„Verkauft alles“
Die Royal Bank Scotland (RBS) hat ihren Kunden nahegelegt, sich auf ein „katastrophales Jahr“ vorzubereiten. „Verkauft alles, außer hoch qualitative Anleihen. Hier geht es um …
Werkzeuge
Die türkischen Behörden werfen ihnen „Propaganda für eine Terrororganisation“ vor: Zahlreiche Akademiker, die einen Aufruf für Frieden in den kurdischen Gebieten unterzeichnet hatten, wurden in …
Gericht statt Gehalt
Die ukrainische Polizei hat ein Strafverfahren gegen die Bergarbeiter eingeleitet, die aus Protest gegen ausstehende Lohnzahlungen die Autobahn Lwow-Rawa-Ruska an der polnischen Grenze rund um …
Wieder handeln
Die EU und die USA hoben am Samstag ihre Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen die Islamische Republik Iran auf. Damit kann Teheran unter anderem wieder Öl …
Arabische Linke
Am 9. und 10. Januar fand in Beirut das 7. Arabische Linke Forum statt, zu dem die Libanesische Kommunistische Partei (LCP) einlädt. Vertreter von 21 Parteien …
Maidan in Moldawien?
Zehntausende Demonstranten haben am vergangenen Samstag in Chisinau, der Hauptstadt der Republik Moldowa, vorgezogene Neuwahlen gefordert. Das in ein pro-EU und ein prorussisches Lager tief …
Orientierung auf die Klasse
Am 16. Januar fand in Wien der 2. Parteitag der vor gut zwei Jahren gegründeten „Partei der Arbeit“ statt. Die PdA Österreichs entstand damals aus der …
Welche Kapitulation?
Vor einem Jahr, am 25. Januar 2015, gewann Syriza die griechischen Wahlen und bildete in Koalition mit der rechten Anel eine Regierung. Die Ergebnisse sind bekannt: …
Nach dem Händeschütteln
„Ist der Krieg in Syrien kein Terror?“, fragt uns der syrische Informationsminister bei einem Treffen in Damaskus. Wir, das sind Jugendliche aus der Türkei, aus …
Parlament gegen Präsident
Nach dem vorläufigen Endergebnis hat die rechte Opposition in Venezuela bei den Wahlen am 6. Dezember eine Zweidrittelmehrheit gewonnen. Damit kann sie z. B. Verfassungsänderungen durchsetzen. …
Wie zu Hause
Mehrere hundert Anhänger der rechten deutschen Pegida-Bewegung sind in der belgischen Hafenstadt Antwerpen gegen Asylrecht und Flüchtlinge aufmarschiert. Unter den Rednern waren Pegida-Gründer Lutz Bachmann …
Staat gegen Pressefreiheit
Mehrere zehntausend Menschen haben am Wochenende in Polen gegen das neue Mediengesetz protestiert. Das Gesetz ist Ende Dezember vom polnischen Parlament beschlossen und am vergangenen …
„Europakritisch“?
Der Vorstand der Europäischen Linkspartei (ELP) tagte am zweiten Januarwochenende in Berlin. Er ist das höchste Organ der Partei zwischen den Parteitagen und kommt etwa …
„Sozialer Dialog“ ist ein leeres Wort
In der vergangenen Woche sorgte ein zweitägiger Streik für starke Einschränkungen im belgischen Zugverkehr. In der überwiegend französischsprachigen Region Wallonie verkehrte am frühen Donnerstagmorgen kein …
Neue Phase, gleicher Kampf
Seit Ende November ist in Portugal die Sozialistische Partei (PS) an der Regierung – mit Unterstützung der Kommunisten. Bislang wurden durch die neue Parlamentsmehrheit einige Maßnahmen …