Paukenschlag

Der 25. SCO-Gipfel in Tianjin in China dürfte als eines der wichtigsten Treffen der Eurasischen Kooperation betrachtet werden. Die chinesischen Gastgeber hatten sich viel Mühe gegeben um das Treffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit zu einem Erfolg werden zu lassen. Zahlreiche Vorbereitungstreffen waren organisiert worden zu Themen wie Außenpolitik, Ökonomie, Medien, Zivilisation, Kultur, Bildung und Landwirtschaft. 23 Staatschefs, ein Außenminister und Vertreter von zehn internationalen Organisationen gaben dem Treffen besonderes Gewicht. Im Fokus ein gewandelter Narendra Modi.

Der indische Premier, der gern auf mehreren Stühlen gleichzeitig zu sitzen versucht, hatte sich nach der Trumpschen Zolloffensive gegen Indien demonstrativ für die SCO- und BRICS-Alternative entschieden. Bilder von zusammen lachenden Modi, Xi und Putin gingen um die Welt. Putin traf sich in entspannter Atmosphäre mit Armeniens Premier Paschinjan. Selbst im komplizierten Indien-Pakistan-Konflikt scheint Entspannung möglich. Donald Trump kann also den Erfolg des SCO-Treffens zu einem nicht unerheblichen Teil auch auf seinem Konto verbuchen.

Gelingt es, den Erfolg von Tianjin in reale Politik und konkrete Maßnahmen zu übersetzen, wäre der Weg geebnet für wichtige eurasische Infrastrukturprojekte, die Handel und Entwicklung beschleunigen können. Zu nennen sind zum Beispiel der Ökonomische Korridor Bangladesch-China-Indien-Myanmar (BCIM) und die Integration Afghanistans in die Belt-and-Road-Initiative.

Die SCO, 1996 als Sicherheits- und Antiterror-Gemeinschaft gegründet, hat diese enge Aufgabenstellung längst hinter sich gelassen und ökonomische, finanzpolitische und geopolitischen Fragen ins Zentrum gerückt. Xi hat die Gründung einer SCO-Bank für Entwicklung angeregt. Zahlreiche Finanz- und Geschäftsleute waren Teil der Delegationen. Tianjin dürfte einen massiven Impuls gerade in der ökonomischen eurasischen Kooperation gegeben haben. Damit entstehen erhebliche Überschneidungen mit den Arbeitsfeldern der BRICS-Kooperation. Brasiliens Lula da Silva macht sich für ein BRICS-Sondertreffen stark. Es erhebt sich die Frage, ob es angesichts des hybriden Kriegs des US-Imperiums nicht sinnvoll wäre, die Kräfte der multipolaren Alternativen, SCO und BRICS, zu bündeln.