Die Armut in unserer Stadt bekämpfen
Am 11. September 2016 werden der Rat und die Stadtbezirksräte in Hannover neu gewählt. Wir, die Kandidatinnen und Kandidaten der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), treten mit …
Mehr Macht für weniger Parteien
In Düsseldorf gibt es zwei bekannte Politanalysten, die eines verbindet: Sie haben mit der DKP nichts am Hut. Der eine ist Dr. Ulrich von Alemann, …
Rotstift angesetzt
In den Kommunen der Lausitz wird in den nächsten Jahren der Rotstift massiv angesetzt. Ob sich so manches Städtchen in den nächsten Jahren noch seinen …
Von der Tretbootflotte bis zur Seifenblase
Inzwischen ist es längst kein Geheimnis mehr: Am 11. September 2016 finden in Niedersachsen die Kommunalwahlen statt. Wer das noch nicht gemerkt hat, der muss nur …
Lokale Oligarchen
Wenn hierzulande über Korruption berichtet wird, dann geht es meist um die illegalen Geschäfte der kleinen Beamten in Russland oder Griechenland oder um die fragwürdigen …
Die „Linke“ darf sich nicht überflüssig machen!
„Die ‚Linke’ kann in der Stadt mit solch einer „Kuschel“-Politik ihrer ureigenen Verantwortung niemals gerecht werden“, meint Heidi Hauffe, Abgeordnete der Partei „Die Linke“ in …
Wir nehmen alles an
Mit stolz geschwellter Brust schritten das Dortmunder Aufsichtsratsmitglied der RWE und der Vorsteher der Dortmunder Stadtwerke (DSW) als Lautsprecher der innigen Verfilzung zwischen dem „Konzern …
BVV-Wahlen in Berlin
Die DKP Friedrichshain-Kreuzberg kandidiert zu den Wahlen der Bezirksvertreterversammlungen (BVV) im Herbst 2016. Diese Wahlen sind vergleichbar mit den Kommunalwahlen in anderen Bundesländern. Die DKP …
Warum der Gladbecker Bürgermeister Roland (SPD) die „Kleinen“ loswerden möchte
In der Gladbecker WAZ war Anfang des Jahres nachzulesen, dass Bürgermeister Roland als Sachverständiger des Landtags tätig war. Nach Lesart der Lokalzeitung zählt zu seinen …
Bürgerantrag gegen undemokratische Sperrklausel
Bürgerantrag gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW: „Demokratische Rechte verteidigen – Einführung einer Sperrklausel für die kommunalen Parlamente verhindern!“ Sehr geehrter Herr Bürgermeister, ich bitte Sie, …
Wir werden den Widerstand fortsetzen!
UZ: Waren die Initiativen überrascht, dass die Realisierung der A 52 in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wurde? Michael Gerber ( UZ) Michael Gerber: Nein, das hat …
Die Regelung ist grundgesetzwidrig
Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen hatte mit Urteil vom 6. Juli 1999 die bis zu diesem Zeitpunkt bestehende Fünf-Prozent-Sperrklausel bei Kommunalwahlen für verfassungswidrig erklärt. Der …
30 Jahre Widerstand gegen die A 52
Gegner des Ausbaus der A52 durch Bottrop und Gladbeck demonstrierten am 18. März mit einer Mahnwache gegen den Ausbau der B 224. Der Anlass war die …
Widersprüche aufdecken
„Wir sind das Volk“ sagen die Rechten und gewannen. Alleine AfD und NPD erhielten bei den Kommunalwahlen in Hessen im Landesdurchschnitt zusammen 13,5 Prozent der Stimmen. …
Bochum tritt Städtekoalition gegen Rassismus bei
Einen gemeinsamen Antrag „Beitritt zur Städtekoalition gegen Rassismus“ haben die Linksfraktion und die Soziale Liste im Rat zur letzten Sitzung des Bochumer Stadtrates eingebracht. Bereits …