IGH-Verfahren wegen Völkermord-Beihilfe
In dem von Nicaragua im April 2024 angestoßenen Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen die Bundesrepublik wegen des Verdachts auf Beihilfe zum Völkermord im Gaza-Streifen haben die deutschen Behörden womöglich falsche Angaben gemacht. Damals hatte die Vertretung der BRD vor ...
Die auf der Linken Literaturmesse in Nürnberg ausstellenden Verlage wehren sich in einer gemeinsamen Resolution vom 2. November gegen einen Zensur-Versuch der Stadt Nürnberg. Die …
Helga Baumgarten im März 2010 auf einer Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung. Einst anerkannte Expertin, wird die Wissenschaftlerin seit dem Beginn des israelischen Völkermords in Gaza oft gecancelt. (Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)
Wenn es um Palästina geht, sind deutsche Politiker, Journalisten und Akademiker schnell dabei, Skandale zu erfinden, wo keine sind. So geschehen zuletzt in Halle, nachdem …
In der Karl-Liebknecht-Schule hat am vergangenen Wochenende ein „historischer Moment im Kleinen“ stattgefunden: Zum ersten Mal tagten die Friedenskommission und die Betriebs- und Gewerkschaftskommission (B&G-Kommission) …
Der Aufrüstungs- und Kriegskurs der Bundesregierung trifft junge Menschen besonders. Ihnen droht, zum Kriegsdienst eingezogen zu werden, bevor ihr Leben richtig losgeht. Die Militarisierung trifft …
Vom 31. Oktober bis 2. November hat sich das Künstlerhaus Nürnberg, ehemals KOMM, erneut in einen Treffpunkt linker Kultur- und Buchöffentlichkeit verwandelt. Über drei Tage …
Soldaten der IDF in Gaza. Die Bundesregierung hatte gegenüber dem Internationalen Gerichtshof erklärt, nur „medizinische Hilfsgüter und Helme“ an Israel geliefert zu haben. Medienberichte legen eine Falschaussage nahe. (Foto: IDF spokesman Unit / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0 / Bearbeitung: UZ)
In dem von Nicaragua im April 2024 angestoßenen Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen die Bundesrepublik wegen des Verdachts auf Beihilfe zum Völkermord im …
Ende Oktober hat die erste Jugendkonferenz der IG BAU in Hamburg stattgefunden. Zirka 40 Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, junge Arbeiterinnen und Arbeiter sowie Studierende kamen in …
Die Volksrepublik China hat seit diesem Herbst einen Gedenktag mehr. Vor achtzig Jahren befreiten Antifaschisten „auf beiden Seiten der Taiwan-Straße“ die Inseln Penghu und Taiwan …
Mitglieder von DKP und SDAJ Dortmund haben sich auch in diesem Jahr wieder zum Gedenken an die Schlacht auf dem Nordmarkt versammelt. Sie legten einen …
Mitglieder von DKP und SDAJ Dortmund haben sich auch in diesem Jahr wieder zum Gedenken an die Schlacht auf dem Nordmarkt versammelt. Sie legten einen …
Wer, aus welchen Gründen auch immer, gehofft hatte, dass mit einer neuen Regierung auch eine gewisse Portion Restvernunft in die Berliner Amtsstuben einziehen würde, sieht …
Von der israelischen Armee zerstörtes Gesundheitszentrum der UNRWA in Gaza (Foto: United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 IGO)
Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat einmal mehr ein Gutachten herausgegeben, das Israel zum Einhalten seiner völkerrechtlichen Verpflichtungen anhält und dabei dessen verbrecherische Politik gegenüber den …
Am Donnerstag ist der Essenslieferdienst Lieferando in Berlin bestreikt worden. Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hatte insgesamt etwa 1.900 Essenskuriere und Support-Mitarbeiter dazu aufgerufen, die Arbeit …
Glaubt man den deutschen Leitmedien, den Regierenden, den Verfolgungsbehörden und pro-zionistischen Think-Tanks wie der Amadeu-Antonio-Stiftung oder der „Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“ (RIAS), erleben wir in …
Vom 31. Oktober bis 2. November 2025 wird Nürnberg erneut zum Treffpunkt der kritischen Gegenöffentlichkeit. Zum 30. Mal öffnet die Linke Literaturmesse ihre Türen – …
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