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IGH-Verfahren wegen Völkermord-Beihilfe

In dem von Nicaragua im April 2024 angestoßenen Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen die Bundesrepublik wegen des Verdachts auf Beihilfe zum Völkermord im Gaza-Streifen haben die deutschen Behörden womöglich falsche Angaben gemacht. Damals hatte die Vertretung der BRD vor ...

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Mit Geduld und langem Atem

Die Volksrepublik China hat seit diesem Herbst einen Gedenktag mehr. Vor achtzig Jahren befreiten Antifaschisten „auf beiden Seiten der Taiwan-Straße“ die Inseln Penghu und Taiwan von ihren faschistischen Besatzern. Am 25. Oktober 1945 kapitulierte im Rathaus von Taipeh der japanische Kommandeur. Damit endete ...

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Neue Studie widerspricht herrschendem Narrativ

Glaubt man den deutschen Leitmedien, den Regierenden, den Verfolgungsbehörden und pro-zionistischen Think-Tanks wie der Amadeu-Antonio-Stiftung oder der „Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“ (RIAS), erleben wir in Deutschland seit zwei Jahren eine Welle antisemitischer Massenmobilisierung. ...

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chinese money asia paper material cash 860066 pxhere.com - Chinas Wirtschaft – Verwirrung und Propaganda - Blog - Blog
Die Unzulänglichkeiten der westlichen Wirtschaftswissenschaften verstellen den Blick auf ökonomische Entwicklungen in China. (Foto: public domain)

Die Unzulänglichkeiten der westlichen Wirtschaftswissenschaften verstellen den Blick auf ökonomische Entwicklungen in China. (Foto: public domain)

Über die Schwierigkeiten westlicher Wirtschaftswissenschaftler, Entwicklungen in China einzuschätzen

Chinas Wirtschaft – Verwirrung und Propaganda

Westliche Experten sehen Chinas Wirtschaft in der Krise. Ihr Urteil ist abhängig von ihrer Kompetenz in Wirtschaftsfragen, aber auch von ihrer Einstellung zu China. Wie …

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tagesschaukritik - Bedrohungslügner, Kriegsgurgeln und Hirn-Tot-Schläger - Blog - Blog
Die Angstmacherei vor dem „russischen Angriffskrieg“ ist ein fieses Ablenkmanöver von westeuropäischen Kriegsplänen gegen Russland

Bedrohungslügner, Kriegsgurgeln und Hirn-Tot-Schläger

Sigmar Gabriel, abgehalfterter Ex (-Vizekanzler, -Außenminister, -SPD-Vorsitzender), pisst von der Atlantik-Brücke (gegen den Wind): „Wäre ich Putin, würde ich schon 2028 kommen.“1 Zu unserem und …

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54419155071 ac5e906a3d o - US-Kriegsplan gegen China - Blog - Blog
Wollen gemeinsam gegen China Krieg führen: US-Verteidigungsminister Pete Hegseth (links) und sein japanischer Amtskollege Gen Nakatani bei einem Treffen in Japan am 25. März 2025. (Foto: U.S. Secretary of Defence / flickr / public domain)

Wollen gemeinsam gegen China Krieg führen: US-Verteidigungsminister Pete Hegseth (links) und sein japanischer Amtskollege Gen Nakatani bei einem Treffen in Japan am 25. März 2025. (Foto: U.S. Secretary of Defence / flickr / public domain)

Kriegsminister Hegseth richtet US-Militär strategisch neu aus

US-Kriegsplan gegen China

Am Samstag berichtete die „Washington Post“, US-Verteidigungsminister Pete Hegseth habe Mitte März im gesamten Ministerium ein von ihm unterzeichnetes, neunseitiges geheimes Dokument verteilen lassen, das …

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040201 PostTR reuse - Offensiv zur Gegenmacht - Blog - Blog
Gemeinsam geht mehr: Diese Kollegen bekommen jetzt Unterstützung. In Kassel hat sich die DKP-Betriebsgruppe Post gegründet. (Foto: Johannes Hoer)

Gemeinsam geht mehr: Diese Kollegen bekommen jetzt Unterstützung. In Kassel hat sich die DKP-Betriebsgruppe Post gegründet. (Foto: Johannes Hoer)

Kassel: DKP-Betriebsgruppe Post gegründet

Offensiv zur Gegenmacht

Ständig steigender Arbeitsdruck, Flexibilisierung, Befristungen nehmen zu: Die Arbeitsbedingungen bei der Deutschen Post AG werden stetig verschärft. Die Möglichkeiten der Beschäftigten, sich dagegen zur Wehr …

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die waffen nieder nie wieder krieg 54419020348 o - Keine US-Angriffswaffen in Deutschland! - Blog - Blog
Starkes Zeichen gegen Raketen, für Frieden: Demonstration in Wiesbaden am 29. März 2025 (Karl-Reiner Engels/R-mediabase)

Starkes Zeichen gegen Raketen, für Frieden: Demonstration in Wiesbaden am 29. März 2025 (Karl-Reiner Engels/R-mediabase)

4.000 Teilnehmer auf Friedensdemo in Wiesbaden

Keine US-Angriffswaffen in Deutschland!

