Damals wie heute

Auch nach fast 100 Jahren kann man sagen: Die SPD ist ihren Prinzipien treu geblieben. Im Wahlkampf von 1928 kritisierte sie die Entscheidung der bürgerlichen Reichstagsmehrheit, Zuschüsse zur Schulspeisung für Kinder zu streichen, mit der Parole „Kinderspeisung statt Panzerkreuzer A“. Nach den Wahlen stimmte die SPD entgegen ihren Wahlkampfforderungen dem Bau des Panzerkreuzers jedoch zu.

Damals wie heute – Kinderarmut. Darüber wird seit Jahren in der Bundesregierung oder zumindest in den Medien diskutiert. Getan hat sich nichts. Im Gegenteil: Erste Medienberichte lassen erkennen, dass Schulspeisungen in einigen Orten vor dem Aus stehen. Damals der Panzerkreuzer für den Krieg, heute die Panzer, schweren Waffen und Munition für den Krieg. Damals wollte der deutsche Imperialismus – auch mit Hilfe der SPD – wieder eine führende Rolle in der Welt spielen. Heute muss Deutschland unter einer SPD-geführten Ampel „wieder eine Führungsrolle übernehmen“. Heute stellt der sozialdemokratische Bundesverteidigungsminister fest: „Wir haben keine Streitkräfte, die verteidigungsfähig sind“ und fordert zusätzliche Millionen zu den 100 Milliarden Euro Sondervermögen. Damit zeichnen sich riesige Profite für die Rüstungskonzerne ab.

In diesen Konzernen sind auch Arbeiter tätig, die in der IG Metall organisiert sind und täglich tödliche Waffen produzieren. Wie vereinbart sich das mit der Satzung der Gewerkschaft, sich „für Frieden, Abrüstung und Völkerverständigung einzusetzen“? Wie vereinbart sich diese Satzung mit Äußerungen von Gewerkschaftsfunktionären, die unter dem Motto „Erhaltung von Arbeitsplätzen“ zur Rüstungsproduktion aufrufen?