Einreiseverbot für türkische Demokraten!
Am 18. Oktober kungelten Bundeskanzlerin Merkel und der türkische Präsident Erdogan aus, dass sich Letzterer in der Flüchtlingsfrage für die EU die Finger schmutzig machen soll, …
Der rechte Dirigent
26,8 Prozent im Landtag der Steiermark, 15 Prozent und eine Koalition mit den Sozialdemokraten im Burgenland, eine Verdopplung auf 30,4 Prozent und eine Regierungsbeteiligung in …
Wirkliche Freundschaft
Wie stehst du zur kurdischen Bewegung? Für die Linke in der Türkei ist diese Frage der Prüfstein, auf dem sich zeigt, ob eine politische Kraft …
Viel Gemeinsamkeit angesichts schwieriger Aufgaben
Am vergangenen Wochenende fand in Istanbul das 17. Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien (IMCWP) statt. Es stand im Zeichen der Wahlen in der Türkei und …
Gedenken an Itzhak Rabin
Die Gedenkveranstaltung zum 20. Jahrestag der Ermordung Itzhak Rabins vereinigte am vergangenen Samstag an die 100 000 Menschen auf dem Tel-Aviver Rabin-Platz unter den Losungen …
Stoppt dieses Verbrechen
Aus Protest gegen die Kriegs- und Abschottungspolitik von EU und NATO hängten Mitglieder der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) am Samstag zwei große Transparente an der …
Wieder Gewinne
Die Großbank Bankia, noch vor wenigen Jahren ein Symbol für den Niedergang des Finanzsektors in Spanien, meldet Gewinn. In den ersten drei Quartalen des Jahres …
Billiglohn? Positiv.
EU-Vizekommissionschef Dombrovskis erhofft sich von einer erfolgreichen Integration von Flüchtlingen Nutzen für die Wirtschaft. „Es könnte einen positiven Effekt ergeben, da viele europäische Länder wie …
Feilschen um einen Präsidenten
Die Gespräche über ein Ende des Syrien-Konflikts sollen fortgesetzt werden. In der vergangenen Woche hatten erstmals Vertreter von 17 Staaten sowie von EU und UNO …
Wer zahlt für Bildung?
Südafrikas Präsident Jacob Zuma hat inzwischen erklärt, dass die Erhöhung der Studiengebühren, die von den Universitäten erlassen wurden, annulliert werden sollen. Die Universitäten, zwar vom …
Der Mythos von der „einheitlichen Ukraine“
Am 25. Oktober haben in der Ukraine Wahlen stattgefunden. Es ging dabei allerdings nicht um die zentralen Institutionen der Macht, sondern nur um örtliche und regionale …
Kein Frieden in Sicht, aber eine dritte Intifada
Palästina wird von Präsident Mahmud Abbas geführt; Neuwahlen sind derzeit noch unsicher und angesichts der aktuellen Verschärfung der politischen Lage stehen sie eher in den …
Kein Willkommen
Kein EU-„Flüchtlingsgipfel“ hat bislang zu einer Lösung im Interesse jener Menschen geführt, die vor Krieg, Verfolgung und Not nach Europa fliehen, ihnen Schutz gibt, eine …
Ein Härtetest
Die Kommunalwahlen in der Ukraine waren in den bürgerlichen Medien großspurig als „Härtetest“ angekündigt worden. Von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) …
Andere Partei, gleiche Politik
Einen „Machtwechsel“ melden die deutschen Medien nach den Wahlen zum polnischen Parlament (Senat und Kammer). Tatsächlich wird der eine Diener des Kapitals, die bisher die …