Warum argumentfreies Polemisieren die Partei nicht weiterbringen kann

Mit der Bildungszeitung arbeiten

Elke und Thomas Mehner, Krefeld

Zwei Aspekte des Umgangs mit der Bildungszeitung (BiZ) fordern unsere nachdrückliche Kritik heraus.

  1. Zur Aufgabe der BiZ. Die Bildungszeitung ist das zentrale Material der Partei, das vom Parteivorstand in die Gliederungen der Partei gegeben wird, damit sie sich auf dieser Basis das theoretische Wissen und die strategischen Grundlagen aneignen, die sie befähigen, bezüglich der behandelten Fragen eine begründete praktische Politik erarbeiten zu können. Aufgabe der Parteiführung ist es dabei, diesen Aneignungsprozess zu organisieren und zu begleiten, und Aufgabe der Gliederungen, ihn durchzuführen.
    Dieser Arbeitsprozess geht mit Diskussionen einher, die ausdrücklich erwünscht und notwendig sind. Wenn dabei Fragen aufkommen oder Kritik geübt wird, ist es wichtig, diese aufzunehmen, zu diskutieren, zu klären und auszuwerten. Nur so können eventuelle Fehler, Unklarheiten oder Missverständnisse korrigiert beziehungsweise ausgeräumt und die Qualität der Arbeit weiter entwickelt werden. Wenn aber – ohne mit ihr zu arbeiten – lediglich unsachliche Polemiken über die BiZ geführt werden mit dem Ziel, ihr vorab die Eignung für die Bildungsarbeit abzusprechen, anstatt diese durchzuführen und die Eignung in der Praxis der Bildungsarbeit und der anschließenden politischen Praxis zu verifizieren, dann läuft dies der Zielstellung der BiZ und den Notwendigkeiten der Partei zuwider und sabotiert die Umsetzung der vom Parteivorstand beschlossenen Bildungsarbeit. Vor allem darf die UZ derartige Störmanöver nicht auch noch befördern.
  2. Zur Diskussionskultur. Kommunisten führen Diskussionen mit dem Ziel der Erarbeitung von auf anerkannten Gründen beruhenden gemeinsamen Einsichten und Erkenntnissen. Kontroverse Positionen sollen und müssen hierbei gegeneinander abgewogen und die Richtigkeit und Stichhaltigkeit der begründenden Argumente beurteilt werden. Dazu muss die jeweilige Position, sowohl die eigene wie die anderer, erstens korrekt zitiert beziehungsweise umrissen und zweitens mit klaren Argumenten begründet beziehungsweise widerlegt werden. Hierbei geht es um wissenschaftliches Herangehen, das heißt nicht um persönliche Meinungen, sondern um Einsichten in die Zusammenhänge der Dinge und Erscheinungen, und auch nicht um Pluralismus, sondern um die Erarbeitung von richtigen, das heißt den Tatsachen und Erfordernissen so weit wie möglich entsprechenden Erkenntnissen.
    Einige Beiträge, namentlich „Bitte nicht diese BiZ“ und „Wiederherstellung der programmatischen und politischen Position der DKP“, lassen dies vollständig vermissen: Keine Originalzitate als Belege, keine Argumente, keine Widerlegungen, sondern nur Verdrehungen, Unterstellungen und haltlose Verdächtigungen. Einer der Vorwürfe verdient dabei besondere Beachtung, nämlich die angebliche Zustimmung der BiZ zur antikommunistischen Hetze des Verfassungsschutzes gegen die VVN-BdA: „Kampf um Demokratie sei Opportunismus und bloße Verteidigung des kleineren Übels. Denn bürgerliche Mitte und Faschismus hätten letztlich die gleichen Ziele. Also halten wir uns nicht mit dem demokratischen Kampf auf.“ So wörtlich die in „Bitte nicht diese Bildungszeitung“ der BiZ unterstellte Position. Dass in Wirklichkeit die BiZ ausdrücklich das genaue Gegenteil davon vertritt, ignorieren die Unterzeichner. Noch verwerflicher ist jedoch, dass sie vor den antikommunistischen Angriffen des VS dadurch zurückweichen, dass sie ihrerseits die BiZ und damit die Partei beschuldigen, genau die linkssektiererische demokratiefeindliche Haltung zu vertreten, die der Verfassungsschutz (VS) ihnen unterstellt, indem sie beteuern: Nein, die Demokratiefeinde sind nicht wir beziehungsweise die VVN-BdA, sondern die Linkssektierer der DKP. Genossinnen und Genossen, für eine solche Diffamierung der Partei darf es in unseren Reihen und Medien keinen Raum geben. Nur den VS freut‘s, kann er das doch bestimmt irgendwann als Begründung eines Verbotsantrags gegen die Partei nutzen: Seht her, selbst die VVN-BdA sagt, dass in der DKP linksextremistische Demokratiefeinde das Sagen haben.
    Kurze Anmerkung zur BiZ selber: Wir haben seit langen Jahren kein so hervorragendes, theoretisch fundiertes, klassenmäßig marxistisch-leninistisch orientiertes, logisch strukturiertes, sprachlich eingängiges Bildungsmaterial der Partei mehr gesehen. Unsere Hochachtung dafür.

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"Mit der Bildungszeitung arbeiten", UZ vom 13. November 2020



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