Rund 4.000 Menschen haben am vergangenen Samstag in Wiesbaden gegen die Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen in der BRD ab 2026 demonstriert. Zu der Demonstration unter dem …

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form pm - Heute schon zu viel! - Blog - Blog
Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zur Arbeitszeitdebatte

Heute schon zu viel!

In der vergangenen Woche wurden Dokumente geleakt, in denen SPD, CDU und CSU den Stand ihrer Koalitionsverhandlungen festhalten. Ein Blick genügt, um zu erahnen, was …

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IMG 2367 - Polizei „bittet“ um Hinweise - Blog - Blog
Die Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Zentralfriedhof in Berlin-Friedrichsfelde (Foto: Frank Schumann)

Die Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Zentralfriedhof in Berlin-Friedrichsfelde (Foto: Frank Schumann)

Frank Schumann zur Schändung der Gedenkstätte der Sozialisten

Polizei „bittet“ um Hinweise

Schande? Gewiss. Aber was wird getan? Am Eingang des Zentralfriedhofs in Berlin-Friedrichsfelde hängt ein Blatt. Es hängt am schmiedeeisernen Tor, das in den 1950er Jahren …

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060601 Kuba - Krieg gegen Kubas Ärzte - Blog - Blog
Trotz der mörderischen US-Blockade hilft Kuba der Welt, zum Beispiel durch medizinische Brigaden. Ärzte im Jahr 2016 nach dem verheerenden Hurrikan „Matthew“ auf dem Weg nach Haiti, um den Opfern mit medizinischer Versorgung zur Seite zu stehen (Foto: Ismael Francisco / Cuba debate)

Trotz der mörderischen US-Blockade hilft Kuba der Welt, zum Beispiel durch medizinische Brigaden. Ärzte im Jahr 2016 nach dem verheerenden Hurrikan „Matthew“ auf dem Weg nach Haiti, um den Opfern mit medizinischer Versorgung zur Seite zu stehen (Foto: Ismael Francisco / Cuba debate)

US-Außenminister Rubio kündigt Sanktionen gegen jeden an, der Kubas medizinische Missionen unterstützt

Krieg gegen Kubas Ärzte

Die US-Regierung befindet sich im Krieg mit kubanischen Ärzten, die in anderen Ländern arbeiten. Aktuell sind 24.180 kubanische Gesundheitsdienstleister, vor allem Ärzte, in 56 Ländern …

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Robert Steigerwald 90. Geburtstag - Robert presente! - Blog - Blog
Robert Steigerwald (links und rechts im Bild) auf einer Feier anlässlich seines 90. Geburtstags. Dazwischen, am Mikrofon: Erich Schaffner (Foto: Tom Brenner)

Robert Steigerwald (links und rechts im Bild) auf einer Feier anlässlich seines 90. Geburtstags. Dazwischen, am Mikrofon: Erich Schaffner (Foto: Tom Brenner)

Heute vor 100 Jahren kam Robert Steigerwald zur Welt

Robert presente!

Robert Steigerwald wurde am 24. März 1925 in Frankfurt am Main geboren und wuchs in einer kommunistischen Arbeiterfamilie auf. Nach dem Abitur wurde er zur …

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Flag of the Lao Peoples Revolutionary Party - In den Sozialismus führen - Blog - Blog
DKP gratuliert Laotischer Revolutionärer Volkspartei zum 70. Jahrestag ihrer Gründung

In den Sozialismus führen

Am 22. März 1955 wurde die Laotische Revolutionäre Volkspartei gegründet. Sie entstand aus der Kommunistischen Partei Indochinas, die Ho Chi Minh 1930 in Hongkong mitgegründet …

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plakat wiesbaden fieden no2 3 - Nicht zögern, nicht zaudern - Blog - Blog
Bundesweite Demonstration gegen Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen in Wiesbaden am 29. März

Nicht zögern, nicht zaudern

Im kommenden Jahr will die US-Regierung neue Mittelstreckenraketen in der BRD stationieren. Diese Raketen sind Erst- und Enthauptungsschlagwaffen, die mit so hohen Geschwindigkeiten abgeschossen werden, …

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form pm - „Historisches Versagen“ - Blog - Blog
Erklärung der DKP zum Abstimmungsverhalten der „Linken“ im Bundesrat

„Historisches Versagen“

Heute hat der Bundesrat mit Zweidrittelmehrheit die Grundgesetzänderung zur Aufhebung der Schuldenbremse für Rüstungsausgaben beschlossen. Zugestimmt haben auch die Länder Mecklenburg-Vorpommern und Bremen, in denen …

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Unsere Zeit