Im Trancezustand
Unter „neuen“ Vorzeichen stand der 19. Bundeskongress des Österreichischen Gewerkschaftsbundes – die SPÖ, Schwesterpartei der Mehrheitsfraktion im ÖGB, ist nicht mehr in der Bundesregierung vertreten. Und …
Fortgesetzte Propaganda
Im Mai 2018 stoppte die US-Regierung die Finanzierung der sogenannten „Weißhelme“ in Syrien. Seit Juni fließt das Geld wieder. In einer ersten Tranche erhalten sie …
Industrie bestellt, Regierung serviert
Die sozialreaktionäre Bundesregierung treibt den Umbau in Österreich weiter voran – in einem Tempo und mit Tricks, dass vielen der Atem stockt. Die Abschlussrede des neu …
Memorandum nach den Memoranden
Mit 450 sogenannten „Reformen“ innerhalb von drei Jahren hat sich das griechische Regierungsbündnis aus sozialdemokratischer Syriza und rechtskonservativ-nationalistischer ANEL die Kreditwürdigkeit redlich „verdient“. 15 Milliarden …
Rechte sehen rot, Konzerne sehen Profite
Der südkoreanische Präsident Moon Jae-in reagierte voller Leidenschaft auf die Begegnung des US-Präsidenten und des Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVRK, das Gipfeltreffen sei …
Durchmarsch des Despoten
Alle Hoffnung ist dahin: Recep Tayyip Erdogan hat am 24. Juni in der Türkei einen Doppelsieg errungen. Er sichert sich gleich im ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl …
Gegen die britische Militärbasis
Gegen die britische Militärbasis Tausende griechische und türkische Zyprioten haben am 10. Juni am „Panzypriotischen Friedensmarsch“ zur britischen Militärbasis in Akrotiri teilgenommen. Die Demonstration wurde …
Bedeutende Zugeständnisse
Die Regierung Nicaraguas und die oppositionelle Koalition des Unternehmer-Dachverbandes COSEP sowie studentischer, ethnischer, agrarischer und religiöser Interessengruppen haben in der zweiten Juniwoche Vereinbarungen zur Lösung …
Weiteres Sparprogramm
Das griechische Parlament hat am Donnerstag ein weiteres umfangreiches Sparprogramm der Regierung von Alexis Tsipras gebilligt. Es sieht unter anderem ab dem 1. Januar 2019 Rentenkürzungen …
Abtreibung fast legal
Das argentinische Parlament hat in der vergangenen Woche nach 23-stündiger Debatte mit 129 zu 125 Stimmen beschlossen, Abtreibungen zu legalisieren. Künftig sollen Abtreibungen bis zur …
Streikrecht in Gefahr
In Belgien stehen seit dem 15. Juni der Vorsitzende der Gewerkschaft ABVV, Bruno Verlaeckt, und der Gewerkschafter Tom Devoght wegen ihrer Teilnahme an einem Streikposten auf …
Ausschreitungen
Bei Demonstrationen in der mazedonischen Hauptstadt Skopje gegen die mit Griechenland getroffene Vereinbarung zur Änderung des Landesnamens sind am Sonntagabend mehrere Menschen verletzt worden. Sieben …
Basken protestieren
Mehr als 80 000 Menschen gingen am Samstag in Iruña (spanisch: Pamplona) auf die Straße, um gegen vom „Audiencia Nacional“, dem Sondergerichtshof für Terror und …
Steiniger Weg zum Frieden
Die Stichwahl um die Präsidentschaft in Kolumbien hat den erwarteten Sieg des extrem rechtsgerichteten Kandidaten Iván Duque gebracht; er erhielt mit 10,37 Millionen Stimmen 54,0 …
Geplatzte Träume
Am 12. August 2016 hatten die „Demokratischen Kräfte Syriens“ (SDF), das heißt die kurdischen YPG und ihre arabischen Unterstützer, mit Hilfe der US-Luftwaffe und US-Spezialeinheiten den …