Bochum tritt Städtekoalition gegen Rassismus bei
Einen gemeinsamen Antrag „Beitritt zur Städtekoalition gegen Rassismus“ haben die Linksfraktion und die Soziale Liste im Rat zur letzten Sitzung des Bochumer Stadtrates eingebracht. Bereits …
DKP fordert Unterricht für Flüchtlingskinder
Die NRW-Landesregierung hatte für 2015 und 2016 insgesamt zusätzliche 5 766 Lehrerstellen bewilligt, damit Kinder aus Flüchtlingsfamilien kompensatorisch und integrierend unterrichtet werden können. Die Zahl …
Betrug von Anfang an
Zum Weiterlesen http://www.werner-ruegemer.de https://www.gemeingut.org/ Alljährlich bei den kommunalen Etatberatungen jammert der Stadtkämmerer über klamme Kassen. Diese dienen dann auch als Begründung für die „Investitions-Partnerschaften“ in …
DKP Bottrop kritisiert Anschüttung
Das Alpincenter beabsichtigt am Nordhang der Halde eine Anschüttung von 450000 Kubikmeter Bodenmaterial, um möglichst eine Standsicherheit des Alpincenters zu erreichen. Die am 31. August 2015 …
Die Stadt den Menschen und nicht dem Profit!
Mit den Motto „Die Stadt den Menschen und nicht dem Profit!“ und Forderungen nach mehr günstigem Wohnraum und Ausbau der sozialen Infrastruktur kandidiert die Deutsche …
Rettet das „Karo“!
Vor sieben Jahren erst wurde im Gladbecker Stadtteil Butendorf die offene Kinder- und Jugendeinrichtung „Karo“ eröffnet. Dort orientierten breit gestreute Gruppenangebote für Kinder und Jugendliche …
Rein in die Kommunalparlamente!
DKP-Kreisvorsitzender Andreas Heine. Der Tischler ist Kreistagsabgeordneter auf der Liste der Partei „Die Linke“ und Stadtverordneter und Fraktionsvorsitzender der Grün-Alternativen Liste (GAL) in der Stadt …
„Atomwaffenfreie Zone“ beschlossen
Zwei Anfragen und noch drei Anträge hat die DKP/LL-Fraktion in Mörfelden-Walldorf zur Februar-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Darüber berichtet sie in ihrer aktuellen, der 542. Ausgabe …
Anschlag in Gelsenkirchen
Am 17. Januar 2016 brannten in einem Mehrfamilienhaus im Gelsenkirchener Stadtteil Horst die im Hausflur abgestellten Kinderwagen. Ein Nachbar rief um 2.20 Uhr die Feuerwehr. Für …
A 52 stoppen!
In Gladbeck nimmt die Sammlung von Unterschriften für das Bürgerbegehren gegen den Bau der A 52 in Gladbeck langsam Fahrt auf. Benötigt werden bis Anfang …
Waffenboom und sogenannte Bürgerwehren
Anfrage der Sozialen Liste an den Bochumer Stadtrat Vor einiger Zeit hat die NPD einen „vertraulichen Meldedienst“ eingerichtet und Bürgerinnen und Bürger aufgerufen: „Ergreifen sie …
Ennepetaler Modell „spart“ Steuern
Der „Finanztrick“ könnte aus Liechtenstein, Luxemburg oder von den Cayman Islands stammen. Aber warum in die Ferne schweifen, wenn das Gute liegt so nah? Es …
Windkraftanlagen und Wohnbebauung
Mit 17 Ja- und gegen fünf Nein-Stimmen wurde Ende letzten Jahres in der Reinheimer Stadtverordnetenversammlung der nachfolgende Antrag der DKP-Fraktion angenommen: „Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen …
Eine bunte Truppe
Klaus Seibert vertritt seit zehn Jahren die Wahl Alternative Maintal in der Stadtverordnetenversammlung. ( privat) UZ: Kannst du uns etwas zu eurer Wahlvereinigung sagen und …
Maximalrendite in der Innenstadt
Gegen die städtischen Pläne, den Hamburger Immobilieninvestor ECE in unmittelbarer Nähe des Singener Bahnhofs ein gigantisches Einkaufszentrum errichten zu lassen, hat sich in der Hohentwiel-Stadt …