Zum China-Antrag des Parteivorstands an den 25. Parteitag der DKP

Diskussionstribüne

Dem 25. Parteitag der DKP liegt der Antrag „Die VR China, ihr Kampf um den Aufbau eines modernen sozialistischen Landes und die Veränderung der internationalen Kräfteverhältnisse“ des Parteivorstands vor. In der Ausgabe der UZ vom 18. November haben wir diesen Antrag vorgestellt und damit die Diskussionstribüne in dieser Zeitung eröffnet. Dazu haben wir in der oben erwähnten Ausgabe die Fragestellungen umrissen. Sie befassen sich neben Einschätzungen zur aktuellen Entwicklung Chinas und seiner kommunistischen Partei auch mit weltanschaulichen Fragen. Diese wurden in der Partei im Rahmen der Bildungsarbeit zum Referat „Herausforderungen und Probleme beim Aufbau des Sozialismus“ aus dem Sommer 2021 diskutiert. In diesem Referat zitiert Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, aus Lenins „Staat und Revolution“:

„Gerechtigkeit und Gleichheit kann also die erste Phase des Kommunismus noch nicht bringen: Unterschiede im Reichtum, und zwar ungerechte Unterschiede, bleiben bestehen, unmöglich aber wird die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen sein, denn es wird nicht mehr möglich sein, die Produktionsmittel, die Fabriken, Maschinen, den Grund und Boden usw. als Privateigentum an sich zu reißen.“

Weiter schreibt Köbele: „Neben der Frage der längeren Dauer, der ersten, der sozialistischen Phase geht Lenin hier, vor der Oktoberrevolution, davon aus, dass die Entwicklung der Produktivität von zentraler Bedeutung für die Entwicklung hin zum Ziele einer Gesellschaft ist, deren Credo die Befriedigung der Bedürfnisse aller ist. Wobei er ausdrücklich darauf verweist, dass auch die Menschen sich in der Phase des Sozialismus erst daran gewöhnen werden, die Regeln des Zusammenlebens ohne Zwang einzuhalten, weil sie vom Kapitalismus befreit sind. Und Lenin geht in dieser Phase davon aus, dass alleine die Vergesellschaftung der Produktionsmittel einen gewaltigen Schub in der Entwicklung der Produktivkräfte auslösen würde.

Hier musste Lenin wenige Jahre später erkennen, dass dies alleine keinen schnellen Automatismus auslöst. Er entwickelte die Notwendigkeit der Neuen Ökonomischen Politik, der NÖP.“

Das Referat und die für die Bildungsarbeit erstellten „Notizblöcke“ sollten in der Debatte um den China-Antrag unbedingt beachtet werden. Auf der Internetseite der UZ haben wir sie und andere wichtige Texte zusammengefasst: unsere-zeit.de/china-debatte
Beiträge zur Debatte bitte senden an: debatte@unsere-zeit.de. Die Texte sollten 4.000 Zeichen nicht überscheiten.

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"Diskussionstribüne", UZ vom 2. Dezember 2022



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