BSW gegen Elbit

Das BSW in Sachsen-Anhalt will im November einen Antrag in den Landtag einbringen, der sich gegen die Errichtung eines Produktionsstandortes des israelischen Rüstungskonzerns Elbit Systems in Sangerhausen richtet. „Wir wollen die israelische Rüstungsschmiede in Sangerhausen verhindern“, wird die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Claudia Wittig von der „Deutschen Presse-Agentur“ zitiert. Das BSW ruft insbesondere „Die Linke“ auf, sich an der Diskussion und Erarbeitung des Antrages zu beteiligen. Schließlich habe die Linkspartei im Wahlkampf eine ähnliche Position vertreten. „Wir hoffen, dass sie unsere ausgestreckte Hand nicht ausschlägt. Frieden sollte über jeder Brandmauer stehen“, so Wittig. Aus der Linksfraktion kamen umgehend ablehnende Signale. „Linken“-Fraktionschefin Eva von Angern erklärte: „Wer die Zusammenarbeit mit der rechtsextremen AfD sucht, ist für uns kein Partner.“ Zudem setze die Linkspartei auf ein Bürgerbegehren, das gerade in Sangerhausen durchgeführt werde. „Die kommunale Autonomie sollte aus unserer Sicht gewahrt werden. Die Linke macht ihre Politik konkret vor Ort und nicht – wie das BSW – als Luftnummer im Landtag“, so von Angern. Weshalb das von der örtlichen Linksfraktion mit angestoßene Bürgerbegehren unter einer Unterstützung des Landtags leiden sollte, ließ sie offen.