Laut benennen
Bei den Wahlen zum nordirischen Parlament, der Regional Assembly, gewann das linke Personenbündnis „People Before Profit“ erstmals zwei Sitze. Am vergangenen Donnerstag fanden in ganz …
Wirtschaft und Souveränität
Den ersten Parteikongress seit 1980 hielt die Partei der Arbeit der Demokratischen Volksrepublik Korea vom 6. bis zum 10. Mai ab. 3 467 Delegierte nahmen an …
Ein bisschen Waffenruhe
Terrorgruppen führen eine Offensive, um die Armee aus der nordsyrischen Stadt Aleppo zu vertreiben. Die neuen Kämpfe hatten begonnen, nachdem der von Saudi-Arabien gesteuerte Teil …
„Neoliberal oder links ist für uns kein Thema“
Lukasz Szopa arbeitet als Lyriker und Übersetzer und lebt in Berlin. Dort gründete er mit anderen Polen eine Gruppe der Demokratiebewegung KOD („Komitee zur Verteidigung …
Fünf Monate im Paradies
Bei seiner Amtsübernahme am 10. Dezember fand Mauricio Macri ein Land vor, in dem man – freilich ohne den harten Kern der Produktivkräfte anzugehen – den Reichtum fortschrittlich …
Kiewer Gedenken
Zum 71. Jahrestag der Befreiung Europas von der NS-Terrorherrschaft streitet der ranghöchste Geschichtspolitiker der prowestlich gewendeten Ukraine die NS-Kollaboration der führenden ukrainischen Nationalistenvereinigungen und ihre …
Lagarde und Schäuble kommen sich näher
Das griechische Parlament macht, was ihm aufgetragen wird. Am vergangenen Wochenende beschloss es – mit den Stimmen der Syriza-geführten Regierung des Ministerpräsidenten Alexis Tsipras – weitere Rentenkürzungen …
Erdogans Sicherheit
Der Präsident schasst den Premier, lässt Journalisten verurteilen – und Brüssel gibt Bonuspunkte In der Türkei ist der Posten der Ministerpräsidenten und Vorsitzenden der islamischen …
Proteste in Athen
Am vergangenen Sonntag stimmten die Koalitionsfraktionen der linken Syriza und der rechten Anel geschlossen für den weiteren Abbau der Sozialversicherung. Vor dem Parlamentsgebäude nutzte die …
Faymann gibt auf
Der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann ist von seinem Amt und dem des Vorsitzenden der SPÖ zurückgetreten. Faymann stand einer „großen“ Koalition der Sozialdemokraten mit der …
Verfahren gegen Zuma
Südafrikas Präsident Jacob Zuma droht ein neues Verfahren wegen Korruption: Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft, 783 Vorwürfe der Korruption gegen Zuma nicht weiter zu verfolgen, wurde …
Nationalversammlung gegen Russland-Sanktionen
Mit einer Mehrheit von 55 Stimmen (bei erforderlichen 50 Stimmen) hat die Französische Nationalversammlung in einer Resolution der französischen Regierung empfohlen, beim EU-Gipfel gegen eine …
Ein widersprüchliches „Schuldbekenntnis“ Gorbatschows
Wie die russische Agentur IA REGNUM am 25. April berichtete, habe der russische Ex-Präsident der Sowjetunion und Ex-Generalsekretär der KPdSU, Michail Gorbatschow, bei der Vorstellung seines …
Venezuela erhöht Mindestlohn
Trotz einer tiefen Wirtschaftskrise hat Venezuelas Präsident Nicolás Maduro in einer Ansprache in Caracas zum 1. Mai eine Erhöhung des Mindestlohns um 30 Prozent verkündet. Damit soll …
Frühlingssturm
Rund 6 000 Soldaten aus neun Ländern haben am Montag ein großes Manöver in Estland begonnen. Neben Truppen der estnischen Berufs- und Freiwilligenarmee, Wehrpflichtigen und …