21. Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien

Für Frieden und Sozialismus

Von Renate Koppe

Vom 18. bis 20. Oktober fand im türkischen Izmir das „21. Internationale Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien“ statt, das in diesem Jahr gemeinsam von der Türkischen Kommunistischen Partei (TKP) und der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) organisiert wurde. Es nahmen Vertreterinnen und Vertreter von 74 Parteien aus 58 Ländern aus der ganzen Welt teil. Thema des Treffens war: „Der 100. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Internationale. Der Kampf für Frieden und Sozialismus geht weiter!“.

Ein wichtiges politisches Thema des Treffens war, allein schon wegen des Veranstaltungsorts, der Angriff der Türkei auf Syrien. Alle anwesenden Parteien sprachen sich entschieden gegen diese militärische Aggression aus. In der vergangenen Woche waren 16 Mitglieder der TKP in Izmir im Zusammenhang mit ihrer Teilnahme an einer Kundgebung gegen diesen Krieg festgenommen worden.

Die TKP informierte am Samstagabend ausführlich über ihre Sicht der Auseinandersetzungen im Osten der Türkei, der Lage der Angehörigen der kurdischen Nation und über die türkische Aggression gegen Syrien. Aus der Sicht der Genossen ist es wichtig, dass die Arbeiterklasse unabhängig von nationaler Zugehörigkeit gegen Ausbeutung und Krieg kämpft.

Das Thema spielte auch in der Abschlussresolution eine wichtige Rolle, in der der türkische Angriff auf Syrien verurteilt und das Recht des kurdischen Volks, das unter Imperialismus und reaktionären Regimen leidet, über seine eigene Zukunft zu entscheiden, gefordert wird.

Die teilnehmenden Parteien informierten in Beiträgen über ihre Sicht der Entwicklung der kommunistischen Bewegung und die Lage in ihrem Land. Der Beitrag der DKP befasste sich mit dem Kampf für Frieden und sozialen Fortschritt, der nur gegen die – nicht reformierbare – EU möglich ist, und den Schwierigkeiten, in einem der stärksten imperialistischen Länder gegen die Propaganda zugunsten der EU anzukommen. In den Beiträgen spiegelten sich auch die verschiedenen Herangehensweisen an mögliche Übergänge zu einer sozialistischen Entwicklung wider.

Die „Working Group“, in der Vertreter verschiedener Parteien das Treffen vorbereiteten, hatte einen Entwurf für eine Abschlussresolution erstellt, in dem neben einer kurzen Skizzierung der Weltlage – des Angriffs des Imperialismus auf die Rechte der Arbeiterklasse, die Entfachung von Kriegen und Umweltzerstörung – zu Aktionen und Solidarität der Kommunistischen und Arbeiterparteien mit Kämpfen weltweit aufgerufen wird. Nach einer längeren Diskussion wurde der Text an einigen Stellen ergänzt, aber grundsätzlich bestätigt. Er wird in den nächsten Tagen auf solidnet.org zu finden sein.

Zudem wurde beschlossen, dass bereits im November in Syrien eine internationale Solidaritätsaktion mit dem syrischen Volk und gegen die imperialistischen Angriffe auf Syrien stattfinden wird.

Neben der Möglichkeit, über die Lage und die Arbeit von Parteien in vielen Ländern der ganzen Welt und über kontroverse Standpunkte aus erster Hand zu erfahren, bot das Treffen die Möglichkeit, mit Vertretern verschiedener Parteien am Rande zu diskutieren und einen Austausch von Informationen und gemeinsame Aktivitäten zu vereinbaren, was die Vertreter der DKP ausführlich genutzt haben.

Das nächste, das 22. Internationale Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien, wird 2021 in Pjöngjang in der Demokratischen Volksrepublik Korea stattfinden.

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"Für Frieden und Sozialismus", UZ vom 25. Oktober 2019



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