheim liefern. Kiew erklärt Berlin zur „führenden Kraft des Guten“
Außenminister Johann Wadephul und seine Amtskollegen aus sechs weiteren europäischen Staaten fordern Russland zu einem sofortigen Waffenstillstand vor den für Donnerstag angekündigten russisch-ukrainischen Gesprächen in Istanbul auf. Verweigere Moskau dies, dann werde die EU neue Sanktionen verhängen ...
Klares Nein zur Ausgrenzung
In Europa und alles Teilen Deutschlands feierten Antifaschistinnen und Antifaschisten den 80. Jahrestag der Befreiung am 8. Mai und des Sieges am 9. Mai. Die von der Bundesregierung in der BRD verordnete Ausgrenzung eines Teils der Befreier, nämlich der Russen und Belarussen, ließen sie nicht zu. Vielerorts wurde ...
DKP Berlin gedenkt 80. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus
Nach mehreren Aktionen und Kundgebungen an Sowjetischen Ehrenmälern in Berlin und am Museum Karlshorst hat die DKP Berlin zum Abschluss des 80. Jahrestags der Befreiung vom Faschismus Freunde und Genossen zu einer Festveranstaltung eingeladen. Trotz mehrerer paralleler Abendveranstaltungen war der ...
Symbolbild; Foto: Bundeswehr-Fotos / Wikimedia Commons / CC BY 2.0
Am 14. August 2019 unterschrieben der Sanitätsdienst der Bundeswehr und der Verband der Kliniken der gesetzlichen Unfallversicherung eine gemeinsame Absichtserklärung. Darin wird die Kooperation „im …
Am letzten Samstag feierte die DKP Berlin zusammen mit der SDAJ und vielen befreundeten Organisationen und Schwesterparteien ihr Internationalistisches Sommerfest. Im unvergleichlichen Ensemble der Henselmann-Bauten auf …
Die September-Ausgabe des Gießener Echos ist erschienen. Gießener Echo
Karikatur von Sepp Buchegger im „Schwäbischen Tagblatt“, 04.08.2012; Foto: bialas.blogsport.de
Kommunist feiert Eiserne Hochzeit und der Staat schaut zu Die baden-württembergische Landesregierung lobt sich selbst, dass das „Ländle“ das sicherste Bundesland sei. Dennoch sollen bis …
Das Gesundheits-Info – Keine Profite mit unserer Gesundheit! gibt es hier als PDF zum herunterladen.
Die September-Ausgabe des Blickspunkts der DKP Mörfelden-Walldorf ist erschienen. Blickpunkt
Die Bundesrepublik bestellt 190 Millionen Jodtabletten, um die Vorräte für atomare Störfälle aufzustocken. Offiziell wird das mit der Gefahr von Reaktorunfällen in Nachbarländern erklärt. Patrik …
Die US-Regierung hat ihre Sanktionspolitik gegen Venezuela weiter verschärft. Neben vielfältigen Protesten dagegen, in Venezuela selbst und bei einem weltweiten Aktionstag am 10. August hat …
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, bei den Gedenkfeierlichkeiten in der Gedenkstätte Ernst Thälmann in Hamburg: Alte Erkenntnis der Arbeiterbewegung, wenn deine Gegener dich loben, ist …
Bisher sind zwei Buildungszeitungen erschienen. Bald kommt die nächste Bildungszeitung. Wir brauchen Rückmeldungen zur Bildungszeitung, um besser zu werden. Bitte sende auch Du diese bitte …
Fleischtheke im Supermarkt; Foto: Ralf Roletschek / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0
Zur Diskussion um die Erhöhung der Mehrwertsteuer für Fleisch erklärt der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele: „Verbrauchssteuern schaden den Menschen, retten weder Klima noch Umwelt, …
Sitzungssaal des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig; Foto: Gbecker248 / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0
Wir dokumentieren an dieser Stelle die Protestnote der Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung (GRH) e.V. Mit mehreren Entscheidungen hat die Justiz der BRD die …
Die Extra-Ausgabe des Hannoverschen Volksblattes, Zeitung der DKP Hannover ist erschienen. Hannoversches Volksblatt
Die Karl-Liebknecht-Schule (KLS) ist die zentrale Bildungseinrichtung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) in Leverkusen. Die KLS wird saniert. Sie soll modernisiert werden, um auch in …
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