Keine Lösung für Syrien
Der Sondergesandte der UN, Staffan de Mistura, sprach von einer versäumten Gelegenheit. Die militärischen Operationen näherten sich dem Ende, doch gebe es keinen politischen Weg, …
Nicht erst seit Trump fürchten die US-Amerikaner um ihr Internet.
(Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/freepress/14741381414/in/photolist-osDr7w-TJ7rXc-YYN5h1-aHg2cT-WUBGyT-Zu6BD3-Zu6CTh-qr1HLy-YYN5Po-sogYuu-dg7m9i-ZsCXVE-Z95VPw-ZwW72M-Tb6D21-dg7n2P-21c1qP4-CqMr4o-dg7ocd-CqMrgY-8q2Ck3-ZJQj3d-YvGKuM-dg7oxo-UfWuBc-dg7nEE-kC / Lizenz: CC BY-SA 2.0)
Nicht erst seit Trump fürchten die US-Amerikaner um ihr Internet. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/freepress/14741381414/in/photolist-osDr7w-TJ7rXc-YYN5h1-aHg2cT-WUBGyT-Zu6BD3-Zu6CTh-qr1HLy-YYN5Po-sogYuu-dg7m9i-ZsCXVE-Z95VPw-ZwW72M-Tb6D21-dg7n2P-21c1qP4-CqMr4o-dg7ocd-CqMrgY-8q2Ck3-ZJQj3d-YvGKuM-dg7oxo-UfWuBc-dg7nEE-kC / Lizenz: CC BY-SA 2.0)
Zahle oder krieche
Netzneutralität bezeichnet die Gleichbehandlung von Daten bei der Übertragung im Internet und den diskriminierungsfreien Zugang bei der Nutzung von Datennetzen. Netzneutrale Internetdienstanbieter behandeln alle Datenpakete …
EU im Rüstungsmodus
Keine Aufrüstung im Namen der friedliebenden Völker! Die EU-Militarisierung stoppen! Erklärung der Kommunistischen und Arbeiterparteien aus den europäischen Ländern, die zu PESCO gehören Die unterzeichnenden …
Eine Kriegserklärung
David Lang ist Bundesvorsitzender der Kommunistischen Jugend Österreichs (KJÖ) UZ: Die neue Regierung aus Österreichischer Volkspartei (ÖVP) und Freiheitlicher Partei (FPÖ) startete schon vor ihrer …
Washington gegen Völkerrecht
„Eine Beleidigung, die wir nicht vergessen werden.“ So empört reagierte Niki Haley, sonst nicht so zimperliche UN-Botschafterin der USA, auf die Isolierung der Vereinigten Staaten …
Generalstreik
Die Vorbereitungen für den Generalstreik in Griechenland am 14. Dezember liefen auf Hochtouren. Vor allem die gewerkschaftliche Front PAME mobilisierte vor den Betrieben und in den …
Dürftige Vorschläge
Frau Merkel kann sich mit der Bildung einer deutschen Regierung ruhig Zeit lassen. In Brüssel bei der EU brennt nichts an. Weil da auch gar …
Die Selbstdemaskierung
Weltweite Prosteste gegen Jerusalem-Entscheidung – Lage in Gaza eskaliert Neben dem besetzten Westjordanland gingen auch in Beirut und Jakarta Zehntausende auf die Straße, um gegen …
Linksallianz vorne
In Nepal hat die Linksallianz die zwischen dem 26. November und dem 7. Dezember stattfindenden Parlaments- und Provinzwahlen gewonnen. Ein endgültiges Ergebnis steht aber noch nicht fest. …
Wahlfälschung
Auch über zwei Wochen nach der Präsidentschaftswahl in Honduras gab es zu Redaktionsschluss noch kein offizielles Wahlergebnis. Letzte Woche Freitag beantragten der Kandidat der Opposition, …
Längere Arbeitszeit in Österreich
Die Koalitionsverhandlungen in Österreich sind immer noch nicht abgeschlossen, doch in einem Punkt sind sich die zukünftigen Regierungspartner schon einig: die Österreicher sollen mehr arbeiten. …
Oasen am Pranger
Am 5. Dezember veröffentlichte die EU-Kommission eine Liste von siebzehn Ländern, die sie als „Steueroasen“ bezeichnete, weil sie sich, so die EU-Finanzminister, nicht „kooperativ“ verhalten hätten. …
Boykott gescheitert
Am vergangenen Sonntag hat sich in Venezuela die regierende Vereinte Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV) bei den Kommunalwahlen klar durchsetzen können. In 308 der 335 Bezirke …
![So sieht die Grenze in Irland aus: County Water (Foto: [url=http://www.geograph.ie/photo/1442859]Dean Molyneaux/geograph.ie[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/brexit-ganz-weich.jpg "Brexit ganz weich - Internationales - Internationales")
So sieht die Grenze in Irland aus: County Water
(Foto: Dean Molyneaux/geograph.ie / Lizenz: CC BY-SA 2.0)
So sieht die Grenze in Irland aus: County Water (Foto: Dean Molyneaux/geograph.ie / Lizenz: CC BY-SA 2.0)
Brexit ganz weich
Die EU-Kommission und die britische Regierung versuchen die Vereinbarung, auf die sich Premierministerin Theresa May und die europäischen Verhandlungsführer am vergangenen Freitag geeinigt hatten, als …
Der Weg nach Teheran
Vor dem Beginn des Irakkriegs 2003 hieß es in Washington: „Jeder will nach Bagdad – ‚echte Männer‘ gehen nach Teheran.“ Darüber sind sich der saudische Kronprinz …