Nur wenige Tage vor dem 81. Jahrestag der Befreiung von Krieg und Faschismus wurde die „erste deutsche Militärstrategie“ veröffentlicht. Neu ist daran aber ziemlich wenig. In dem Papier heißt es, dass Deutschland als größte Volkswirtschaft Europas auch militärisch eine Führungsrolle übernehmen will. Dazu müsse die NATO „europäischer werden, um transatlantisch zu bleiben“. Denn der deutsche Imperialismus muss stärker werden, um sich gegenüber den USA noch behaupten zu können und den nächsten Anlauf zur Großmacht zu wagen. Da passt es nur allzu gut, dass ausgerechnet die dauerhafte Stationierung der Bundeswehr in Litauen als Vorbild für die „beispiellose Übernahme von Verantwortung“ Deutschlands dienen soll. 81 Jahre nachdem Deutschland vor allem von der Roten Armee von Krieg und Faschismus befreit wurde, steht die deutsche Armee wieder in Osteuropa.
Nach innen soll die Reserve „als Scharnier zwischen Militär und Zivilgesellschaft“ ausgebaut werden, so Boris Pistorius. Die Jugend soll in den Kriegsdienst gezwungen werden. Es geht darum, die gesamte Gesellschaft kriegstüchtig zu machen und zu militarisieren. Als ideologische Rechtfertigung dient die Lüge von der Bedrohung durch den äußeren Feind Russland und vom „Missbrauch“ der Schulstreikbewegung durch Kommunisten für „eigene Zwecke“. Wie soll man auch sonst jemandem beibringen, dass die Rente gekürzt, Stellen abgebaut, soziale Errungenschaften der Arbeiterbewegung abgeschafft, der verpflichtende Kriegsdienst eingeführt wird und wir dann auch noch die Füße stillhalten sollen?
Nein, an der Militärstrategie ist nichts neu. Sie steht in der Tradition des deutschen Imperialismus, der zwei Weltkriege angezettelt hat und sich auf den nächsten Griff nach der Weltmacht vorbereitet.
Dagegen werden am 8. Mai erneut Schülerinnen und Schüler in ganz Deutschland streiken. Sie wollen keine Wehrpflicht, sie wollen keinen Krieg. Sie haben verstanden, dass sie sich in diesem Kampf weder auf irgendeine Regierung noch auf bestehende Gesetze verlassen dürfen. Damit sind sie es, Seite an Seite mit der Friedensbewegung und fortschrittlichen Kräften, die die Lehren aus zwei Weltkriegen ziehen. Nie wieder Krieg heißt: Nie wieder Wehrpflicht!
Unsere Autorin ist Bundesvorsitzende der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ)
