Sanktionen gegen „Petro“
US-Präsident Trump unterzeichnete am Montag einen Erlass, der „jede Transaktion“ mit „jeglicher digitaler Währung“, die von der venezolanischen Regierung herausgegeben wird, verbietet. Darunter fällt auch …
Rentenproteste
Unter dem Motto „Würdige Renten“ haben in Spanien am vergangenen Samstag Zehntausende für die Anhebungen der Renten demonstriert. Die konservative Regierung von Mariano Rajoy hatte …
UNO-Weltwasserbericht
Am vergangenen Montag hat die UNO in Brasília auf dem Weltwasserforum ihren Weltwasserbericht vorgestellt. Laut dem Bericht lebt die Hälfte der Weltbevölkerung in Gebieten, die …
Erklärung der DKP-Vorsitzenden zu der türkischen Aggression in Afrin
Hände weg von Afrin – Hände weg von Syrien! NATO-Staaten raus aus Syrien! Der völkerrechtswidrige Einfall der türkischen Armee und fundamentalistischer Milizen der „Freien Syrischen …
Flucht aus Ghouta
Während weit über hunderttausend Menschen vor der türkischen Aggression aus Afrin flüchteten, fliehen auch zehntausende aus Ghouta im Osten von Damaskus. Aber die Vorzeichen sind …
Störe meine Kreise nicht
Rex Tillerson hatte sich bei seiner letzten Reise als US-Außenminister dem „Arc of instability“ (Bogen der Instabilität) in Afrika verschrieben: Tschad, Dschibuti, Äthiopien, Kenia und …
Parlamentswahlen in Kolumbien
Bei den Parlamentswahlen in Kolumbien am vergangenen Sonntag entfielen auf die Parteien der Zentrumskoalition von Präsident Juan Manuel Santos 38 Prozent, was den Rechtskonservativen auch …
Parlamentswahlen in Kuba
In Kuba wurden am vergangenen Sonntag die 605 Abgeordneten des Nationalparlaments und 1 265 Abgeordnete für 15 Provinzparlamente gewählt. Von den 605 Kandidaten des nationalen …
Stärkere Rolle für die KP
Die 2 958 Delegierten des Nationalen Volkskongresses (NVK) der VR China haben auf ihrer Jahrestagung für die erste Änderung der Staatsverfassung seit 14 Jahren gestimmt. Nur …
80 Jahre „Anschluss“
Gemeinsame Erklärung zu Frieden und Sozialismus des Parteivorstandes der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) und des Parteivorstandes der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum 80. Jahrestag …
![Schwarz-Blau gegen gesetzliche Interessenvertretungen - Internationales - Internationales Die FPÖ-Sozialpolitik ist für die Tonne. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/tom1305/4951516295/]Thomas Prenner[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/schwarz-blau-gegen-gesetzliche-interessenvertretungen.jpg)
Die FPÖ-Sozialpolitik ist für die Tonne. (Foto: Thomas Prenner / Lizenz: CC BY-SA 2.0)
Schwarz-Blau gegen gesetzliche Interessenvertretungen
In Österreich hat die ÖVP-FPÖ-Regierung die Kürzung der Arbeitsmarktförderung um 600 Millionen Euro beschlossen. Das trifft die Abschaffung der „Beschäftigungsaktion 20 000“ für ältere sowie andere …
Hauptziel Migrantenabwehr
Der Einsatz von Streitkräften einiger EU-Staaten in Mali, den die Bundesregierung nun mit ihrer jüngsten Truppenaufstockung stärkt, geht mittlerweile in sein sechstes Jahr. Begonnen hat …
Aufrüstung statt Aufbau
Seit die USA im Jahr 2003 den Irak überfielen, ist das Land permanent im Krieg. Die Luftangriffe der USA halfen der irakischen Armee und schiitischen …
Einladung zum Hamburger
Man kann nicht gerade behaupten, dass die große Begeisterung ausgebrochen ist. „Es könnte der Super-GAU drohen: Krieg zum Zwecke der Gesichtswahrung“, argwöhnt der „Focus“. „Kim …

