Dokumentation: Debattenbeiträge des 24. Parteitags (Teil 1)
In dieser Ausgabe setzen wir die Dokumentation der Redebeiträge fort, die auf dem 24. Parteitag gehalten wurden. Im Anschluss daran möchten wir eine Diskussionstribüne eröffnen, …
Der „Bayerische Rundfunk“ macht sich zum Büttel gegen die VR China
An der Propagandafront
Pünktlich zum Besuch der Hohen Kommissarin für Menschenrechte und Minderheiten der UNO, Michelle Bachelet, wurde in den westlichen Medien Ende Mai eine Kampagne gegen die …
Monopolkapitalistische Formierung geht mit Demokratieabbau einher
Deutschland sucht den Superdemokraten
Es geht um „Pluralismus, Diversität oder Meinungsfreiheit“ und gegen „Protektionismus und partiellen Nationalismus“: Auf der privat betriebenen Internetplattform „Gesichter der Demokratie“ kann man online für …
Dokumentation: Redebeiträge des 24. Parteitags
Ab dieser Ausgabe dokumentiert die UZ die Redebeiträge, die in der allgemeinen Debatte des 24. Parteitags gehalten wurden. Fortsetzen wollen wir die Debatte zur Einschätzung …
Große Kriegskoalition aus SPD, Grünen, FDP und Union beschließt Grundgesetzänderung
Aufrüstung bekommt Verfassungsrang
Ohne Zweifel steht Bundeskanzler Olaf Scholz in der über 150-jährigen Tradition der Sozialdemokratie. Mit Milliardenspenden an die Rüstungsindustrie und der Militarisierung der Gesellschaft hat sie …
Kritik am „Sondervermögen“ für die Bundeswehr wird dreist ignoriert. Rüstungskonzernchefs freuen sich
Kriegskredite widersprechen dem Grundgesetz
Die gesetzgeberische Begründung für die Verankerung des „Sondervermögens“ im Grundgesetz ist ungewohnt kurz und mit dröger Leichtigkeit formuliert. Das lässt erahnen, dass Aufrüstung und militärische …
Die „Neue Seidenstraße“ und der Ukraine-Krieg
Emanzipation von der Vorherrschaft der USA
Uwe Behrens, Autor von „Feindbild China“, beschäftigt sich in seinem neuen Buch „Der Umbau der Welt“ mit der „Neuen Seidenstraße“ (Belt and Road Initiative/BRI). UZ …
EU blockiert Bemühungen der UN, ukrainisches Getreide über Belarus auf den Weltmarkt zu bringen. Russland und Türkei machen den Weg für ukrainische Getreideexporte frei.
EU verschärft Hungerkrise
Die Vereinten Nationen haben bei dem Versuch, die Hungerkrise abzuwenden, die sowohl wegen des Ukraine-Kriegs als auch wegen der westlichen Sanktionen weltweit droht, in der …
Der 24. Parteitag der DKP
Widerstand organisieren: Für eine Welt frei von Ausbeutung und Krieg
Am 22. Mai fand der 24. Parteitag der DKP eintägig als Onlinekonferenz statt. Im Mittelpunkt der Antragsdebatte standen der Krieg in der Ukraine und die Einschätzung …
Frieden geht nur mit Russland und China • Beschluss des 24. Parteitags der DKP
Eine Sicherheitsarchitektur für ganz Europa
Nein zum Krieg! Hochrüstung stoppen! Abrüsten statt Aufrüsten! Frieden geht nur mit Russland und China! Die Gefahr eines großen Krieges, eines Atomkrieges mit Europa als …
Die VR China verteidigt sich gegen Angriffe des Imperialismus
Haltet den Dieb
Die Außenminister der G7-Staaten trafen sich vom 12. bis 14. Mai im Schlossgut Weißenhaus in Schleswig-Holstein. Wenig Beachtung fanden in der Öffentlichkeit die dort lancierten Angriffe …
Die Linkspartei vor ihrem Parteitag
Das Grummeln der Agonie
Während die USA gerade Europa in einen Atomkrieg drängen, bekriegt sich eine „Friedenspartei“ über schlüpfrige Tweets. Dem Juni-Parteitag der Linkspartei steht ein Showdown bevor: Bei …
Ein Gespräch mit Dimitrios Patelis
Russlands Rolle in der Welt
Dr. Dimitrios Patelis ist Philosophieprofessor an der Technischen Universität Kreta. Ein Anfang April von Havemann geführtes Interview greift seine Ausführungen im Rahmen einer zwei Wochen …
Berichte aus der Klassengesellschaft
Nichts zu verlieren
Die Zeiten, in denen jenen, die durch die ganze Coronapandemie hindurch „den Laden am Laufen gehalten“ haben, von den Balkonen der Republik applaudiert wurde, sind …
Die Geschichte einer Bergarbeiterfamilie aus dem Ruhrgebiet
Ein Jahrhundertbuch
Man könnte es ein Jahrhundertbuch nennen – obwohl nur ein schmales Bändchen, knapp unter 100 Seiten. Es beginnt am Anfang des vorigen Jahrhunderts und endet …