Kommunistische Kommunalpolitik in Gießen

Erfolg verpflichtet

Grundsätzlich treten wir zu Wahlen an, um im Wahlkampf und im Parlament mit kommunistischen Forderungen sichtbarer zu sein und unsere Partei in diesem kollektiven Kampf zu stärken. Die DKP Gießen war oft an Wahlkämpfen beteiligt und unsere kommunistische Kleinzeitung „Gießener Echo“ unterstützt diese immer mit einer Mischung aus aktueller Kommunalpolitik und dem Weltgeschehen.

Unser Schwerpunkt ist und bleibt der außerparlamentarische Kampf. Wir waren mit Infoständen, Veranstaltungen und bei fast jeder Demo präsent, haben die SDAJ unterstützt und kämpften mit verschiedenen Bündnispartnern.

2001 stand der Gießener Genosse Michael Beltz erstmals auf einer gemeinsamen Liste mit der PDS auf Platz 21. Das reichte noch nicht für den Einzug ins Parlament. 2006 trat die PDS als „Linkspartei – Die Linke“ an. Michael stand auf Platz 4 und kam als erster Kommunist nach dem KPD-Verbot ins Gießener Stadtparlament.
Die Linke Liste spaltete sich in die 2007 entstandene Partei „Die Linke“ und in das „Linke Bündnis“. Beide traten 2011 zusammen an, die DKP suchte das Bündnis mit der Partei „Die Linke“ und Michael gelangte wieder ins Parlament, wurde auch bei den nächsten Wahlen gewählt und konnte somit 15 Jahre lang kommunistische Forderungen formulieren und Anträge einbringen. Hier mal Stichworte zum erfolgreichen Kampf der Linken im Parlament: Soziale Verbesserungen wie Gießen-Pass für alle, die nicht viel mehr als Hartz IV haben, Ermäßigung auch für Kinos, Verbot von Neonazi-Aufmärschen und NPD-Infoständen, mehr Einfluss des Stadtparlaments auf kommunale Betriebe wie Stadtwerke, Wasserwerk, Wohnbau, Sparkasse. In diesem Jahr tritt Michael aus Altersgründen nicht mehr an.

Besonders erwähnenswert ist unser gemeinsamer Kampf um die Anerkennung der Verdienste der Genossin und Widerstandskämpferin Ria Deeg. Sie wurde im Jahre 1987 mit der Goldenen Ehrennadel ausgezeichnet und starb 2000. Nach Michaels Antrag vom März 2007 wurde vom Stadtparlament einstimmig beschlossen, Ria und ihren Widerstandskampf anlässlich ihres 100. Geburtstages genauso wie andere Widerstandskämpfer in einer Feierstunde zu würdigen. Im Zuge dessen sollte von der Straßenbenennungskommission außerdem ein Vorschlag für eine „Ria-Deeg-Straße“ vorgenommen werden.

Die Feierstunde fand statt, der zweite Teil des Beschlusses versank im Schweigen der Straßenbenennungskommission. Wir werden innerhalb und außerhalb des Parlaments weiter darum kämpfen.
2016 entstand das Bündnis „Gießener Linke“ aus der Partei „Die Linke“, dem Linken Bündnis und der DKP. Ziel war es, vereint mehr Sitze zu erlangen, was auch gelang. Ich selbst war durch meine Arbeit als Sprecherin in der Bürgerinitiative „Stoppt diese Landesgartenschau“ in Gießen bekannt geworden. Die BI brachte zwei Bürgerbegehren auf den Weg, wovon eins erfolgreich war, und es gelang ihr, unterschiedlichste Menschen für Politik in Gießen zu interessieren und zu agitieren. So erhielt ich bei den Kommunalwahlen 2016 einen Sitz im Rat.

Das Bündnis „Gießener Linke“ tritt wieder gemeinsam an. Auf der Liste stehe ich auf Listenplatz 5 und Helmut Appel (DKP) auf Platz 9. Durch den Antritt von mittlerweile zehn Parteien/Bündnissen wird es allerdings für die „Gießener Linke“ schwer sein, ihre bisher fünf Mandate zu erhalten. Auch auf der Liste zum Kreistag kandidieren für die „Gießener Linke“ zwei Genossen. Auch wenn Corona und die Wetterverhältnisse die Arbeit im Wahlkampf deutlich erschweren, geben wir nicht auf. Das März-Echo wird mit 2.000 zusätzlichen Exemplaren erscheinen, die wir in ausgewählten Stadtteilen gemeinsamen verteilen. Wir werden weiter Infostände durchführen. Wir versuchen, über die sozialen Medien, die Gießener Zeitung Bürgerinnen und Bürger zu erreichen und sind bei politischen Aktionen, so zum Internationalen Frauenkampftag am 8. März, mit Fahnen und Plakaten auf der Straße sichtbar.


In der vorletzten UZ stand auf dieser Seite eine Zusammenstellung der DKP-Kandidaturen in Hessen. Irrtümlich wurde dort für Gießen die Kandidatur der DKP auf Liste der Partei „Die Linke“ genannt. Richtig ist: Die Partei „Die Linke“ ist wie die DKP ein Teil des Bündnisses „Gießener Linke“, das zu den Kommunalwahlen antritt.

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"Erfolg verpflichtet", UZ vom 19. Februar 2021



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