Mensch und Natur ersticken am Kapitalismus

Stellungnahme der DKP Heidenheim zum Ausgang der Gemeinderatswahl vom 26. Mai 2019

Die DKP-Heidenheim hat mit Stadtrat Reinhard
Püschel, trotz Stimmenverluste, wieder den Sitz im Gemeinderat
erhalten. Er wird weitere fünf Jahre kommunale Arbeit im Interesse
und an der Seite vieler Bürgerinnen und Bürger machen.

Wir bedanken uns ausdrücklich bei allen unseren
Wählerinnen und Wählern. Besonders danken wir allen unseren
Kandidatinnen und Kandidaten, die durch ihre Bereitschaft zur
Kandidatur unser Mandat gesichert haben.

Bei der Gemeinderatswahl hat die CDU 4 Mandate
verloren und sind jetzt mit nur noch 7 Mandaten die größten
Verlierer. Die Grünen konnten 1 Mandat hinzugewinnen und sind mit 8
Sitzen damit die stärkste Fraktion. Die SPD hat 7 Mandate, die
Freien Wähler 7 (+1) Mandate, die Linke 2 Mandate und die FDP 1 (0)
Mandat. Das bedeutet Verschiebungen im Machtgefüge des Gemeinderats.

Seit 1975 ist die DKP im Heidenheimer Gemeinderat
vertreten. Sie hat sich immer für die Interessen und Belange der
Menschen eingesetzt, die nicht so viel Geld im Portmonee haben. Bei
ihren Anträgen im Gemeinderat, bei ihren regelmäßigen Infoständen
in der Fußgängerzone, auf Veranstaltungen, ging es immer darum, die
Interessen dieser Menschen zu vertreten. Bezahlbare Wohnungen kann es
nur geben, wenn die Stadt eigenen Wohnungsbau betreibt und den
Mietspekulanten wie Vonovia die Stirn bietet. Zur kostenlosen
Schulbildung gehört auch ein kostenloser Kindergarten. Dazu gehört
auch genügend ausgebildetes Personal. Gleiche Probleme gibt es auch
in den Schulen, wo großer Personalmangel besteht. Die DKP stand und
steht an der Seite des Klinikpersonals und auch wenn dieses sich
zusammen mit der Gewerkschaft ver.di, für mehr Personal einsetzt.

Unsere Straßen sind voll mit PKWs und LKWs. Die
Umwelt erstickt wegen schlechter Luft, und geht kaputt durch Lärm,
durch Waldabholzung und Versiegelung von Boden. Die DKP hat sich
eindeutig gegen die Waldrodung beim Rinderberg bei Nattheim und gegen
die beabsichtigte Rodung „Hansegispass“ im Osterholz
ausgesprochen. Unser DKP-Stadtrat hat dem Antrag der Stadt
Heidenheim, zwischen Königsbronn und Oberkochen ein interkommunales
Gewerbegebiet zu erstellen, ebenfalls nicht zugestimmt. Durch
Vernichtung von Wiesen- und Ackerflächen sind zwischen 2011 und
2017 allein im Landkreis Heidenheim 59 Hektar Gewerbeflächen
entstanden. Das ist ein Raubbau an der Natur!

Die DKP wird sich auch weiterhin für die
Grundversorgung und Belange der Bürgerinnen und Bürger Heidenheims
einsetzen. Die ärmeren Haushalte brauchen die Unterstützung, nicht
die Reichen.

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