Die Opposition kommt zu spät
In Venezuela scheint das Regierungslager wieder Tritt zu fassen. Mit einer Reihe von Maßnahmen ist es Präsident Nicolás Maduro und den linken Parteien in den …
Legalität und Legitimität
Die spontane Antwort auf das Ergebnis des Referendums vom 2. Oktober waren die Mobilisierung, die Friedenscamps, die Erklärungen, die Richtigstellungen, die Briefe zur Lösungssuche und auch …
Volksrepubliken unter Dauerbeschuss
Am 16. Oktober wurden Arsen Pawlow, Oberst der Streitkräfte der Donezker Volksrepublik bekannt unter dem Codenamen „Motorola“, und einer seiner Personenschützer in Donezk ermordet, als er …
Waffenruhe in Aleppo bleibt ungenutzt
Seit geraumer Zeit betreibt die irakische Armee ihre Offensive, um den IS aus Mossul zu vertreiben. Ortschaften in der Umgebung der Stadt wurden erobert und …
Premier Renzi zieht alle Register
Generalstreik in Italien Rund 40000 Menschen demonstrierten letzten Samstag in Rom gegen die italienische Regierung und für ein „Nein“ beim Verfassungsreferendum am 4. Dezember. Nach …
Chapeau Paul Magnette!
Paul Magnette ist nicht zu beneiden. Der Ministerpräsident der wallonischen Region dürfte derzeit der bestgehasste Mann der europäischen Eliten sein. Zumindest derjenigen, die den als …
Zerstörerische Wirkung
Schon seit 1979 ist Syrien Sanktionen insbesondere der USA ausgesetzt – mal mehr, mal weniger. Im April 2011 verschärfte US-Präsident Obama unter dem Vorwand der Proteste …
Internationales Klassenkämpfertreffen
( WFTU) Der Gewerkschaftsverband COSATU, der Teil des Regierungsbündnisses in Südafrika ist, hat sich selbst mit der Ausrichtung des 17. Kongresses des Weltgewerkschaftsbundes (WGB) ein …
Linke Alternative zum ANC?
Mitglieder der EFF bei der Vereidigung im Parlament. ( GCIS) Julius Malema scheint es zu gelingen, seine vor drei Jahren gegründete Partei, die Economic Freedom …
Hände weg von der Wohnbeihilfe
Über 1000 Menschen demonstrierten am 12. Oktober in Graz gegen die Abschaffung der Wohnbeihilfe in der Steiermark. Zum 1. September war sie von den Landesregierern SPÖ und …
Katastrophe und Befreiung
„Washington hat Aleppo aufgegeben. Die Schlacht von Aleppo entscheidet aber über die Zukunft Syriens“ Das schreibt die FAZ in ihrer Ausgabe vom letzten Sonntag. Monatelang …
Rotstift-Politik in Belgien
Belgien steht vor weiteren Haushaltskürzungen. Ministerpräsident Charles Michel kündigte letzten Sonntag in einer Regierungserklärung sieben Maßnahmen an, darunter „Reformen“ der Renten- und Gesundheitssysteme sowie eine …
Ungarn ändert Verfassung
Nach dem umstrittenen Referendum Anfang Oktober, das die Aufnahme von Flüchtlingen entsprechend der in der EU vereinbarten Kontingente in Ungarn in Frage stellte, begann am …
Kommandeur ermordet
In Donezk wurde der Kommandeur der Volksmiliz, Arsenij Pawlow (Motorola), ermordet. Pawlow und einer seiner Leibwächter starben bei einer Explosion eines Sprengsatzes. Alexander Sachartschenko, Präsident …
Reale Angriffe – Gefühlte Bedrohung
Am 1. Oktober griffen Truppen der Ansarollah (Huthi) bzw. der mit ihnen verbündeten jemenitischen Armee ein Schiff der Arabischen Emirate an. Das Schiff war Teil des …