IGH-Verfahren wegen Völkermord-Beihilfe
In dem von Nicaragua im April 2024 angestoßenen Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen die Bundesrepublik wegen des Verdachts auf Beihilfe zum Völkermord im Gaza-Streifen haben die deutschen Behörden womöglich falsche Angaben gemacht. Damals hatte die Vertretung der BRD vor ...
Mit Geduld und langem Atem
Die Volksrepublik China hat seit diesem Herbst einen Gedenktag mehr. Vor achtzig Jahren befreiten Antifaschisten „auf beiden Seiten der Taiwan-Straße“ die Inseln Penghu und Taiwan von ihren faschistischen Besatzern. Am 25. Oktober 1945 kapitulierte im Rathaus von Taipeh der japanische Kommandeur. Damit endete ...
Neue Studie widerspricht herrschendem Narrativ
Glaubt man den deutschen Leitmedien, den Regierenden, den Verfolgungsbehörden und pro-zionistischen Think-Tanks wie der Amadeu-Antonio-Stiftung oder der „Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“ (RIAS), erleben wir in Deutschland seit zwei Jahren eine Welle antisemitischer Massenmobilisierung. ...
Unerträglich: Deutsche Panzer rollen heute wieder gegen Russland. (Foto: Tobias Nordhausen / flickr / CC BY-NC-SA 2.0 / Bearbeitung: UZ)
Bei dem ukrainischen Angriff auf die Region Kursk rollen erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs wieder deutsche Panzer über russischen Boden. Einen Moment des …
„Die manische Fixierung auf ‚Sicherheit‘ hat zu einer lähmenden Kultur der Angst geführt. Sie verzerrt die Entscheidungsfindung auf allen Ebenen der Gesellschaft.“ Gleichfalls gesichert ist, …
Jeder kennt die Kriegsfilme über das Schicksal US-amerikanischer Soldaten, die von ihrer Regierung in einem aussichtslosen Krieg gegen die vietnamesische Befreiungsbewegung traumatisiert, gebrochen und als …
Russische Raketen in Kaliningrad sind nicht vergleichbar mit den US-amerikanischen, die Bundeskanzler Olaf Scholz in Deutschland stationiert haben möchte. Die russischen Raketen sind nicht in …
Hiroshima nach der Bombe (Foto: Maarten Heerlien / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)
Als in den frühen Morgenstunden des 6. August 1945 ein Bombenflugzeug der Luftwaffe der USA die erste Atombombe über der japanischen Stadt Hiroshima ausklinkte, begann …
Zum Brandanschlag auf das Palästina-Camp vor der Ludwig-Maximilians-Universität in München erklärt die DKP Bayern: Heute Nacht verübte ein 26-jähriger Mann aus München einen Brandanschlag, in …
„Gegen Krieg und Faschismus!“ – unter diesem Motto findet die diesjährige Engelsdemo am Samstag, den 10. August 2024 in Wuppertal statt. Los geht es um …
Kurzer Prozess: Keine halbe Stunde hat der 18. Verhandlungstag im Prozess gegen fünf der Polizisten gedauert, die an dem tödlichen Einsatz gegen Mouhamed Lamine Dramé …
Ohne jegliche Debatte, ohne Abstimmung hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) entschieden, den USA die Stationierung von Mittelstreckenraketen und Hyperschallwaffen in Deutschland zu erlauben. Scholz macht …
Seit Jahren wird von Seiten der Wirtschaft über den realen und vermeintlichen Fachkräftemangel geklagt. Als Schuldige für die Misere mussten lange Zeit die „nicht ausbildungsreifen …
Nach der Präsidentschaftswahl in Venezuela am vergangenen Sonntag ist die Lage in dem südamerikanischen Land angespannt. Die oberste Wahlbehörde CNE (Nationaler Wahlrat) hatte am späten …
Mit der Beteiligung an einem Großmanöver in Australien sowie dem laut Eigenangaben ersten Kurzbesuch eines deutschen Militärflugzeugs in Neuseeland setzt die Luftwaffe ihre diesjährige Asien-Pazifik-Reise …
Die Fragestellung hat etwas Drohendes: „Stell dir vor es ist Krieg – und du musst hin.“ Unter diesem Titel hat die DKP Hamburg zusammen mit …
Auf dem NATO-Gipfel am 10. Juli haben die Regierungen der USA und Deutschlands en passant verkündet, dass ab 2026 neue US-Mittelstreckenraketen in Deutschland stationiert werden, …
Der Appell aus der Friedensbewegung gegen nuklearfähige US-Mittelstreckenraketen in Deutschland und für Diplomatie statt Eskalation bewegt sich aktuell im Bereich von 10.000 unterstützenden Unterschriften. Die …
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