Betr.: „Das Grundgesetz kennt keine Obergrenze“, UZ v. 13.10., S.4

Klassencharakter

Von Roland Winkler, Aue

Wo und wann haben sich Politiker jemals so engagiert um Profit-, Rüstungs-, Ausbeutungs-, Vermögensobergrenzen u. ä. hervorgetan? Es geht um Menschen, nicht um irgendwelche Sachen, die eine Obergrenze sinnvoll machen. Es geht um Menschen, die in Mehrheit nicht freiwillig Heimat, Familie und mehr verlassen. Es geht um Menschen, die an unseren Grenzen stehen, weil die westliche Welt ihre Lebensexistenz untergräbt. Es kann nicht erste Aufgabe sein, nach Nützlichkeit zu selektieren oder unlautere Motive und Schmarotzertum zu finden. Die selbsternannten Hüter der Menschenrechte müssen an ihre eignen Mahnungen erinnert werden. Als Kommunisten können wir aber nicht bei allgemeinen Menschenrechten verharren. Die Fluchtbewegungen, die Flüchtlingspolitik, das Abschieben, Verrechnen von Menschen, der Rassismus, Hass und Hetze, Kumpanei mit schlimmsten Diktaturen, Kriege, Rüstung, Waffenexporte, Krieg gegen Flüchtlinge und beabsichtigte Lagerunterbringung haben am Ende Klassencharakter. Wer, wenn nicht Kommunisten haben diesen aufzufinden und den Menschen zu vermitteln.

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"Klassencharakter", UZ vom 27. Oktober 2017



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