Demokratische Werte
Ein polnisches Gericht hat vier Mitglieder der Kommunistischen Partei Polens (KPP) verurteilt, weil sie „Propaganda für den Kommunismus“ betrieben haben. Die vier Kommunisten hatten in …
Russland drängt auf Gespräche
Russland fordert die vom Westen unterstützte syrische Exilopposition zu direkten Gesprächen mit der Regierung bei der kommenden Runde der Genfer Friedensverhandlungen auf. Außerdem sollten dann …
Von Lissabon bis Wladiwostok
Mehr als zwei Drittel der Deutschen sprächen sich dafür aus, die Sanktionen zu beenden, berichtet die Hamburger Körber-Stiftung unter Berufung auf eine aktuelle Umfrage; mehr …
Nacktes Elend in Moldawien
Von Revolution sprechen: Demonstration der moldawischen Kommunisten. ( PKRM) Nach Auffassung des Vorsitzenden der Partei der Kommunisten der Republik Moldova (PKRM), Wladimir Woronin, verschlechtert sich …
Ein Wahlbündnis mit „Podemos“?
In der vergangenen Woche hatten die Mitglieder und Sympathisanten der spanischen „Vereinigten Linken (IU)“ darüber zu entscheiden, ob ihre Partei zu den kommenden Wahlen eine …
Frankreichs Parteien ordnen sich neu
Wer in Frankreich hätte denn am 1. Mai vor einem Jahr geglaubt, dass ein Jahr später Schüler und Studenten zu Tausenden auf die Straße gehen und …
Kolumbien: Regierung und ELN verhandeln
Kolumbiens Präsident Santos hat bei einem Besuch anlässlich des dortigen schweren Erdbebens angekündigt, dass die Friedensverhandlungen mit dem Nationalen Befreiungsheer (ELN) in Ecuador stattfinden werden. …
Flüchtlingsabwehr funktioniert
Die Zahl der Flüchtlinge, die Griechenland von der türkischen Küste aus erreichen, ist im April zurückgegangen. Das bestätigen sowohl der griechische Stab für die Flüchtlingskrise …
PKK will keinen eigenen Staat
Der führende PKK-Kommandeur Cemil Bayik hat der Behauptung widersprochen, einen Kurdenstaat auf dem Gebiet der Türkei errichten zu wollen. „Wir wollen die Türkei nicht spalten, …
Sieg für Vucic in Serbien
Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Serbien am Sonntag erzielten die Nationalisten (SRS) unter dem vom UNO-Kriegsverbrechertribunal freigesprochenen Vojislav Seselj 8 Prozent der Stimmen. Sie stellen …
Urteil wegen Beleidigung Erdogans
Der Journalist Can Dündar ist in der Türkei wegen Beleidigung von Staatspräsident Erdogan und mehreren seiner Gefolgsleute zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Er solle rund …
Wahl-Debakel
Die Koalition aus Sozialdemokraten und Konservativen in Österreich hat bei den Präsidentschaftswahlen ein Debakel erlitten. Bei der ersten Wahlrunde am Sonntag hatte Norbert Hofer von …
Keine Mehrbelastung
Konkrete Beschäftigungsziele gibt es keine, aber der Binnenkonsum soll angekurbelt werden, so die Begründung des Chinesischen Staatsrates in einem Rundschreiben aus dem August letzten Jahres, …
Aufbau unter Kriegsbedingungen
Die im April 2014 beschlossene Verfassung der Donezker Volksrepublik (DVR) sieht das Recht auf Arbeit, Recht auf Wohnung, kostenloses Gesundheitswesen, kostenlosen Vorschul-, Schul- und Hochschulbesuch …
Das ist ein Putschversuch
Eduardo Barros ist Mitglied der DKP, in Brasilien aufgewachsen und war dort Mitglied der PcdoB UZ: Das Parlament in Brasilien hat mehrheitlich für ein Amtsenthebungsverfahren …